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Kultur

Hartz-IV-Talk bei "Maischberger"

Hart aber fair?

Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind derzeit ein Fall für die Verfassungsrichter. Sandra Maischberger diskutierte deshalb mit ihren Gästen über die Frage: Wie hart darf der Sozialstaat sein?

WDR/Max Kohr

Robert Habeck, Christian Lindner, Sandra Maischberger

Von
Donnerstag, 17.01.2019   14:07 Uhr

Tandem des Abends: Keine Union, keine Linken, keine Sozialdemokraten. Dafür mit Robert Habeck und Christian Lindner zwei Vertreter zwar gegensätzlicher Positionen zum Thema - die stellenweise aber gar nicht mal so weit voneinander entfernt sind. Da wurde es dann erstaunlich, beim "Schonvermögen" beispielsweise, das nicht angetastet werden sollte; oder bei Fragen zur Aufstockung der Sozialleistungen - da wehte der Kaffeeautomatenduft einer künftigen Koalitionsverhandlung durchs Studio.

Frontlinie des Abends: Das Menschenbild. Während der Grüne vertrauensvoll davon ausgeht, der Mensch wolle arbeiten und bedürfe dazu hilfreicher Anreize, sieht der Liberale sich in Verantwortung auch gegenüber "der Industrie, auch den Bürgerinnen und Bürgern, nicht nur den Hartz-IV-Empfängern" - und beharrt auf Sanktionen um der sozialen Gerechtigkeit willen.

Sanktionen in Hartz IV

Meldeversäumnisse
Ein Meldeversäumnis besteht meistens darin, dass ein Hartz-IV-Empfänger schlicht nicht zu einem Termin beim Jobcenter erscheint - und dafür keinen "wichtigen Grund" nachweisen kann.

In diesem Fall wird Hartz IV um zehn Prozent des Regelbedarfs gekürzt, und zwar drei Monate lang. Konkret muss ein Single also so lange mit 42,40 Euro weniger im Monat auskommen, da der Regelbedarf für ihn 424 Euro beträgt. Da jedes einzelne Meldeversäumnis jeweils zu einer Kürzung von zehn Prozent über drei Monate führt, ist es durchaus möglich, dass sich die Kürzungen aufsummieren - also 20, 30 oder mehr Prozent des Regelbedarfs abgezogen werden.
Pflichtverletzungen
Eine Pflichtverletzung liegt zum Beispiel vor, wenn ein Hartz-IV-Empfänger ohne einen "wichtigen Grund" eine zumutbare Arbeit ablehnt oder sich im Vorstellungsgespräch so verhält, dass er den Job nicht bekommt. Ebenso, wenn er nicht nachweisen kann, ausreichend Bewerbungen geschrieben zu haben oder eine sogenannte Maßnahme - also Fortbildungen oder Trainings - ablehnt oder abbricht. Es gibt noch einige weitere Pflichtverletzungen, die laut Statistik aber sehr selten vorkommen.

Deutlich härter bestraft werden Pflichtverletzungen: Beim ersten Verstoß wird Hartz IV drei Monate lang um 30 Prozent des Regelbedarfs gekürzt, bei einem Single also um 127,20 Euro. Kommt es binnen eines Jahres zu einer zweiten Pflichtverletzung, wird um 60 Prozent gekürzt, also um 254,40 Euro. Bei der dritten Pflichtverletzung binnen eines Jahres kommt es ganz dicke, nämlich zur Vollsanktionierung: Dann erlischt der Anspruch auf Hartz IV ganz - das heißt, es gibt keinen Cent mehr vom Jobcenter, die Wohn- und Heizkosten werden ebenfalls nicht mehr gezahlt, ebenso die Krankenversicherung.
Verschärfte Sanktionen für Jugendliche
Wesentlich härter sind die Regelungen für Hartz-IV-Empfänger unter 25 Jahren. Bei ihnen kürzt das Jobcenter schon beim ersten Pflichtverstoß 100 Prozent des Regelsatzes. Bei einer zweiten Pflichtverletzung binnen eines Jahres folgt die Vollsanktion: Dann erlischt der Anspruch auf Hartz IV ganz - das heißt, es gibt keinen Cent mehr vom Jobcenter, die Wohn- und Heizkosten werden ebenfalls nicht mehr gezahlt, ebenso die Krankenversicherung.
Sachleistungen als Ersatz
Wenn es Sanktionen verhängt, kann das Jobcenter Sachleistungen gewähren, konkret also hauptsächlich Gutscheine für Lebensmittel oder Hygieneprodukte. Ein vollständiger Ersatz für das gekürzte Geld ist das jedoch nie: Die Sachleistungen können erst ab einer Kürzung von mehr als 30 Prozent gewährt werden - und höchstens um so viel, dass das Niveau einer 30-prozentigen Kürzung erreicht wird, mindestens aber die Hälfte des Regelsatzes. Außerdem gibt es sie nur auf Antrag - und auch dann liegt es im Ermessen des Jobcenters, ob sie gewährt werden.

Eine Ausnahme sind aber Haushalte, in denen Kinder leben. In diesem Fall muss das Jobcenter die Sachleistungen erbringen - ohne Antrag und ohne Ermessenspielraum.

Zudem überweist das Jobcenter bei Kürzungen von 60 Prozent und mehr meistens die Miete direkt an den Vermieter und die Heizkosten direkt an den Versorger. Das soll verhindern, dass Hartz-IV-Empfänger ihre Wohnung verlieren, weil sie die Miete nicht mehr zahlen, um das dafür vorgesehene Geld für den täglichen Bedarf auszugeben.
Dauer
Das Gesetz sieht eine starre Dauer der Sanktionen von drei Monaten vor. Auch bei einer Verhaltensänderung des Hartz-IV-Empfängers wird die Sanktion grundsätzlich nicht vorzeitig aufgehoben oder gesenkt. Ausnahmen davon gibt es nur bei Vollsanktionen - dann kann das Jobcenter die Sanktion bei Erwachsenen auf 60 Prozent Kürzung senken, bei unter 25-Jährigen werden dann zumindest wieder Wohn- und Heizkosten sowie die Krankenversicherung gezahlt.
Mehrfach-Sanktionen
Wenn sowohl Sanktionen wegen Pflichtverletzungen als auch wegen Meldeversäumnissen im gleichen Zeitraum wirksam sind, werden sie einfach aufsummiert. Es gibt keine Möglichkeit, die Sanktionen stattdessen zeitlich hintereinander zu verhängen. Ein Beispiel: Ein Hartz-IV-Empfänger ist wegen einer Pflichtverletzung für den Zeitraum von Februar bis April mit einer 30-prozentigen Kürzung sanktioniert, zudem wegen eines Meldeversäumnisses für den Zeitraum von März bis Mai mit einer zehnprozentigen Kürzung. Dann bekommt er in den beiden Überlappungsmonaten März und April ein um 40 Prozent (30 + 10) gekürztes Arbeitslosengeld II.

Gesellschaftskritik des Abends: Habeck bemängelt, das "Aufstiegsversprechen der Republik" sei porös geworden. Er wünsche sich "eine motivierende Sozialpolitik". Wer arbeitslos sei, solle "nicht auch würdelos werden". Die Argumentation ist weniger moralisch als politisch: Perspektivisch gefährdet sei "die Mitte". Wenn die weiter erodiere und den Absturz fürchte, dann sei in demokratischer Hinsicht irgendwann Schicht im Schacht.

Populismus des Abends: Lindner kann sich aber den Hinweis auf "Clankriminalität" nicht verkneifen. Also auf die Masse jener Menschen mit Migrationshintergrund, die Hartz IV "mitnimmt", aber "im Mercedes" durch Berlin cruist und hauptberuflich einen lukrativen Drogenhandel betreibt. Womöglich unversteuert. Das seien, beeilt sich Lindner zu betonen (und bevor es dafür "bei Twitter wieder irgendwas" gebe, vermutlich auf die Ohren), "nur Einzelfälle".

Tacheles des Abends: Elisabeth Niejahr von der "Wirtschaftswoche" hält Hartz IV "für ein total überbürokratisiertes System". So würde beispielsweise der Wasserbedarf eines Kindes unter sechs Jahren anders berechnet als der eines Kindes über sechs Jahren. In den Jobcentern kümmere sich ein sehr großer Teil um solchen "Schwachsinn". Die Journalistin wünscht sich eine "rigorose Vereinfachung".

Einblick des Abends: Martina Leisten empfängt Hartz IV und sieht Sanktionen ein, weil sie bisher davon weitgehend verschont geblieben ist. Sie habe "Glück gehabt" mit ihrem Sachbearbeiter. Überdies öffne sie aber "auch immer die Briefe". Es sei freilich kein "wohlwollendes System". Die Abschreckung durch Kürzungen vergleicht sie mit den Schockbildern auf Zigarettenpackungen. Unangenehm, aber sinnlos.

Hinweis des Abends: Es ist nicht immer eine anthropologische Frage, welchen Stellenwert die Arbeit hat und welchen Sinn die Sanktion. Martina Leisten: "Natürlich gibt es die Schmarotzer, die faulen Säcke." Es gebe aber auch viele, die "das behördliche Kauderwelsch schlicht nicht verstehen".

Vollverweigerer des Abends: Kevin Falke, 23, sanktionierter Hartz-IV-Empfänger, wird gewissermaßen als solcher eingeführt. Er selbst sagt: "Na ja, die Meinungen gehen da auseinander, ein bisschen." Ihm wurde eine unbefristete Stelle gekündigt und, nach dem Abbruch eines Kurses zum Schreiben von Bewerbungen, die Unterstützung - bis auf die Miete - komplett gekürzt. Er würde nicht jedes Angebot annehmen, weil: "Arbeit soll ja auch Spaß machen!"

Belehrung des Abends: Elisabeth Niejahr: "Sie können nicht von der Gesellschaft verlangen, dass Sie einen Job bekommen, der Spaß macht!"

Attacke des Abends: Christian Lindner, mit Blick auf die Techniker im Studio und rhetorischer Empörung: "Es gibt Leute, die arbeiten jetzt hier, um 23 Uhr irgendwas, um Sie zu finanzieren!"

Dialog des Abends: Falke: "Ich hatte 'ne Maßnahme abgebrochen." Maischberger: "Was heißt denn das?" Falke: "Na, dass ich sie abgebrochen habe."

Exkurs des Abends: Sandra Maischberger versucht, Habeck zu einem weiteren Kommentar hinsichtlich seiner Abstinenz bei Twitter und Facebook zu bewegen. Der sagt: "Die Brücke ist jetzt erst mal gesprengt." Er wolle lieber "intensiver über das Wesentliche reden - und nicht so viel Kurzatmigkeit".

Leerstelle des Abends: Trotz Bemühungen der Redaktion war es nicht gelungen, Jobvermittler in die Sendung zu bekommen. Die durften nicht, wie Maischberger bedauernd erklärte, "von Amts wegen".

insgesamt 147 Beiträge
dasfred 17.01.2019
1. Super. Eine Stunde Maischberger in fünf Minuten
Arno Frank hat es wieder geschafft, eine dieser mittlerweile öden Talkshows in eine kurzweilige Geschichte zu verwandeln. Der Kaffeeduft von Koalitionsverhandlungen hat mich ebenso amüsiert, wie der Dialog des Abends. Ein [...]
Arno Frank hat es wieder geschafft, eine dieser mittlerweile öden Talkshows in eine kurzweilige Geschichte zu verwandeln. Der Kaffeeduft von Koalitionsverhandlungen hat mich ebenso amüsiert, wie der Dialog des Abends. Ein weiteres Highlight im Kulturressort während der Rützel Festspiele.
Horst Scharrn 17.01.2019
2.
Hartz IV nimmt den Menschen systematisch auf bürokratischem Wege die Würde und ermöglicht keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Der wirkliche Geldbedarf ist wesentlich höher, wurde aber von der Politik (danke CDU) [...]
Hartz IV nimmt den Menschen systematisch auf bürokratischem Wege die Würde und ermöglicht keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Der wirkliche Geldbedarf ist wesentlich höher, wurde aber von der Politik (danke CDU) reduziert weils günstiger ist. Die Politik hat in Zusammenarbeit mit den Jobcentern ein Überwachungs-, Verfolgungs- und Sanktionierungssystem geschaffen, darauf wäre die Stasi stolz gewesen. Es gibt Leute dort, die kommen bei den Harz IV Empfängern vorbei um die Wohnung zu inspizieren ob nicht vielleicht noch jemand dort wohnt der den Harz IV Empfänger durchfüttern könnte. Und wehe die finden irgendwo ne Herren/Damen Unterhose. Sofort wird unterstellt dass man einen Partner/in hat von dem man finanziert wird. Und dann wird das Geld gestrichen. Oder die die Firmen anschreiben und nachfragen wie sich der Harz IVer denn so beim Bewerben gemacht hat. Und je nachdem wie gut die Zusammenarbeit zwischen Jobcenter und Zeitarbeitsfirma ist bekommt die Zeitarbeitsfirma dann mehr Leute vom Jobcenter geschickt oder das Jobcenter kann mehr Leute sanktionieren weil die Zeitarbeitsfirma irgendwas behauptet. Leute die sich weigern den Schnüffler vom Amt in die Wohnung zu lassen (siehe Grundgesetz), dreht der Staat einfach ohne Rechtsgrundlage erstmal den Geldhahn zu und dann gibts viele die Einknicken statt vors Sozialgericht zu ziehen. Das ganze Überwachungs und Sanktionssystem kostet natürlich wesentlich mehr als wenn man einfach nicht überwachen und sankionieren würde, aber irgendwie muss man die ganzen Verwaltungsangestellten ja beschäftigen, sonst würden die ja auf die Idee kommen den Leuten tatsächlich zu helfen. Lustigerweise soll der Harz IVer dann auchnoch den Leuten vom Jobcenter vertrauen, die einen bespitzeln, überwachen und sanktionieren, dass die schon wissen was gut für einen ist, z.b. bei Arbeitsvorschlägen oder der Zuweisung zu irgendwelchen Maßnahmen. Jeder falsche pups wird sanktioniert, die leute werden vom Amt gegängelt, bevormundet und zu völlig unpassenden oder unzumutbaren Arbeitgebern/Maßnahmeträgern geschickt und dann soll der Harz IVer noch konstruktiv mit dem Sachbearbeiter der das alles veranlasst zusammenarbeiten. Wie schizophren ist das denn? Dann gibts noch die ganzen sog. "Maßnahmen" die den Harz IVern etwas bringen sollen. Z.b. mit Lamas Gassi gehen und lernen wie man zu allem was die Maßnahmedozenten von sich geben ja und Amen sagt. Das ist alles Bödsinn. Das einzige was diese Maßnahmen bewirken ist, dass Maßnahmeträger sich eine goldene Nase verdienen und dass die Harz IV Empfänger aus der Statistik raus sind während die Maßnahme läuft. Denn wer mit Lamas Gassi geht ist ja nicht mehr Arbeitslos/Harz IV sondern hat was zu tun! Und ist die Maßnahme vorbei gibt es ein selbst ausgedrucktes Zertifikat vom Maßnahmeträger dass man sich erfolgreich weiterqualifiziert hat. Blöderweise wird man mit sowas in der freien Wirtschaft ausgelacht weil jeder Personaler weiss dass das Ding das Papier nicht wert ist auf dem es Gedruckt wurde. Die einzig sinnvollen Maßnahmen wären vom Amt finanzierte und von IHK/Handwerkskammer anerkannte Weiterbildungen.
herbert 17.01.2019
3. wie waere es wenn diese ART Talkshows mit dem bestellten Klatschen
mal abgeschafft werden. Vor allem die Maischberger laesst kaum jemand ausreden und haut voll dazwischen. Ihr gleitet das Thema jedesmals aus der Hand. Wenn dann noch wie im letzten Jahr ueberwiegemd die Gruenen eingeladen [...]
mal abgeschafft werden. Vor allem die Maischberger laesst kaum jemand ausreden und haut voll dazwischen. Ihr gleitet das Thema jedesmals aus der Hand. Wenn dann noch wie im letzten Jahr ueberwiegemd die Gruenen eingeladen werden, dann riecht es nach Wahlhilfe. Fazit Talksshows ja aber dann auf hohem Niveau und kein Maischberger Klamauk.
hexenbesen.65 17.01.2019
4.
Ich kenne viele, die wegen ein Euro fuffzich den ganzen Tag im Amt stehen... und auch einige, die meinen, die hätten es nicht nötig.. Was ich nicht verstehe, ist die Faulheit EINIGER (nicht alle), die einfach zu bequem sind, [...]
Ich kenne viele, die wegen ein Euro fuffzich den ganzen Tag im Amt stehen... und auch einige, die meinen, die hätten es nicht nötig.. Was ich nicht verstehe, ist die Faulheit EINIGER (nicht alle), die einfach zu bequem sind, sich den Wecker um neun Uhr früh zu stellen, damit die um halb elf beim Amt vorstellig werden können. Und dann ist das Geschrei groß, wenn gekürzt wird---was in meinen Augen rechtens ist. Auch als Hartz4-ler hat man Pflichten..nicht nur "Rechte". Warum setzt man Leute, die 2-3 mal einen Job abgelehnt haben (weil sie sich zu fein dafür sind..dazu zähl ich den berühmten Akademiker, der Laberfach studiert hat- der Taxifahrer machen soll), in einen Job ein, wie zb Wald säubern,an Kinderspielplätze nach dem rechten sehen... Das kann auch einer, der "Rücken" hat. In Ausreden erfinden sind MANCHE (nicht alle) sehr erfinderisch....da ist einmal der Wellensittich gestorben, das Fahrrad war platt, oder man hat morgens um neun den Wecker nicht gehört...oder oder oder...
bauigel 17.01.2019
5. Natürlich
Natürlich gibt es einige die die Briefe des Jobcenters nicht verstehen und diese müssten einfacher geschrieben sein. Und natürlich sollte das Jobcenter die Arbeitslosen mit Respekt behandeln. Aber wer nicht arbeiten will oder [...]
Natürlich gibt es einige die die Briefe des Jobcenters nicht verstehen und diese müssten einfacher geschrieben sein. Und natürlich sollte das Jobcenter die Arbeitslosen mit Respekt behandeln. Aber wer nicht arbeiten will oder überzogene Vorstellungen ohne je etwas geleistet zu haben, muss sanktioniert werden. Bestes Beispiel ist der Diskussionsteilnehmer. Wenn er eine Arbeit haben möchte die ihm Spaß macht, muss er erst einmal etwas leisten. Aber das typische Anspruchsdenken der faulen Leute....
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