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Leben und Lernen

Für Schule und Alltag

Arme Familien erhalten mehr Geld

Kostenlose Mittagessen in der Schule, ein höherer Kinderzuschlag, mehr Nachhilfe: Vier Millionen Kinder in Deutschland sollen von einem Gesetz profitieren, das der Bundesrat verabschiedet hat.

DPA

Erstklässler in Niedersachsen (Archivbild)

Freitag, 12.04.2019   11:24 Uhr

Der Bundesrat hat das "Starke-Familien-Gesetz" gebilligt, das Familien mit niedrigen Einkommen stärker unterstützen soll. Die Länderkammer stimmte nach einigen Änderungen am Freitag der Initiative zu. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits verabschiedet. Es sieht Verbesserungen beim Kinderzuschlag sowie den Ausbau des Bildungs- und Teilhabepakets vor.

Auf den Kinderzuschlag haben Familien Anspruch, die ohne ihn Hartz IV beantragen müssten. Er steigt von 170 auf 185 Euro. Außerdem soll er künftig nicht mehr schlagartig wegfallen, wenn das Einkommen auch ohne Kinderzuschlag gerade so reicht, um den Bedarf der Familie zu decken. Die Zahlungen sollen stattdessen allmählich auslaufen.

Der Kinderzuschlag wird zusätzlich zum bedingungslosen Kindergeld gezahlt. Wer ihn bekommt, wird künftig bundesweit von den Kitagebühren befreit. Das Schulstarterpaket, das Empfänger des Zuschlags erhalten, steigt von 100 auf 150 Euro. Damit soll der Schulbedarf eines Kindes gedeckt werden, etwa ein Schulranzen oder Stifte.

Zudem gibt es ein kostenloses warmes Mittagessen in Schule oder Kita sowie ein kostenfreies Ticket für den öffentlichen Nahverkehr. Bisher mussten die Familien für diese Ausgaben zumindest teilweise selbst aufkommen.

Das neue Gesetz soll stufenweise in Kraft treten. Die Erhöhung des Kinderzuschlags gilt vom 1. Juli 2019 an, weitere Änderungen greifen zum 1. Januar 2020. Die Änderungen bei den Leistungen zu Bildung und Teilhabe kommen überwiegend zum 1. August 2019.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sprach vor dem Bundesrat von einem "klaren Signal gegen Kinderarmut". Mit dem allmählichen Auslaufen des Kinderzuschlags werde die bisherige "Abbruchkante" abgeschafft, die dazu führte, dass der Zuschlag ab einem bestimmten Einkommen komplett wegfällt. "Wir wollen ein Zeichen setzen, dass sich Arbeit lohnt." Allein von der Ausweitung des Kinderzuschlags profitierten zwei Millionen Kinder. Das Gesetz insgesamt nutze vier Millionen Kindern.

Das Gesetz verbessert auch die Lernförderung. Bezuschusste Nachhilfe solle es künftig nicht erst geben, wenn ein Kind versetzungsgefährdet ist. Denn dann sei es oft schon zu spät, sagte Giffey. Mit der Neuregelung erhöhe sich die Zahl der Anspruchsberechtigten um 1,2 auf etwa zwei Millionen.

Die Familienministerin kündigte zudem an, die Antragstellung zu vereinfachen. In den Formularen solle die Sprache verändert und die Schrift vergrößert werden. Die Zeit zum Ausfüllen solle dadurch halbiert werden. Auch aufgrund bürokratischer Hürden hatten bisher vergleichsweise wenige Familien vom Bildungs- und Teilhabepaket profitiert.

lov/AFP/dpa

insgesamt 6 Beiträge
stolte-privat 12.04.2019
1. Sicherstellen....
Es sollte aber auch sichergestellt werden, das zusätzliche Gelder für Schule und Bildung auch den schulpflichtigen Kindern zu Gute kommen. Eine Zweckbindung der Beträge wären wünschenswert. Leider sehe ich auch an meinem [...]
Es sollte aber auch sichergestellt werden, das zusätzliche Gelder für Schule und Bildung auch den schulpflichtigen Kindern zu Gute kommen. Eine Zweckbindung der Beträge wären wünschenswert. Leider sehe ich auch an meinem Wohnort immer wieder, wie solche Zuwendungen am Ende in den Kassen der Alkohol- , Tabak- und Handyhersteller landen, da immer noch die Erziehungsberechtigten (bei manchen Mitmenschen ist dieser Ausdruck ein echter Hohn!) die Kontogewalt haben.
blume4000 12.04.2019
2. Zuschüsse sollten direkt zu Schulen gehen
Wenn schon Zuschüsse, dann soll doch die Schule das Geld bekommen, um Nachhilfe Lehrer einzustellen. Und dann könnte man Kursangebot in Schulen ausbauen. So weiß man das das Geld ankommt, aber das Angebot muss auch angenommen [...]
Wenn schon Zuschüsse, dann soll doch die Schule das Geld bekommen, um Nachhilfe Lehrer einzustellen. Und dann könnte man Kursangebot in Schulen ausbauen. So weiß man das das Geld ankommt, aber das Angebot muss auch angenommen werden. Aber so hätten alles etwas davon. Mittagessen kann den Kindern ja über Gutscheine gestellt werden. Und ein Hobby sollte zum Wahlfach werden. Wäre auch eine Idee Kinder einen Ausgleich zu geben und Sportvereine Kooperieren und hätten was davon.
remedias.cortes 16.04.2019
3.
Bestimmte Kinder mit Gutscheinen - diskriminierender geht es nicht. ,. Besser : freies Mittagessen für alle und Förderung von Freiplätzen bei Vereinen , Musikschulen , Ballettschulen etc , die dann an interessierte Kinder [...]
Zitat von blume4000Wenn schon Zuschüsse, dann soll doch die Schule das Geld bekommen, um Nachhilfe Lehrer einzustellen. Und dann könnte man Kursangebot in Schulen ausbauen. So weiß man das das Geld ankommt, aber das Angebot muss auch angenommen werden. Aber so hätten alles etwas davon. Mittagessen kann den Kindern ja über Gutscheine gestellt werden. Und ein Hobby sollte zum Wahlfach werden. Wäre auch eine Idee Kinder einen Ausgleich zu geben und Sportvereine Kooperieren und hätten was davon.
Bestimmte Kinder mit Gutscheinen - diskriminierender geht es nicht. ,. Besser : freies Mittagessen für alle und Förderung von Freiplätzen bei Vereinen , Musikschulen , Ballettschulen etc , die dann an interessierte Kinder verteilt werden.
Jimi 19.04.2019
4. Kinder fördern könnte einfach sein...
... wenn man nicht deutsch-bürokratisch denken würde. Die Antragstellung des Bildungs- und Teilhabepaketes war eine gern in Kauf genommene Hürde, die dem Staat die unliebsamen Sozialausgaben erspart hat. Natürlich ist Bargeld [...]
... wenn man nicht deutsch-bürokratisch denken würde. Die Antragstellung des Bildungs- und Teilhabepaketes war eine gern in Kauf genommene Hürde, die dem Staat die unliebsamen Sozialausgaben erspart hat. Natürlich ist Bargeld an Eltern gerade unterpriviligierter Familien KEINE Lösung. Alles könnte unbürokratisch und direkt von (verpflichtenden) Kitas und Schule DIREKT zum Kind gelangen: Essen, Lernmittel, Unterrichtshilfe, Hobby/Vereinsmitgliedschaft, ggf. Schultaschen und Inhalt und informell noch ggf. das eine oder andere für das Kind Fehlende Accessoir oder Kleidungsstück. Eltern könnten allein durch den Beleg ihrer Bedürftigkeit oder ihren Status (Flüchtlinge, Asylanträger, Alleinerziehend (?)....) die Berechtigung ihres Kindes zur Inanspruchnahme erwirken. In Bildungseinrichtungen kümmert sich ein/e gut bezahlter Mitarbeiter/in um die Organisation. Es könnte losgehen... tut es aber in Deutschland nicht.
demokrat2 19.04.2019
5. SPD-Familienministerin Giffey schafft........
..... verständlichen, angemessene Hilfen für Kinder und Familien. Den Bedürftigen wird geholfen, der "Sozialdschungel" wird gelichtet und die Antragstellung wird erleichtert. Wieder ein Sozialgesetz von den [...]
..... verständlichen, angemessene Hilfen für Kinder und Familien. Den Bedürftigen wird geholfen, der "Sozialdschungel" wird gelichtet und die Antragstellung wird erleichtert. Wieder ein Sozialgesetz von den Sozialdemokraten, das unser Leben etwas gerechter macht.

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