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Leben und Lernen

Franziska Giffey

Was Plagiatsjäger der Ministerin vorwerfen

Familienministerin Franziska Giffey schließt eine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz aus - und zieht damit Konsequenzen aus den gegen sie erhobenen Vorwürfen. Die Hintergründe der Affäre.

imago images/ Chris Emil Janssen

Franziska Giffey: "Ich habe diese Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen verfasst"

Von und
Donnerstag, 15.08.2019   17:24 Uhr

Sie gilt als Hoffnungsträgerin der SPD - und will doch nicht für den Parteivorsitz kandidieren. Familienministerin Franziska Giffey hat dem SPD-Vorstand mitgeteilt, sich nicht um den Posten bewerben zu wollen - wegen der Plagiatsvorwürfe, die gegen sie im Raum stehen. Falls die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen sollte, will Giffey außerdem ihr Ministeramt abgeben.

Das ist eine klare Ansage, die die dringende Suche nach einer neuen SPD-Spitze erschwert. Seit dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni ist der SPD-Vorsitz nur kommissarisch besetzt. Führende Parteifunktionäre sähen künftig am liebsten eine Doppelspitze bestehend aus Mann und Frau. Bisher finden sich jedoch kaum prominente SPD-Politikerinnen, die antreten wollen.

Doch was ist an den Vorwürfen dran, die Giffey belasten? Und wie weit ist die Universität mit der Prüfung der Dissertation? Wichtige Fragen und Antworten im Überblick:

Worum geht es in der Doktorarbeit?

Giffey promovierte von 2005 bis 2009 im Bereich Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin. Ihre Dissertation trägt den Titel "Europas Weg zum Bürger - Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft".

Wer erhebt die Vorwürfe?

Im Februar wurde bekannt, dass Plagiatsjäger von VroniPlag Wiki die Arbeit auf mögliche Mängel prüfen. Die meisten Mitglieder der Internetplattform wollen anonym bleiben, nur wenige traten in den vergangenen Jahren öffentlich auf. Darunter sind Debora Weber-Wulff, Professorin für Informatik an der Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft, und Gerhard Dannemann, Juraprofessor an der Humboldt-Universität Berlin. Mehr dazu, wer hinter VroniPlag Wiki steckt, lesen Sie hier.

Was werfen die Plagiatsjäger Giffey vor?

Es gebe "zahlreiche wörtliche und sinngemäße Textübernahmen, die nicht als solche kenntlich gemacht sind", hieß es aus VroniPlag-Kreisen. Nach aktuellem Stand soll Giffey auf 76 von 205 Seiten plagiiert haben - also auf mehr als jeder dritten Seite. Auf elf Seiten habe sie mehr als die Hälfte des Textes aus falsch oder unsauber zitierten Quellen übernommen, auf einer Seite sogar mehr als drei Viertel.

Wie prüft die Hochschule die Dissertation?

Das Verfahren folgt einem Regelwerk, das bereits seit vielen Jahren gilt: Demnach muss es beim Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten zunächst eine Vorprüfung im Fachbereich geben. Kann dabei ein Fehlverhalten nicht "mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen" werden, wird eine förmliche Untersuchung eröffnet.

Für diese Untersuchung ist eine Kommission zuständig, die vom FU-Präsidium jeweils für drei Jahre bestellt wird. Ihr gehören je ein Vertreter aus den Geistes- und Sozialwissenschaften, den Naturwissenschaften und der Medizin an, außerdem eine "zentrale Vertrauensperson" und ein Hochschullehrer "mit der Befähigung zum Richteramt oder Erfahrungen mit außergerichtlichen Schlichtungen", heißt es in dem Regelwerk. Je nach Ergebnis wird am Ende des Verfahrens entschieden, ob ein akademischer Grad - in Giffeys Fall also der Doktortitel - entzogen wird.

Was sagt Giffey zu den Vorwürfen?

Die Ministerin hatte auf Anfrage erklärt: "Ich habe diese Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen verfasst." Vor einigen Monaten übergab sie ihrem Anwalt die Unterlagen aus der Zeit ihrer Promotion, darunter mehrere Ordner mit Aufzeichnungen sowie ein USB-Stick mit Hunderten E-Mails.

Auf Basis dieser Dokumente erstellte der Anwalt ein Gutachten für die Kommission der FU Berlin. Nach Angaben von mit der Materie vertrauten Personen wird in dem Gutachten darauf verwiesen, dass Giffeys damalige Doktormutter ihr eine bestimmte amerikanische Zitierweise vorgegeben habe, bei der die Verweise auf andere Werke deutlich weniger detailliert ausfallen als im deutschen Stil, wie der SPIEGEL im Juni berichtete.

Wie geht es weiter?

Einen neuen Sachstand gebe es nicht, sagte ein Sprecher der FU Berlin am Donnerstag. Die Hochschule gibt sich im Hinblick auf das Verfahren zurückhaltend: Die zuständige Kommission gehe ihrer Arbeit nach und werde, wenn die Überprüfung abgeschlossen sein, ihr Ergebnis vorlegen. Ein Termin dafür nannte die Uni noch nicht.

Einige prominente Politiker sind schon über ähnliche Anschuldigungen gestürzt: Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, EU-Politikerin Silvana Koch-Mehrin und die frühere Bildungsministerin Annette Schavan mussten ihren Doktortitel und ihre Posten abgeben, nachdem Mitglieder von VroniPlag Wiki ihre Dissertationen analysiert hatten.

Mit Material von dpa

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