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Panorama

Mängel beim Katastrophenschutz

Mehr als 500 Feuerwehrfahrzeuge fehlen bundesweit

Der Bund unterstützt die Länder mit Fahrzeugen für den Katastrophenfall - doch es gibt eine Versorgungslücke. Die Ausstattung entspricht nicht den Vorgaben.

Julian Stähle/ DPA

Löschfahrzeug der Feuerwehr in Südbrandenburg

Dienstag, 16.04.2019   09:29 Uhr

Bei der vereinbarten Ausstattung der Länder mit Feuerwehrfahrzeugen durch den Bund besteht Nachholbedarf. Bundesweit fehlen derzeit 528 Fahrzeuge für den Brand- und Katastrophenschutz, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht.

Von den vorgesehenen 1421 Lösch- und Schlauchwagen stehen den Ländern demnach aktuell lediglich 893 zur Verfügung. Besonders groß ist die Versorgungslücke dabei in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

Grundsätzlich ist der Katastrophenschutz zwar Ländersache, beim Brandschutz tragen zudem die Kommunen die Verantwortung. Da der Zivilschutz Aufgabe des Bundes ist, unterstützt er die Länder jedoch mit Fahrzeugen, die auch im Katastrophenfall genutzt werden können.

Nach Angaben der Bundesregierung werden zur Ausstattung der Länder derzeit insgesamt 430 Lösch- und Schlauchwagen beschafft. Noch ist demnach keines davon übergeben worden - die ersten Auslieferungen sollen aber bis Mitte des Jahres erfolgen.

Nach Ansicht der FDP vernachlässigt der Bund damit seine gesetzlich festgelegten Aufgaben. Die Bundesregierung teilte dagegen mit: "Die Bewältigung größerer Krisen und Schadensereignisse in den zurückliegenden Jahren haben gezeigt, dass das integrierte Hilfeleistungssystem von Bund und Ländern handlungsfähig ist."

cop/dpa

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