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Politik

Italien

Berlusconi schmiedet Wahlpakt mit Lega Nord

Italiens Ex-Premier arbeitet an der Rückkehr an die Macht: In der Nacht schloss Silvio Berlusconi ein Bündnis mit seinen alten Partnern der Regionalpartei Lega Nord. Er werde die Allianz anführen, betonte der "Cavaliere", müsse dann aber nicht selbst Premier werden.

DPA / Livio Anticoli

Skandalpolitiker Berlusconi (am Samstag in Rom): Wahlbündnis mit Lega Nord

Montag, 07.01.2013   15:53 Uhr

Rom/Mailand - Silvio Berlusconis Partei PdL hat anderthalb Monate vor der Parlamentswahl ein Wahlbündnis mit der norditalienischen Regionalpartei Lega Nord geschlossen.

Er persönlich habe ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, sagte Berlusconi am Montag dem Privatsender RTL. Für den früheren Regierungspartner Lega Nord habe Ex-Innenminister Roberto Maroni unterschrieben. Er werde die Führung der Mitte-Rechts-Allianz übernehmen, fügte Berlusconi hinzu. Die vorgezogenen Parlamentswahlen finden Ende Februar statt.

Die Vereinbarung sei um 1.30 Uhr in der Nacht in seiner Villa in Arcore getroffen worden, berichtete der skandalumwitterte Ex-Premier. "Habemus papam", kommentierte er die Einigung.

Wer dann den möglichen Posten des Regierungschefs übernehme, werde "entschieden, wenn wir gewinnen", sagte Berlusconi dem Sender RTL. Er brachte aber Parteisekretär Angelino Alfano als möglichen Kandidaten ins Spiel. "Alfano kann unser Kandidat als Ministerpräsident sein, und ich kann den Wirtschaftsminister machen", sagte Berlusconi auf RTL. "Ich wäre der Koalitionsführer", fügte der 76-Jährige im Sender TgCom24 hinzu.

PdL und Lega Nord waren bis zum Rücktritt des früheren Regierungschefs im Herbst 2011 Verbündete. Anders als die PdL hatten die Rechtspopulisten anschließend aber von Anfang an die Technokratenregierung des parteilosen Ministerpräsidenten Mario Monti nicht unterstützt.

Nach dem Rücktritt Montis wählt Italien am 24. und 25. Februar ein neues Parlament. Monti hatte für seinen Spar- und Reformkurs die Unterstützung der Europäischen Union, verlor im Parlament aber die nötige Unterstützung der PdL und der Lega Nord. Als Senator auf Lebenszeit kann er nicht bei der Wahl kandidieren, will sich aber wenn möglich anschließend wieder zum Ministerpräsidenten küren lassen. Am Wochenende machte Monti klar, dass er nicht als Wirtschaftsminister, sondern nur als Regierungschef zur Verfügung stehe.

fab/AFP/dpa

insgesamt 3 Beiträge
martin-z. 07.01.2013
1. berlusconi
wird als erneuter regierungschef der eu den todesstoss verpassen...naja, lieber ein ende mit schrecken als ein schrecken ohne ende.
wird als erneuter regierungschef der eu den todesstoss verpassen...naja, lieber ein ende mit schrecken als ein schrecken ohne ende.
Schroekel 07.01.2013
2. was für ein...
...schmierentheater (das wort 'schmiere' ist dabei durchaus wörtlich zu verstehen). berlusconi ist nichts als ein eitler betrüger im großen stil, der sich jetzt seine schäfchen einkauft. wirtschaftsminister berlusconi, [...]
Zitat von sysopDPA / Livio AnticoliItaliens Ex-Premier arbeitet an der Rückkehr an die Macht: In der Nacht schloss Silvio Berlusconi ein Bündnis mit seinen alten Partnern der Regionalpartei Lega Nord. Er werde die Allianz anführen, betonte der "Cavaliere", müsse dann aber nicht selbst Premier werden. http://www.spiegel.de/politik/ausland/berlusconis-pdl-schmiedet-wahlbuendnis-mit-lega-nord-a-876182.html
...schmierentheater (das wort 'schmiere' ist dabei durchaus wörtlich zu verstehen). berlusconi ist nichts als ein eitler betrüger im großen stil, der sich jetzt seine schäfchen einkauft. wirtschaftsminister berlusconi, jemand anderes pm, und 'ich bin koalitionsführer'. lol.
glücklicher südtiroler 07.01.2013
3. Berlusconi und die Lega...
Der Lombardei kommt im Parteienkalkül das Hauptinteresse zu. Da diese große und bevölkerungsreichste Region am meisten Senatoren entsendet und für Bersanis PD gerade der Senat zur Wackelpartie wird ist Berlusconi um etwas [...]
Zitat von sysopDPA / Livio AnticoliItaliens Ex-Premier arbeitet an der Rückkehr an die Macht: In der Nacht schloss Silvio Berlusconi ein Bündnis mit seinen alten Partnern der Regionalpartei Lega Nord. Er werde die Allianz anführen, betonte der "Cavaliere", müsse dann aber nicht selbst Premier werden. http://www.spiegel.de/politik/ausland/berlusconis-pdl-schmiedet-wahlbuendnis-mit-lega-nord-a-876182.html
Der Lombardei kommt im Parteienkalkül das Hauptinteresse zu. Da diese große und bevölkerungsreichste Region am meisten Senatoren entsendet und für Bersanis PD gerade der Senat zur Wackelpartie wird ist Berlusconi um etwas Erfolg zu bekommen gezwungen mit der Lega einen Pakt einzugehen. Denke aber nicht daß für Silvio das Kalkül aufgeht. Gleich wie der PDL wird die Lega Nord von heftigen Skandalen um Veruntreuung von Partei- und Fraktionsgeldern gebeutelt. Maroni hat nach der Ausbootung Bossis versucht die Lega zu erneuern und zu reformieren; nun kehrt man mit diesem Pakt in die alten Laster zurück; die Erneuerung ist damit gescheitert. Die Veneti unter der Lega wollen nicht daß die Lombarden alleine entscheiden und mit Silvio pakteln. Die Basis ist ohnehin zutiefst verärgert und wird in Scharen den Urnen fernbleiben... Accordo con Berlusconi, la base della Lega in rivolta contro Maroni su Facebook - Corriere.it (http://www.corriere.it/politica/13_gennaio_07/lega-base-in-rivolta-su-facebook-per-accordo-con-berlusconi_4622d5aa-58bc-11e2-b652-002bcc05a702.shtml) Zwei Kranke ergeben keinen Gesunden; die Lega hat nur wenige Prozente zu bieten und selbst als Pakt bleiben die Senatoren unsicher. Sie könnten aber dafür sorgen daß es für Bersanis PD alleine nicht reicht; rechne mit einer Koalition PD Monti-Zentrum mit Bersani als Premier und Monti als wichtiger Wirtschafts- und Finanzminister; meiner Ansicht das wahrscheinlichste Szenario. Übrigens; die Sammelpartei der Südtiroler, die SVP, hat mit dem PD ein Koalitionsabkommen geschlossen das für beide Seiten Vorteile bringt und den Ausbau der Autonomie Südtirols als langfristiges politisches Projekt beinhaltet; war auch ein logisches Abkommen zumal die SVP seit Jahren mit dem PD die Landesregierung in Bozen/Südtirol stellt... Schian Gruaß...

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