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Politik

Großbritannien

Brexit-Anhänger verlassen Mays Kabinett

Proteste im britischen Kabinett: Als Reaktion auf den Brexit-Entwurf haben Arbeitsministerin Esther McVey, Brexit-Minister Dominic Raab sowie Nordirland-Staatssekretär Vara ihre Rücktritte erklärt.

AFP

Dominic Raab (Archivfoto)

Donnerstag, 15.11.2018   14:48 Uhr

Der britische Brexit-Minister Dominic Raab ist aus Protest gegen das geplante Abkommen zum EU-Austritt von seinem Amt zurückgetreten. Das teilte Raab über Twitter mit.

Wenig später verkündeten auch Arbeitsministerin Esther McVey und Brexit-Staatssekretärin Suella Braverman ihre Rücktritte - ebenfalls wegen der Brexit-Einigung. Der Deal, den Premierministerin Theresa May dem Kabinett vorgelegt habe, entspreche nicht dem Brexit-Votum der britischen Bürger, begründete McVey ihren Rücktritt in einem Schreiben an May.

Kurz zuvor war auch der britische Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara zurückgetreten. Der Tory-Politiker nannte Großbritannien eine "stolze Nation", die nicht darauf reduziert werden sollte, den Regeln anderer Länder zu gehorchen. "Die Menschen in Großbritannien verdienen Besseres", teilte Vara per Twitter mit.

Verfolgen Sie die aktuellen Entwicklungen live in unserem Brexit-Newsblog.

Weitere Rücktritte könnten folgen

Britische Medien rechnen mit weiteren Rücktritten von Politikern in diesen Tagen aus Protest gegen die Brexit-Pläne von May. Als möglicher Kandidat wird unter anderem Handelsminister Liam Fox gehandelt.

Grafik zum Brexit-Poker

Für Premierministerin May sind die Rücktritte ein schwerer Rückschlag. Erst am Mittwochabend hatte sich May in einer fünfstündigen Debatte die Zustimmung ihres Kabinetts für den Entwurf des Brexit-Abkommens gesichert. Sie wollte das 585 Seiten starke Dokument an diesem Donnerstagvormittag dem Parlament in London vorstellen. Dabei muss sie sich allerdings auf starken Gegenwind einstellen. May dürfte erhebliche Probleme haben, für den Deal eine Mehrheit im Unterhaus zu finden, das den Vertrag später ratifizieren muss.

Die Opposition hatte bereits angekündigt, gegen das Abkommen zu stimmen. Herbe Kritik kam auch von Brexit-Hardlinern in ihrer eigenen Partei und der nordirischen DUP. Mays Minderheitsregierung ist auf die Unterstützung der DUP-Abgeordneten angewiesen.

asa/dpa

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