Schrift:
Ansicht Home:
Politik

Ende des Atomdeals

Trump schadet den Iranern - und hilft dem Regime

Donald Trumps Entscheidung gegen den Atomdeal dürfte Irans Wirtschaft treffen. Doch reicht der Schritt aus, um den von ihm erwünschten Regimewechsel herbeizuführen?

AFP PHOTO/HO/KHAMENEI.IR

Irans Revolutionsführer Khomeini (l.), Nachfolger Khamenei

Von
Mittwoch, 09.05.2018   12:28 Uhr

Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.


Donald Trumps Rückzug aus dem Atomdeal (JCPOA) spaltet den Iran. Das zeigt der Blick in die Teheraner Presse. Zeitungen, die politisch dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani nahestehen, spielen die Tragweite der US-Entscheidung herunter. Die Tageszeitung "Hamshahri" schreibt am Mittwoch auf ihrer Titelseite: "Das Abkommen bleibt, die USA sind gegangen." Das Blatt hebt hervor, dass sich Europa Trumps Schritt nicht angeschlossen hat.

Auch die Zeitung "Arman-e Emrooz" betont, dass die EU am Atomdeal festhalten will. "Aftab-e Yazd" schreibt: "Iran bleibt im Atomabkommen, wenn seine Bedingungen erfüllt werden." Und auch "Ebtekar" verbreitet die These, dass die Vereinbarung auch ohne die USA weiterhin gelte. "JCPOA minus Amerika", titelt die Zeitung.

Ganz anders ist das Echo in den Medien, die Irans Oberstem Führer Ali Khamenei nahestehen. Die Zeitung "Vatan-e Emrooz" bezeichnet Trumps Entscheidung als "Schicksal eines Deals, der am Ende nichts brachte". Und "Keyhan", das als inoffizielles Sprachrohr Khameneis gilt, titelt: "Trump hat das Abkommen zerrissen. Nun ist es Zeit, es in Brand zu setzen."

Klar ist: Trumps Entscheidung setzt Rohani innenpolitisch erheblich unter Druck. Er hatte die Präsidentenwahl 2013 mit dem Versprechen gewonnen, Irans Beziehungen zum Westen zu verbessern und den Atomstreit zu lösen. Mit der Einigung auf den JCPOA hatte Rohani dieses Versprechen eingelöst. Die damit verbundenen Hoffnungen vieler Iraner haben sich jedoch nie erfüllt.

Gegner einer Annäherung an den Westen werden bestätigt

Der ersehnte Wirtschaftsaufschwung im Iran ist ausgeblieben. Zwar sind im Januar 2016 die meisten Sanktionen gegen Teheran aufgehoben worden, gleichwohl sind die Investitionen aus dem Ausland seither deutlich geringer ausgefallen als erwartet. Als sich abzeichnete, dass Trump US-Präsident werden könnte, stand der Fortbestand des JCPOA ernsthaft infrage. Der Republikaner bezeichnete das Nuklearabkommen als "schlechtesten Deal aller Zeiten".

Deshalb sank die Bereitschaft westlicher Unternehmen, im Iran zu investieren. Das größte Problem: Banken weigerten sich aus Sorge vor Vergeltung der USA, Geschäfte mit dem Iran abzuwickeln und scheuten sich, Kredite für Investitionen im Iran zu gewähren.

In Teheran bleibt nun die Erkenntnis: Obwohl der Iran seinen Teil des Abkommens erfüllte, blieb dem Land die erhoffte Dividende verwehrt. Nun bricht der US-Präsident auch noch den Deal, obwohl die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) den Iranern stets bescheinigt hatte, sämtliche Verpflichtungen gemäß dem JCPOA in vollem Umfang zu erfüllen. Trump spielt damit den konservativen Kräften im Iran in die Hände, die das Abkommen von Anfang an abgelehnt hatten. All jene, die stets behauptet hatten, den Vereinigten Staaten sei nicht zu trauen, sehen sich nun bestätigt.

Mehr noch: In seiner Ansprache machte Trump deutlich, dass die USA einen Sturz des iranischen Regimes anstreben. Ziel ist es, den Iran mit Hilfe der Sanktionen wirtschaftlich so zu schwächen, dass die Islamische Republik kollabiert. Aber das dürfte kaum gelingen.

Das Regime hat in den Achtzigerjahren einen extrem verlustreichen, zehnjährigen Krieg mit dem Irak überlebt. Es hat auch die Verdopplung seiner Bevölkerung seit 1980 wirtschaftlich weitaus besser abgefangen als die meisten arabischen Staaten. Zudem kann Teheran darauf setzen, dass regionale Großmächte wie Russland und China kein Interesse an Instabilität oder gar einem Regimewechsel im Iran haben.

Die Revolutionswächter haben wenig zu fürchten

Der Kursverfall des iranischen Rial gegenüber dem US-Dollar dürfte allerdings durch die Sanktionen weiter an Fahrt gewinnen. Das verteuert Importe und treibt die Inflation an. Leidtragende dieser Entwicklung sind die iranische Unter- und Mittelschicht. Das Regime, das sich von Trump in seinem Überleben bedroht sieht, wird in jedem Fall dafür sorgen, dass die Revolutionswächter als militärisches Rückgrat wirtschaftlich am wenigsten leiden müssen.

Auch Trumps Hoffnung, mit dem Ausstieg aus dem Atomdeal den gestiegenen Einfluss Irans in der Region zurückzudrängen, dürfte sich kaum erfüllen. Denn Teherans wachsende Macht in der Region ist weder Gegenstand des JCPOA - noch ist sie eine Folge des Abkommens. Vielmehr hat der Iran Fehler der USA und ihrer Verbündeten in der arabischen Welt in den vergangenen Jahren rücksichtslos ausgenutzt.

Die wichtigsten Beispiele lesen Sie hier:

An diesen Machtverhältnissen in der Region wird sich auch durch Trumps Entscheidung nichts ändern. Iran hat seinen Einfluss vor dem Abschluss des Atomdeals ausgebaut. Iran hat seinen Einfluss ebenso nach dem Abschluss des Deals ausgebaut. Durch ein Ende des Abkommens wird der Iran mittelfristig nicht an Einfluss verlieren.


Zusammengefasst: Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen steht Irans Premier Hassan Rohani innenpolitisch unter Druck. Seine Gegner fordern eine Abkehr von den Vereinbarungen. Zudem sind viele Iraner enttäuscht: Obwohl sich das Land an die Bestimmungen des Deals gehalten hat, blieben die erhofften wirtschaftlichen Vorteile aus. US-Präsident Donald Trump spielt deshalb mit seiner Entscheidung konservativen Kräften im Iran in die Hände. Seine Hoffnung auf einen Wechsel des Regimes dürfte sich jedoch nicht erfüllen. Die iranische Führungselite hat in der Vergangenheit schon heftigere Krisen überstanden. Und sie hat im Zweifel Großmächte wie Russland oder China auf ihrer Seite.

insgesamt 70 Beiträge
willi.thom 09.05.2018
1. Trump muß marginalisiert werden
Die deutsche Wirtschaft und Politik sollten sich von dem Schritt der USA bzw. Herrn Trump nicht beeinträchtigen lassen. Geschäfte mit dem Iran wie bisher, Festhalten am Atom-Abkommen wie bisher. China und Russland können [...]
Die deutsche Wirtschaft und Politik sollten sich von dem Schritt der USA bzw. Herrn Trump nicht beeinträchtigen lassen. Geschäfte mit dem Iran wie bisher, Festhalten am Atom-Abkommen wie bisher. China und Russland können hier eine positive Rolle spielen.
ntfl 09.05.2018
2. Regimewechsel gut?
Bisher hat noch jeder von den USA forcierte Regimewechsel in Nahoststaaten die Situation dort und für die Welt noch einmal erheblich verschechtert. Das würde auch diesmal so sein, deshalb bleibt zu hoffen, dass die unheilige [...]
Bisher hat noch jeder von den USA forcierte Regimewechsel in Nahoststaaten die Situation dort und für die Welt noch einmal erheblich verschechtert. Das würde auch diesmal so sein, deshalb bleibt zu hoffen, dass die unheilige Allianz USA-Israel-Saudi Arabien mit dieser Absicht krachend scheitert. Und es bleibt auch zu hoffen, dass die Europäer wenigstens einmal einen A..... in der Hose haben und nicht wieder einmal vor den USA einknicken!
panzerknacker 51 09.05.2018
3. Der
... nächste Staat, den "der Westen" ins Chaos stürzen möchte: Afghanisten, Irak, Libyen, Syrien und jetzt iran; who's next?
... nächste Staat, den "der Westen" ins Chaos stürzen möchte: Afghanisten, Irak, Libyen, Syrien und jetzt iran; who's next?
ei-gude-wie 09.05.2018
4. Emanzipation und Reaktion
Der Iran Deal muss erhalten bleiben! Die USA brechen einen Vertrag! Außerdem drohen sie den anderen Vertragspartnern. Sie wollen uns mit Sanktionen erpressen auch vertragsbrüchig zu werden. Das darf sich die Welt so nicht bieten [...]
Der Iran Deal muss erhalten bleiben! Die USA brechen einen Vertrag! Außerdem drohen sie den anderen Vertragspartnern. Sie wollen uns mit Sanktionen erpressen auch vertragsbrüchig zu werden. Das darf sich die Welt so nicht bieten lassen. Europa muss sich von dieser Bananenrepublik emanzipieren. Reaktion: Sanktionen gegen alle Staaten, die grundlos Verträge brechen! Privat sollte jeder keine Produkte aus solchen Ländern kaufen und alle US Firmen boykottierten! Trump will Ärger? Den kann er haben! Die amerikanischen Wähler sollten sich in Grund und Boden schämen, so einen unfähigen POTUS gewählt zu haben!
Pfaffenwinkel 09.05.2018
5. So, so,
die USA streben nach Einschätzung Ihres Autors den Sturz des iranischen Regimes an? Das ginge nur mit Gewalt, wie im Irak. Und die Folgen wären genauso katastrophal.
die USA streben nach Einschätzung Ihres Autors den Sturz des iranischen Regimes an? Das ginge nur mit Gewalt, wie im Irak. Und die Folgen wären genauso katastrophal.

Verwandte Artikel

Verwandte Themen

Irans Atomprogramm

Streit
AP

Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS

Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

Uran und Atomwaffen

Uran
Uran eignet sich sowohl für die Energiegewinnung als auch für den Einsatz in Atomwaffen. Entscheidend ist der Grad der Anreicherung. Der Ausgangsstoff Uranerz besteht zu rund 99,3 Prozent aus Uran 238; das spaltbare Uran 235 macht nur etwa 0,7 Prozent aus. Für die Nutzung in Kernreaktoren muss der Anteil von Uran 235 auf drei bis fünf Prozent gesteigert werden, für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 85 Prozent notwendig.
Anreicherung
Uranerz wird nach dem Abbau zunächst zu einem gelblichen Pulver verarbeitet, dem sogenannten Yellowcake. Es dient zur Herstellung von Brennelementen für Reaktoren, kann aber zwecks Anreicherung auch in Uran-Hexafluorid (UF6) umgewandelt werden, das bis 56 Grad Celsius in kristalliner Form vorliegt und darüber gasförmig ist.

Die meisten Anreicherungsanlagen weltweit basieren auf der Gasdiffusion: Gasförmiges Uran-Hexafluorid wird durch halbdurchlässige Membrane gepresst, wobei sich das Uran 235 vom Rest trennt. Das Verfahren gilt inzwischen jedoch aufgrund seines hohen Energiebedarfs als veraltet.

Eine modernere Methode ist die Gaszentrifuge, an der auch in Iran experimentiert wird. Bei ihr macht man sich den Massenunterschied zwischen beiden Uran-Isotopen zunutze: Wird Uran-Hexafluorid in die Zentrifugen gegeben, sammeln sich die schwereren Uran-238-Moleküle bei bis zu 70.000 Umdrehungen pro Minute außen in den Zylindern, die Uran-235-Moleküle bleiben innen.
Einsatz in Atomwaffen
Für den Einsatz in Kernreaktoren genügt es bereits, wenn Uran 235 zu drei bis fünf Prozent in den Brennelementen angereichert ist. Ab 20 Prozent ist von hochangereichertem Uran die Rede. Für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 80 Prozent erforderlich, da sonst eine zu große Uranmenge notwendig wäre.

Uran 235 kam in der ersten jemals eingesetzten Atombombe, die am 6. August 1945 Hiroshima zerstörte, als Sprengstoff zum Einsatz. Die Sprengkraft lag bei rund 13 Kilotonnen TNT. Die Bombe, die drei Tage später auf Nagasaki abgeworfen wurde, erreichte 20 Kilotonnen TNT. In ihr kam allerdings nicht Uran zum Einsatz, sondern Plutonium 239, das per Neutronenbeschuss in Brutreaktoren aus Uran 238 gewonnen wird.

Republik Iran

Land
REUTERS

Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa

Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Khamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis

Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz fünf). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
REUTERS

Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2013 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 4750 Dollar. Nach der minimalen Lockerung der internationalen Wirtschaftssanktionen keimt im Land derzeit Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung. 2013 schrumpfte die Wirtschaft noch um schätzungsweise 1,7 Prozent nach mehr als fünf Prozent 2012. Neben der Arbeitslosenquote, die offiziell bei rund 13 Prozent, inoffiziellen Schätzungen zufolge aber wohl weit höher liegt, ist die Inflation nach wie vor eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2013 lag sie bei 35 Prozent, für 2014 rechnet der IWF mit 23 Prozent. Im Jahr 2013 machte Teherans Verteidigungsbudget laut IISS rund vier Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,2 Prozent).
Menschenrechte
REUTERS

Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2013 mindestens 369 Menschen hingerichtet. Dem International Centre for Prison Studies zufolge saßen 2012 pro 100.000 Einwohner 284 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 79). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2013 bei 177 beobachteten Staaten den 144. Rang ein (Deutschland: 12).

Artikel

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung
TOP