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Politik

Wichtigste Parteien und Kandidaten der EU-Wahl

Wer sie sind - und was sie wollen

EVP, SPE, ALDE - an Abkürzungen mangelt es bei der Europawahl wirklich nicht. Doch wer verbirgt sich dahinter? Und wie war das noch mal mit den europaweiten Spitzenkandidaten? Ihr Wegweiser zur Wahl.

OLIVIER HOSLET/EPA-EFE/REX
Von , und
Dienstag, 21.05.2019   15:12 Uhr

In Deutschland ist es noch relativ simpel: CSU-Mann Manfred Weber tritt als Unions-Spitzenkandidat zur Europawahl an, will sogar Kommissionschef werden. Katarina Barley stellt sich für die deutschen Sozialdemokraten zur Wahl. Nicola Beer zieht für die FDP ins Rennen - und so weiter.

Auf den Wahlzetteln stehen die bekannten deutschen Parteien. Die Namen aller europäischen Parteien und ihrer Spitzenkandidaten kommen vielen Wählern aber wahrscheinlich nicht so schnell über die Lippen. Wie ist das überhaupt mit diesen europäischen Parteien und Fraktionen? Und warum gibt es dort noch einmal Spitzenkandidaten? Zur Auffrischung hier der Überblick zur Wahl:

Vom EU-Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten

Viele nationale Parteien stellen für die Wahl in ihren Ländern eigene Spitzenkandidaten auf, das kennt man auch von den Bundestagswahlen. Diese Kandidaten sollen dann die deutschen Abgeordneten der Partei im Europaparlament anführen, beispielsweise Katarina Barley von der SPD.

Schon vor der letzten EU-Wahl 2014 hat sich zudem das System der europaweiten Spitzenkandidaten etabliert: Die europäischen Parteien stellen eine Kandidatin oder einen Kandidaten auf, die oder der ihre erste Wahl für die EU-Kommissionspräsidentschaft ist. Um beim Beispiel zu blieben: Für die Sozialdemokraten ist als europaweiter Kandidat Frans Timmermans aufgestellt. Ihn und seine europäische SPE-Partei kann man aber in Deutschland nicht auf den Wahlzetteln finden, denn es gibt trotz entsprechender Forderung bislang keine transnationalen Parteilisten.

Nach den Parlamentswahlen schlägt dann der Europäische Rat - also das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer - den Europaabgeordneten einen der Kandidaten zur Wahl vor. Dabei muss der Rat laut EU-Vertrag "das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament" berücksichtigen. Er sollte also denjenigen Spitzenkandidaten der Partei nominieren, die die meisten Stimmen gewinnen konnte. Die Idee, den Vorgang zu formalisieren, konnte sich bislang nicht durchsetzen. Doch ist es für den Rat mit diesem Modell gegenüber früheren Jahren ungleich schwerer geworden, die Parteienvorschläge und Verhältnisse im Parlament zu ignorieren.

Stimmenfang #99 - Europawahl: So funktioniert's und das ist wirklich wichtig

Erstmals wurden 2014 Spitzenkandidaten aufgestellt. Jean-Claude Juncker, Kandidat der erfolgreichen EVP, wurde neuer Kommissionschef. Allerdings ging das nicht ohne Diskussionen ab.

Die europäischen Parteien

Diese kann man als Dachverbände nationaler Parteien in Europa mit gleicher politischer Ausrichtung bezeichnen. Ihre Aufgabe besteht vorwiegend darin, ein europäisches politisches Bewusstsein herauszubilden und den Willen der Unionsbürger zu repräsentieren. Diese Aufgabe wurde erstmals im Vertrag von Maastricht (1993) rechtlich verankert. Allerdings tritt ihre Bedeutung hinter die der Fraktionen im Europaparlament zurück - die tatsächliche politische Willensbildung findet dort statt. Dabei spielen immer auch nationale Interessen eine Rolle, so dass Entscheidungen oft über Fraktionsgrenzen hinweg getroffen werden.

Wie die Fraktionen nach der Wahl konkret aussehen werden und welche nationalen Parteien sich welcher Fraktion zuordnen, ist zuvor nicht über die gesamte Bandbreite klar. Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete nötig, aus mindestens einem Viertel der Mitgliedsländer. Vor allem bei den populistischen und nationalistischen Parteien bleibt fraglich, ob sie einen einheitlichen Block bilden oder ob sie sich unterschiedlichen Fraktionen anschließen.

Das sind die wichtigsten europäischen Parteienfamilien und ihre Spitzenkandidaten:

insgesamt 13 Beiträge
Frietjoff 21.05.2019
1. Ist völlig in Ordnung so
Die Programme und Politikansätze der nationalen Parteien sich auch einfach noch (!!!) zu unterschiedlich. Da wären europäische Listen noch (!!!) Etikettenschwindel. Eine europäische Grüne Partei kann ich mir noch halbwegs [...]
Die Programme und Politikansätze der nationalen Parteien sich auch einfach noch (!!!) zu unterschiedlich. Da wären europäische Listen noch (!!!) Etikettenschwindel. Eine europäische Grüne Partei kann ich mir noch halbwegs vorstellen, aber bei den Sozialisten--Sozialdemokraten--Knapp-links-der-Mitte-Demokraten sind die Unterschiede noch riesig. Und bei den Konservativen ist das noch extremer. Wenn überhaupt, sollte man darüber nachdenken, jedem europäischen Bürger (ohne Umzug) zu erlauben, einmal (!!!) im Mitgliedsland seiner Wahl abzustimmen. Wenn also eine polnische Oma meint, das bei weitem wichtigste Problem in der EU ist der Brexit und seine Auswirkungen auf ihre in England arbeitenden Kinder, warum soll sie dann polnische Listen wählen müssen und nicht britische Listen wählen dürfen. Ich kann die Europapolitik der deutschen Parteien diesseits der AfD zumindest tolerieren. Ob im im Europaparlament jetzt Union oder SPD stärker ist, ist mir nicht komplett egal, aber weit weniger wichtig als der ungarischen Opposition (dem Herkunftsland meiner Frau) eine Stimme zu geben. Ich würde statt deutscher also lieber ungarische Kandidaten wählen (obwohl wir nicht in Ungarn leben). Das wäre also mal eine Reform!
Kohlenkeller 21.05.2019
2. Welcher Fraktion
wird denn "Demokratie in Europa" von Yanis Varoufakis zugerechnet? Der GUE/NGL-Fraktion? Habe tatsächlich gerade erst erfahren, dass man ihn in Deutschland wählen kann.
wird denn "Demokratie in Europa" von Yanis Varoufakis zugerechnet? Der GUE/NGL-Fraktion? Habe tatsächlich gerade erst erfahren, dass man ihn in Deutschland wählen kann.
robr 21.05.2019
3. Es gibt auch...
Es gibt auch eine tatsächlich Europäische Partei, die in viele EU Länder für die Europawahl positioniert hat. Wer eine progressive, paneuropäische und pragmatische Partei sucht, sollt sich mal VOLT ansehen!
Es gibt auch eine tatsächlich Europäische Partei, die in viele EU Länder für die Europawahl positioniert hat. Wer eine progressive, paneuropäische und pragmatische Partei sucht, sollt sich mal VOLT ansehen!
jaydeeblue 21.05.2019
4. Stirbt Politik
Ich merke immer mehr, dass ich in die Riege der misstrauische Politikverdrossenen gehöre. Ganz gleich wem, ich glaube ihnen kein Wort. Niemand der da zur Wahl steht macht da auch nur einen "Furz" aus Überzeugung. Man [...]
Ich merke immer mehr, dass ich in die Riege der misstrauische Politikverdrossenen gehöre. Ganz gleich wem, ich glaube ihnen kein Wort. Niemand der da zur Wahl steht macht da auch nur einen "Furz" aus Überzeugung. Man will in das Heiligste (zurück), nach Europa und viel, viel Geld verdienen! Mit welcher Begründung verdient eigentlich so ein Sesselfurzer in Brüssel so viel mehr als ein Bauarbeiter, Kindergärtner oder Altenpfleger? Vielleicht ist gar nicht der Klimawandel, die Globalisierung, die Armutsverteilung das größte Problem der Menschen (bzw. der Demokratie), sondern die Politik an sich. Möglicherweise sollte man zurück zum Ehrenamt mit einer Aufwandsentschädigung, die unterhalb des Durchschnittseinkommens liegen müsste (und zwar der jeweiligen Länder)! Mittlerweile merke ich jedenfalls, dass es mit schlicht sch**ßegal ist wer gewählt wird. Politik für mich und meine Interesse macht keine Partei (nicht mal in Ansätzen) und die Diskrepanz zwischen (mir) wichtigen Dingen und der Umsetzung ist Lichtjahre auseinander!
Mähtnix 21.05.2019
5.
Wenn das so ein geiler Job ist, warum machen Sie ihn nicht?
Wenn das so ein geiler Job ist, warum machen Sie ihn nicht?

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