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Politik

Premier Abe in Teheran

Japan scheitert mit Vermittlungsversuch in Irankonflikt

Iran fordert im Konflikt mit den USA weiterhin die Aufhebung der Sanktionen. Das bekräftigte Präsident Rohani nach einem Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe.

AFP

Japans Premierminister Shinzo Abe mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani

Mittwoch, 12.06.2019   22:59 Uhr

Japans Premierminister Shinzo Abe ist nach Teheran gereist, um im Streit zwischen Iran und den USA zu vermitteln. Doch ein Ende des Konflikts ist auch nach einem Gespräch Abes mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani nicht in Sicht - zumindest nicht, solange die Vereinigten Staaten ihre Wirtschaftssanktionen aufrechterhalten.

"Die Wurzel der Spannungen in der Region ist der Wirtschaftskrieg (der USA)", sagte Rohani. "Sobald der beendet ist, werden wir auch wieder Stabilität haben." Iran wolle keinen militärischen Konflikt - "auch nicht mit den USA". Angriffe würden aber konsequent erwidert werden.

Rohani betonte auch, dass Iran die Absicht habe, im Atomabkommen zu bleiben - aber unter der Bedingung, dass die anderen Vertragspartner ihren wirtschaftlichen Verpflichtungen nachkämen. US-Präsident Donald Trump hatte das 2015 geschlossene Abkommen vor einem Jahr einseitig aufgekündigt und Iran mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck gesetzt.

Anfang Mai kündigte die iranische Regierung an, Teile des Abkommens ebenfalls auszusetzen, und stellte den weiteren Unterzeichnern ein Ultimatum: China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland sollen ihren Pflichten bis zum 7. Juli nachkommen und die Sanktionen aufheben. Die Europäer lehnen dies ab. Mittlerweile hat Iran seine Uranproduktion deutlich erhöht.

Rohani dankte Abe für den Vermittlungsversuch. Der japanische Premierminister betonte, die Gespräche seien "gut und rational" verlaufen. Iran spiele eine entscheidende Rolle für Sicherheit und Stabilität in der Region. "Deshalb sollten wir solche Gespräche auch fortführen und nicht die Hoffnung aufgeben", sagte Abe. Für Donnerstag ist ein Treffen zwischen Abe und dem Obersten Führer Irans Ajatollah Ali Khamenei geplant.

Unmittelbar vor Abe war der deutsche Außenminister Heiko Maas zu Gesprächen nach Teheran gereist. Statt für Entspannung zu sorgen, drohte Maas Iran mit internationaler Isolierung.

mmm/dpa

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