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Politik

Vor Landtagswahl in Sachsen

Wahlausschuss streicht Landesliste der AfD zusammen

In Sachsen hat die AfD schon vor der Wahl eine Niederlage einstecken müssen: Der Wahlausschuss hat einen Teil der Landesliste wegen eines Formfehlers gekippt. Die Partei hatte zunächst zwei Listen eingereicht.

Sebastian Kahnert/ DPA

Landtag in Dresden: Am 1. September wird in Sachsen gewählt

Freitag, 05.07.2019   14:28 Uhr

Vor der Landtagswahl im Herbst hat der Landeswahlausschuss in Sachsen über die Zulässigkeit der Landeslisten beraten. Die Liste der AfD wurde dabei zusammengekürzt. Das berichten überstimmend der MDR und die "Bild". Grund für die Entscheidung ist demnach ein Formfehler.

Die AfD hatte zunächst zwei Listen eingereicht. Auf einer Liste waren die Kandidaten 1 bis 18 aufgelistet. Auf der zweiten folgten die Listenplätze 19 bis 61. Später hatte die Partei eine einheitliche Liste nachgereicht. Nun hat der Wahlausschuss entschieden, dass die Partei nur 18 Listenkandidaten ins Rennen schicken darf.

Wie der MDR berichtet, hat der Wahlprüfungsausschuss nun klären müssen, ob die AfD auf zwei getrennten Parteitagen Listen aufgestellt hatte oder ob der ursprüngliche Parteitag von Anfang Februar im März 2019 lediglich fortgesetzt wurde. Bei der Erörterung sei es demnach darum gegangen, ob alle Bewerber Gelegenheit hatten, ihr Programm vorzustellen, an beiden Versammlungen teilzunehmen und sich zu bewerben.

Die Vertrauensperson der AfD, Joachim Keller, sagte dem MDR zufolge, es sei allen Mitgliedern "sonnenklar" gewesen, dass die vorderen Plätze im März nicht mehr zu wählen waren. Der Wahlausschuss habe jedoch entschieden, dass die zweite Versammlung nicht regulär gewesen sei. Mögliche Direktmandate bei der Landtagswahl bleiben davon unberührt.

Zuvor hatte der Wahlausschuss bereits einige Listen bestätigt, darunter die der CDU, SPD, FDP, Grünen, Linken und der NPD.

Die AfD könnte nun mit deutlich weniger Abgeordneten in den Landtag einziehen, als ihr nach dem Wahlergebnis zustehen. Nach aktuellen Umfragen könnte die AfD bei der Wahl 30 der insgesamt 120 Sitze im sächsischen Landtag holen. Allerdings könnte sie die nicht alle besetzen, sofern die Partei nicht besonders viele Direktmandate in den 60 Wahlkreisen holt. Alle 18 Listenbewerber treten auch als Direktkandidaten an.

Am 1. September wird in Sachsen der Landtag gewählt.

asc

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