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Politik

Blaue Partei

Frauke Petry tritt nicht zur Europawahl an

Der Bundeswahlausschuss hat 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl zugelassen. Die Blaue Partei der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry ist bei der Wahl nicht dabei.

DPA

Frauke Petry

Montag, 18.03.2019   13:24 Uhr

Die Blaue Partei um die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry wird nicht zur Europawahl antreten. Nach Angaben des Bundeswahlleiters hat die Partei ihren Wahlvorschlag zurückgezogen.

Zu der Wahl am 26. Mai sind in Deutschland 41 Parteien und andere politische Vereinigungen zugelassen, entschied der Bundeswahlausschuss in einer Sitzung. 39 davon treten bundesweit mit Listen an. Dazu kommen die CSU, die nur in Bayern gewählt werden kann, sowie die CDU, die in den anderen 15 Bundesländern kandidiert. Die Stimmzettel zur Europawahl würden deshalb in allen Bundesländern jeweils 40 Wahlvorschläge enthalten, teilte der Bundeswahlleiter nach der Sitzung mit.

Alle etablierten Parteien wurden zugelassen, aber auch kleinere Gruppierungen wie Die Violetten, die Sozialistische Gleichheitspartei oder Volt Deutschland stehen Wahl. Die Partei, die in mehreren europäischen Ländern kandidiert, hat laut Bundeswahlleiter Georg Thiel auch einen Kandidaten auf ihrer Liste, der nur die britische Staatsbürgerschaft besitzt. Wenn er gewählt wird und Großbritannien die Europäische Union tatsächlich verlässt, würde er sein Mandat verlieren.

Nicht zugelassen wurden die Wahlvorschläge von Gruppierungen wie die Wohnraum-Verteidigungs-Liga, die Gartenpartei oder die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer.

asc/dpa

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