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Politik

Twitter-Streit über SPD-Vorsitz

"Sehr halbstark, Paul"

CDU-Generalsekretär Ziemiak spottet über die Bewerbung von Gesine Schwan und Ralf Stegner auf den SPD-Vorsitz. Sein Kollege Klingbeil vom Koalitionspartner kontert umgehend.

HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: "Neuauflage von 'Eine schrecklich nette Familie'"

Mittwoch, 14.08.2019   16:26 Uhr

Gesine Schwan und Ralf Stegner bewerben sich gemeinsam um den SPD-Vorsitz. Kurz nach der Bekanntgabe sorgte die Kandidatur der beiden für eine Kabbelei unter den Generalsekretären der Koalitionspartner.

"Stegner hat nun doch eine Frau gefunden... Wenn beide noch den Kevin adoptieren, könnten wir eine Neuauflage von 'Eine schrecklich nette Familie' aufführen", stichelte Paul Ziemiak von der CDU auf Twitter. Mit "Kevin" dürfte er Juso-Chef Kevin Kühnert gemeint haben.

Das wollte sein SPD-Kollege Lars Klingbeil so nicht stehenlassen: "Sehr halbstark, Paul. Verächtlich über Menschen reden, die sich engagieren. Aber wenigstens hört man überhaupt mal wieder was von Dir!", gab er ebenfalls auf Twitter zurück.

Auch Kühnert reagierte auf Ziemiaks Tweet. Nach dem Mord an dem hessischen Politiker Walter Lübcke habe die CDU die gezielte Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas und die Verrohung des politisches Diskurses beklagt. "Nehmt ihr euch eigentlich selbst ernst?", twitterte er.

Schwan und Stegner wollen ihre Kandidatur am Freitag in Berlin öffentlich erklären. Der 59-jährige Stegner koordiniert seit Jahren den linken Flügel der Partei. Er gilt als Skeptiker der Großen Koalition von SPD und Union.

Die 76-jährige Schwan hatte bereits öffentlich eine Kandidatur erwogen. Sie kündigte zuletzt an, die SPD wieder stärker an ihren Grundwerten ausrichten zu wollen. "Wir sind so schrecklich mutlos", hatte sie jüngst dem SPIEGEL gesagt.

Odd ANDERSEN and John MACDOUGALL / AFP

Ralf Stegner, Gesine Schwan: Bewerbung um SPD-Vorsitz

Um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles hatten sich bisher Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann beworben. Diese beiden erfüllen als einzige bisher die geforderte Mindestunterstützung von Parteigliederungen.

SPD-Verfahren für den Parteivorsitz

Der Zeitplan im Überblick:
1. Juli: Bewerbungen
Ab diesem Tag können Zweierteams oder Einzelbewerber ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz einreichen. Für eine Kandidatur benötigen sie die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband.
1. September: Regionalkonferenzen
Die Bewerbungsfrist endet. Die Kandidaten präsentieren sich danach in 23 Regionalkonferenzen der Basis. Fünf Wochen lang können sie bei den Mitgliedern für sich werben. Der Auftakt ist am 4. September in Saarbrücken, der Abschluss am 12. Oktober in München.
14. Oktober: Basisentscheid
Die rund 440.000 SPD-Mitglieder dürfen in einem Basisentscheid ihren Kandidaten oder ihr Kandidatenteam für die Parteispitze bestimmen.
26. Oktober: Ergebnis des Mitgliedervotums
Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll vorgestellt werden. Sollte kein Kandidat beziehungsweise kein Doppelteam über 50 Prozent der Stimmen erhalten, soll es einen Stichentscheid zwischen den beiden Erstplatzierten geben. Die Wahl ist rechtlich nicht bindend, politisch dürfte der Parteitag aber kaum am Votum der Mitglieder vorbeikommen.
6. bis 8. Dezember: Parteitag
In Berlin kommt der Bundesparteitag der SPD zusammen. Er soll den oder die Gewinner des Mitgliederentscheids formell an die SPD-Spitze wählen - und über die Halbzeitbilanz der Großen Koalition entscheiden.

Neben diesem Duo wollen die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer antreten, ebenso wie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Den Zweierteams gemeinsam ist, dass sie mehr oder weniger schnell aus der Großen Koalition austreten wollen oder ihr zumindest kritisch gegenüberstehen.

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SPD-Kandidaten: Partei sucht Retter

Außerdem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.

Die SPD ist in einer tiefen Krise und erreicht in Umfragen derzeit nur 12 bis 14,5 Prozent. Seit Tagen wird gerätselt, ob sich noch SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten um den Vorsitz bewerben.



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als/dpa

insgesamt 55 Beiträge
pink15 14.08.2019
1. Stegners letzte Chance,
bundespolitisch noch mitzuspielen, nachdem ihm die SPD in S-H mehr oder weniger den Stuhl vor die Tür gestellt hat. Der Bundes-SPD tut Stegner nicht gut, denn er guckt immer wie ein U-Boot-Kapitän, der die Torpedos vergessen [...]
bundespolitisch noch mitzuspielen, nachdem ihm die SPD in S-H mehr oder weniger den Stuhl vor die Tür gestellt hat. Der Bundes-SPD tut Stegner nicht gut, denn er guckt immer wie ein U-Boot-Kapitän, der die Torpedos vergessen hat. Würde Schwan mit Kühnert antreten, könnte man von einer Neuauflage von "Harold und Maude" sprechen.
Europa-Realist 14.08.2019
2. Albernheiten im Sommerloch
Herr Ziemiak sollte sich über jeden neuen Bewerber für den SPD-Vorsitz freuen, weil sich die Anhängerschaft der SPD dadurch weiter auseinander dividieren wird und sich die SPD noch stärker mit sich selbst beschäftigen wird. [...]
Herr Ziemiak sollte sich über jeden neuen Bewerber für den SPD-Vorsitz freuen, weil sich die Anhängerschaft der SPD dadurch weiter auseinander dividieren wird und sich die SPD noch stärker mit sich selbst beschäftigen wird. Tatsächlich erinnert mich das neue SPD-Bewerber-Duo ein wenig an die Muppet-Show. Aber Prof. Bunsen und Beaker haben doch einen hohen Unterhaltungswert. Respekt jedenfalls an beide Bewerber für so viel Selbstbewusstsein. Die Demokratie wird dadurch sicherlich keinen Schaden nehmen.
peter-11 14.08.2019
3. Ich schätze Frau Schwan,
aber in diesen Zeiten würde ich lieber Herrn Klingbeil, mit wem auch immer, als Vorsitzenden sehen. Er steht mit seinem noch recht jungen Alter für Zukunft und Aufbruch. Er (mit einer entsprechenden sie) kann schon auch die [...]
aber in diesen Zeiten würde ich lieber Herrn Klingbeil, mit wem auch immer, als Vorsitzenden sehen. Er steht mit seinem noch recht jungen Alter für Zukunft und Aufbruch. Er (mit einer entsprechenden sie) kann schon auch die Jugend erreichen. Er kommt sympathisch rüber, kann sich artikulieren, was heute wichtiger ist als jemals zuvor. Bevor jemand Altersdiskriminierung anmahnt, ich gehöre selbst zum älteren Semester und, wie erwähnt, ich schätze Frau Schwan.
beobachter1000 14.08.2019
4. Humorlos
der Klingbeil. Erinnert ja fast an Rummenigge "die Würde des Menschen...". Bei einer solchen Steilvorlage darf sich die SPD nicht beschweren. So hat sie doch endlich ihre Daseinsberechtigung gefunden. Hoffentlich werden jetzt [...]
der Klingbeil. Erinnert ja fast an Rummenigge "die Würde des Menschen...". Bei einer solchen Steilvorlage darf sich die SPD nicht beschweren. So hat sie doch endlich ihre Daseinsberechtigung gefunden. Hoffentlich werden jetzt nicht die Berufskomiker arbeitslos. Wir bekommen das jetzt ja aus erster Hand geliefert.
realist12345 14.08.2019
5. Gemeinsam 135 Jahre alt
So kann man die Jugend sicher begeistern. Beide sind in einem Alter, in dem sie nicht mehr die Ergebnisse ihrer Entscheidungen erleben werden.
So kann man die Jugend sicher begeistern. Beide sind in einem Alter, in dem sie nicht mehr die Ergebnisse ihrer Entscheidungen erleben werden.
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