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Politik

Kandidaten-Duo für SPD-Vorsitz

Scheer und Lauterbach wollen Mitglieder über GroKo-Verbleib befragen

Gemeinsam kandidieren Nina Scheer und Karl Lauterbach für den SPD-Vorsitz. Beide sind gegen eine Fortsetzung der GroKo, wollen aber die Mitglieder über die Zukunft des Regierungsbündnisses mit der Union befragen.

Wolfgang Kumm/DPA

Nina Scheer und Karl Lauterbach: "Zu wenig erreicht"

Donnerstag, 18.07.2019   18:33 Uhr

Bei ihrer gemeinsamen Bewerbung für den SPD-Vorsitz plädieren Nina Scheer und Karl Lauterbach für eine Mitgliederbefragung über einen Verbleib der Partei in der Großen Koalition. "Wir sind der Meinung, dass die SPD die Große Koalition verlassen sollte, weil wir zu wenig erreicht haben", sagte Lauterbach bei einem gemeinsamen Presseauftritt in Berlin. Letztlich sollten aber die Parteimitglieder über den Fortbestand des Regierungsbündnisses entscheiden.

Scheer und Lauterbach gaben ihre Kandidatur für den Parteivorsitz jüngst im Gespräch mit dem SPIEGEL bekannt. Dabei plädierten sie auch schon für einen Austritt aus der Regierungskoalition mit der Union. (Lesen Sie hier das ganze Gespräch.)

Lauterbach und Scheer gehören beide der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion an. Scheer hatte sich von Anfang an gegen eine Neuauflage der Großen Koalition gewandt, Lauterbach hatte sie hingegen zunächst befürwortet. Zwar habe die in der Gesundheitspolitik vieles erreicht, räumte der Gesundheitsexperte Lauterbach ein. In vielen anderen Bereichen aber "kommen wir mit der GroKo nicht weiter".

Lauterbach äußerte die Erwartung, dass sich bei einer Mitgliederbefragung eine Mehrheit für den Ausstieg aus dem Regierungsbündnis aussprechen werde. Scheer sagte, die von den GroKo-Kritikern von Anfang an gehegten Befürchtungen "sind weitgehend eingetreten". Es sei "nicht gelungen, die notwendigen Bedingungen für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft durchzubuchstabieren".

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Lauterbach und Scheer sprachen sich dafür aus, dem Klimaschutz in der SPD einen größeren Stellenwert einzuräumen. "Die Umweltpolitik wird vernachlässigt", beklagte Lauterbach. Es müsse jetzt darum gehen, die Sozialpolitik mit Umweltbelangen zu kombinieren. Die Umweltexpertin Scheer plädierte für ein Umsteuern in der Wirtschafts- und Umweltpolitik. "Es muss teurer werden, auf Kosten von Ressourcen zu wirtschaften."

Die SPD sucht nach dem Rücktritt von Andrea Nahles eine neue Spitze, im Gespräch ist dafür ein Duo. Ihre Bewerbung angekündigt hat dafür das Team aus Außen-Staatsminister Michael Roth und der ehemalige NRW-Landesministerin Christina Kampmann. Als Einzelbewerber will zudem der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow antreten.

Als Kandidaten im Gespräch sind außerdem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sowie die Politologin Gesine Schwan.

Interessenten können ihre Kandidatur allein oder zu zweit noch bis zum 1. September anmelden. Ein Team oder Einzelbewerber benötigen die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband. Anschließend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt ein Parteitag im Dezember.

asa/AFP

insgesamt 50 Beiträge
Sensør 18.07.2019
1. Mit der GroKo wenig erreicht
Der Realitätssinn von Nina Scheer und Karl Lauterbach spricht für eine Zukunft der SPD. Jetzt solten Nägel mit Köpfen gemacht werden.
Der Realitätssinn von Nina Scheer und Karl Lauterbach spricht für eine Zukunft der SPD. Jetzt solten Nägel mit Köpfen gemacht werden.
josho 18.07.2019
2. Sorry, Ihr beiden, aber ....
Umweltpolitik im Allgemeinen und Klimaschutz im Besonderen ist für Euch schon abgeräumt. Dafür hätte sich Eure Partei schon vor der GroKo und insbesondere in der Opposition entscheiden müssen. Jetzt seid Ihr zu spät dran und [...]
Umweltpolitik im Allgemeinen und Klimaschutz im Besonderen ist für Euch schon abgeräumt. Dafür hätte sich Eure Partei schon vor der GroKo und insbesondere in der Opposition entscheiden müssen. Jetzt seid Ihr zu spät dran und die bestraft bekanntlich das Leben. Eure Partei hat nichts an Glaubwürdigkeit in Reserve. Euch erwarten schlechte Zeiten....
Grummelchen321 18.07.2019
3. Das
GroKo-Theater hätte man sich schon ersparen können.Es war nach den Wahlen schon einmal die Rede davon nicht mit den Schwarzen erneut regieren zu wollen.Dann kam Lindner un das Aus von Jameika.Nahles hat sich dann wieder mittel [...]
GroKo-Theater hätte man sich schon ersparen können.Es war nach den Wahlen schon einmal die Rede davon nicht mit den Schwarzen erneut regieren zu wollen.Dann kam Lindner un das Aus von Jameika.Nahles hat sich dann wieder mittel Urabstimmung in die Große Koalition geflüchtet.Man hat die jungen SPD Mitglieder nicht für vollgenommen und auf die über 50 Jährigen und Rentner gesetzt die sich an ehemaligen erfolgen der SPD berauschen.Diese erfolge sind nur schon lange her.Heute fehlt die Substanz un der Willen mal tatsächlich reformen in allen bereichen anzustoßen die notwendig sind. Man will ja keine Wähler und sichere Posten verlieren die den schnöden Mamom brigen..Die Folgen und Fehler sind bekannt. Schließlich hat sie hingeworfen.
simcoe 18.07.2019
4. Unehrlich
Lauterbach und Spahn haben gemeinsam im Gesundheitsresort wohl sehr viel erreicht und umgesetzt. Warum tun die jetzt so "falsch"! SPD macht die Fehler nicht beim Regieren sondern beim Wahlkämpfen. Sollen doch einfach mal [...]
Lauterbach und Spahn haben gemeinsam im Gesundheitsresort wohl sehr viel erreicht und umgesetzt. Warum tun die jetzt so "falsch"! SPD macht die Fehler nicht beim Regieren sondern beim Wahlkämpfen. Sollen doch einfach mal zugeben dass die nicht mehr die Partei der Bergwerkarbeiter sind. Trauerspiel auch bei der Wahl von Von der Leyen! Das ist anbiedern an eine Basis die eigentlich keine Basis mehr ist.
brunnersohn 18.07.2019
5. Beide bewerben sich um die Führungsposten der SPD
und was werden sie machen? Die Verantwortung und Kompetenz dem Stimmvieh übertragen. Keine Weitsicht, kein Mumm keine Ideen vorhanden- das ist die SPD ! Eine trauriger Anblick. Dazu das Verhalten der deutschen EU SPD Abgeordneten [...]
und was werden sie machen? Die Verantwortung und Kompetenz dem Stimmvieh übertragen. Keine Weitsicht, kein Mumm keine Ideen vorhanden- das ist die SPD ! Eine trauriger Anblick. Dazu das Verhalten der deutschen EU SPD Abgeordneten : Bauchnabelschau, um zu sehen nicht noch ein Kümmelkorn drinliegt, das man auch noch spalten könnte. Das sind politische Krämerseelen, die so handeln . Es geht zur Zeit mehr als um das Befinden der SPD- sondern dem Rechtspopulismus entgegenzutreten , in D, und der EU und auf der Welt. Die SPD ist eine politische Vakuumpumpe, die die rechten Populisten geradezu aus deren Löchern saugt. Schade.

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