Schrift:
Ansicht Home:
Politik

SPD-Attacken auf Nahles

Nie gewonnen, so zerronnen

SPD-Chefin Nahles versucht, der Partei ein linkes Profil zu verpassen - und die eigenen Leute schießen quer: Altkanzler Schröder lästert, Ex-Außenminister Gabriel spottet. Kann in der SPD nicht einmal etwas klappen?

DPA

Andrea Nahles: Warum sollte Gabriel beliebter sein?

Von
Montag, 04.02.2019   14:50 Uhr

Sigmar Gabriel kann es nicht lassen. Seine Partei versucht in diesen Tagen, mit der Grundrente sozialdemokratisches Profil zu zeigen. Und der Ex-SPD-Chef schießt quer - sein Lob für Arbeitsminister Hubertus Heil verknüpft er mit einer Spitze gegen dessen Vorgängerin. Vor zwei Jahren habe diese nämlich die Grundrente "gemeinsam mit dem Kanzleramt" verhindert, schreibt Gabriel bei Twitter. Es sei gut, dass Heil das Ministerium nun "auf Kurs" bringe.

Die Arbeitsministerin vor zwei Jahren war: Andrea Nahles. Jene Parteifreundin Gabriels also, die seit gut zehn Monaten die SPD führt und ihn als Außenminister abgesägt hat. Gabriel scheint das nie überwunden zu haben. Mit seinen Attacken macht er Nahles nun das Leben schwer.

Für die SPD ist das ein echtes Problem. Denn Gabriel ist ja nicht allein. Im SPIEGEL warf Altkanzler Gerhard Schröder der Parteichefin "Amateurfehler" vor und sprach ihr die Wirtschaftskompetenz ab. Am Montag legte ein weiterer Niedersachse nach: Der Landesinnenminister Boris Pistorius kritisierte den Umgang von Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz mit Gabriel und Martin Schulz. Das gehöre sich nicht, sagte Pistorius der "Welt": "Wir sollten an derartigen politischen Schwergewichten auch einmal festhalten."

Die Äußerungen sorgen in der SPD-Führung für Entsetzen. Wieder einmal schafft die Partei es nicht, einen inhaltlichen Vorstoß, ein mögliches Gewinnerthema geschlossen zu kommunizieren. Die SPD hat das Gewinnen verlernt.

Statt Heils Grundrente für Geringverdiener gegen die Union zu verteidigen, streiten die Genossen über Nahles und Gabriel. Vertrauen kann die Partei so nicht zurückgewinnen. Im Gegenteil: Der Abwärtskurs droht sich fortzusetzen.

Kaum jemand klagt so gern über Nahles' schlechtes Image wie die Genossen

Andrea Nahles' Strategie sieht vor, der SPD ein linkeres Profil zu verpassen. Dazu gehört auch Heils Konzept, das eng mit ihr und Scholz abgestimmt ist. Und sie will die Partei endlich vom Hartz-IV-Trauma erlösen. Der Parteivorstand soll bei einer Klausur am Sonntag und Montag einen Beschluss fassen. Dem Vernehmen nach gibt es bereits einen weitgehenden Vorschlag der zuständigen Arbeitsgruppe, der neben Pistorius auch Juso-Chef Kevin Kühnert und Vizeparteichefin Manuela Schwesig angehören.

Nahles kann also intern durchaus Erfolge vorweisen. Doch in den Umfragen schlägt sich das bislang gar nicht nieder. Die SPD steht bundesweit weiter bei desaströsen 13 bis 15 Prozent. In Baden-Württemberg und Bayern sieht es noch schlechter aus. Auch in Ostdeutschland, wo in einem halben Jahr drei Landtagswahlen anstehen, fürchten die Sozialdemokraten Niederlagen.

Die Genossen schieben die Schuld daran gern der Person an der Spitze zu. Nahles könne nicht mitreißen, heißt es oft, sie könne die SPD-Politik nicht verkaufen und sei einfach zu unbeliebt. Bei allem Engagement könne sie ihr Image nicht ändern, das durch "Bätschi-" und "In die Fresse"-Sprüche sowie einen Pippi-Langstrumpf-Gesang im Bundestag geprägt sei. "Uns fehlt eine starke Person an der Spitze, ein charismatischer Anführer", hieß es bei einem Treffen der ostdeutschen SPD in Schwante Ende Januar immer wieder. Die Talsohle sei mit 15 Prozent noch nicht erreicht.

Warum sollte der ungeliebte Gabriel auf einmal beliebt sein

Doch die gleichen Sozialdemokraten, die so leidenschaftlich über Nahles schimpfen, vergessen gern, dass die Lage vor einem Jahr mit Schulz und bis vor zwei Jahren mit Gabriel kaum anders war. Die SPD steckt seit 2005 in der Dauerkrise und hat es sich gern zu leicht damit gemacht, dafür die Person an der Spitze verantwortlich zu machen. Gabriel etwa war vor seinem Wechsel ins Außenministerium als Wirtschaftsminister und SPD-Chef extrem unbeliebt - nicht ohne Grund verzichtete er 2017 zum zweiten Mal auf die Kanzlerkandidatur.

Deshalb halten viele ein Comeback Gabriels auch für ausgeschlossen. "Der würde vielleicht auf einem CDU-Parteitag gewählt werden", lästert ein Bundestagsabgeordneter. "Aber nicht mehr von unseren Delegierten." Und ein führender Sozialdemokrat appelliert ein wenig verzweifelt: "Wir sollten uns jetzt auf die Sozialstaatsdebatte und die Grundrente konzentrieren. Die Personaldebatten sind nur Störfeuer und helfen uns überhaupt nicht."

Doch in einer Partei, die sich so leidenschaftlich selbst zerfleischt, dürfte dieser Appell wirkungslos bleiben.

Im Video: Chaostage in der SPD (SPIEGEL TV 2018)

Foto: SPIEGEL TV


Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


Wie funktioniert die Civey-Methodik?
Das Meinungsforschungsinstitut Civey arbeitet mit einem mehrstufigen vollautomatisierten Verfahren. Alle repräsentativen Echtzeitumfragen werden in einem deutschlandweiten Netzwerk aus mehr als 20.000 Websites ausgespielt ("Riversampling"), es werden also nicht nur Nutzer von SPIEGEL ONLINE befragt. Jeder kann online an den Befragungen teilnehmen und wird mit seinen Antworten im repräsentativen Ergebnis berücksichtigt, sofern er sich registriert hat. Aus diesen Nutzern zieht Civey eine quotierte Stichprobe, die sicherstellt, dass sie beispielsweise in den Merkmalen Alter, Geschlecht und Bevölkerungsdichte der Grundgesamtheit entspricht. In einem dritten Schritt werden die Ergebnisse schließlich nach weiteren soziodemografischen Faktoren und Wertehaltungen der Abstimmenden gewichtet, um Verzerrungen zu korrigieren und Manipulationen zu verhindern. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch in den Civey FAQ.
Warum ist eine Registrierung nötig?
Die Registrierung hilft dabei, die Antworten zu gewichten, und ermöglicht so ein Ergebnis für die Umfragen, das für die Wahlbevölkerung in Deutschland repräsentativ ist. Jeder Teilnehmer wird dabei nach seinem Geschlecht, Geburtsjahr und Wohnort gefragt. Danach kann jeder seine Meinung auch in weiteren Umfragen zu unterschiedlichen Themen abgeben.
Wie werden die Ergebnisse repräsentativ?
Die Antwort jedes Teilnehmers wird so gewichtet, dass das Resultat einer Umfrage für die Grundgesamtheit repräsentativ ist. Bei der Sonntagsfrage und beim Regierungsmonitor umfasst diese Grundgesamtheit die wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland. Die Gewichtung geschieht vollautomatisiert auf Basis der persönlichen Angaben bei der Registrierung sowie der Historie früherer Antworten eines Nutzers. Weitere Details zur Methodik stehen im Civey-Whitepaper.
Erreicht man online überhaupt genügend Teilnehmer?
Meinungsumfragen werden in der Regel telefonisch oder online durchgeführt. Für die Aussagekraft der Ergebnisse ist entscheidend, wie viele Menschen erreicht werden können und wie viele sich tatsächlich an einer Umfrage beteiligen, wenn sie angesprochen werden. Internetanschlüsse und Festnetzanschlüsse sind in Deutschland derzeit etwa gleich weit verbreitet - bei jeweils rund 90 Prozent der Haushalte, Mobiltelefone bei sogar 95 Prozent. Die Teilnahmebereitschaft liegt bei allen Methoden im einstelligen Prozentbereich, besonders niedrig schätzen Experten sie für Telefonumfragen ein.
Es gibt also bei beiden Methoden eine Gruppe von Personen, die nicht erreicht werden kann, weil sie entweder keinen Anschluss an das jeweilige Netz hat oder sich nicht an der Umfrage beteiligen möchte. Deshalb müssen für ein aussagekräftiges Ergebnis immer sehr viele Menschen angesprochen werden. Civey-Umfragen sind derzeit neben SPIEGEL ONLINE in mehr als 20.000 andere Webseiten eingebunden, darunter auch unterschiedliche Medien. So wird gewährleistet, dass möglichst alle Bevölkerungsgruppen gut erreicht werden können.
Woran erkenne ich die Güte eines Ergebnisses?
Bis das Ergebnis einer Umfrage repräsentativ wird, müssen ausreichend viele unterschiedliche Menschen daran teilnehmen. Ob das bereits gelungen ist, macht Civey transparent, indem zu jedem Umfrageergebnis eine statistische Fehlerwahrscheinlichkeit angegeben wird. Auch die Zahl der Teilnehmer und die Befragungszeit werden für jede Umfrage veröffentlicht.
Was bedeutet es, wenn sich die farbigen Bereiche in den Grafiken überschneiden?
In unseren Grafiken ist der statistische Fehler als farbiges Intervall dargestellt. Dieses Intervall zeigt jeweils, mit welcher Unsicherheit ein Umfragewert verbunden ist. Zum Beispiel kann man bei der Sonntagsfrage nicht exakt sagen, wie viel Prozent eine Partei bei einer Wahl bekommen würde, jedoch aber ein Intervall angeben, in dem das Ergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit liegen wird. Überschneiden sich die Intervalle von zwei Umfragewerten, dann können streng genommen keine Aussagen über die Differenz getroffen werden. Bei der Sonntagsfrage heißt das: Liegen die Umfragewerte zweier Parteien so nah beieinander, dass sich ihre Fehlerintervalle überlappen, lässt sich daraus nicht ableiten, welche von beiden aktuell bei der Wahl besser abschneiden würde.
Was passiert mit meinen Daten?
Die persönlichen Daten der Nutzer werden verschlüsselt auf deutschen Servern gespeichert und bleiben geheim. Mitarbeiter von Civey arbeiten für die Auswertungen lediglich mit User-IDs und können die Nutzer nicht mit ihrer Abstimmung in Verbindung bringen. Die persönlichen Angaben der Nutzer dienen vor allem dazu, die Antworten zu gewichten und sicherzustellen, dass die Umfragen nicht manipuliert werden. Um dies zu verhindern, nutzt Civey statistische wie auch technische Methoden. Darüber hinaus arbeitet Civey mit externen Partnern zusammen, die Zielgruppen für Werbetreibende erstellen. Nur wenn Nutzer die Datenschutzerklärung sowohl von Civey als auch von einem externen Partner akzeptiert haben, dürfen Ihre Antworten vom Partner zur Modellierung dieser Zielgruppen genutzt werden. Ein Partner erhält aber keine Informationen zu Ihren politischen und religiösen Einstellungen sowie solche, mit denen Sie identifiziert werden können. Civey-Nutzer werden auch nicht auf Basis ihrer Antworten mit Werbung bespielt. Der Weitergabe an Partner können Sie als eingeloggter Nutzer jederzeit hier widersprechen. Mehr Informationen zum Datenschutz bei Civey finden Sie hier.
Wer steckt hinter Civey-Umfragen?
An dieser Stelle haben Leser in der App und auf der mobilen/stationären Website die Möglichkeit, an einer repräsentativen Civey-Umfrage teilzunehmen. Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Zur Erhebung seiner repräsentativen Umfragen schaltet die Software des 2015 gegründeten Unternehmens Websites zu einem deutschlandweiten Umfragenetzwerk zusammen. Neben SPIEGEL ONLINE gehören unter anderem auch der "Tagesspiegel", "Welt", "Wirtschaftswoche" und "Rheinische Post" dazu. Civey wurde durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

Wer steckt hinter Civey?

An dieser Stelle haben Leser in der App und auf der mobilen/stationären Website die Möglichkeit, an einer repräsentativen Civey-Umfrage teilzunehmen. Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Das Start-up arbeitet mit unterschiedlichen Partnern zusammen, darunter sind neben SPIEGEL ONLINE auch der "Tagesspiegel", "Cicero", der "Freitag" und Change.org. Civey wird durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

insgesamt 280 Beiträge
odenkirchener 04.02.2019
1. Feinde
Erinnert sich noch jemand an Wehner? Die SPD braucht keine Feinde von Aussen. Sie hat sich bisher immer schon selbst zerlegt. Auch unter und wg Schröder. Der will doch das wir ihn sein Leben leben lassen. Dann soll er es leben [...]
Erinnert sich noch jemand an Wehner? Die SPD braucht keine Feinde von Aussen. Sie hat sich bisher immer schon selbst zerlegt. Auch unter und wg Schröder. Der will doch das wir ihn sein Leben leben lassen. Dann soll er es leben und sich raushalten. . . Er hat der Partei zu seinen Zeiten schon genug geschadet.
lazyfox 04.02.2019
2. Links wäre wichtig ... aber
Die 90ger Jahre wirken nach, der Neoliberalismus in der SPD. Das ein Umdenken nötig ist zeigen auch einige Beiträge aus Davos: https://www.youtube.com/watch?v=-nLahQ3-cCk Ist es wichtig, dass einige Superreiche sich noch 'ne [...]
Die 90ger Jahre wirken nach, der Neoliberalismus in der SPD. Das ein Umdenken nötig ist zeigen auch einige Beiträge aus Davos: https://www.youtube.com/watch?v=-nLahQ3-cCk Ist es wichtig, dass einige Superreiche sich noch 'ne Yacht, 'ne Insel oder einen Airbus kaufen können und dafür Schulen verrotten, die Infrastruktur zerfällt und Kinder keine Perspektive haben? Deutlich mehr Links wäre wichtig und richtig aber die SPD kriegt es nicht gebacken.
spiegel_12345 04.02.2019
3. Final countdown
Auch wenn es noch 100 mal diskutiert wird, die SPD ist fertig! Leider besitzt Frau Nahles vor allem keine Qualitäten für den Job.
Auch wenn es noch 100 mal diskutiert wird, die SPD ist fertig! Leider besitzt Frau Nahles vor allem keine Qualitäten für den Job.
TheFunk 04.02.2019
4. Herr Schulz hat trotz 100% Wahlergebnis
das Amt des Vorsitzenden abgelegt. Viel zu voreilig. Außenminister konnte er so nicht mehr werden, Fraktionsvorsitzender auch nicht. Wäre er mal Vorsitzender geblieben! Herr Gabriel hat sich fortführend selbst beschädigt - [...]
das Amt des Vorsitzenden abgelegt. Viel zu voreilig. Außenminister konnte er so nicht mehr werden, Fraktionsvorsitzender auch nicht. Wäre er mal Vorsitzender geblieben! Herr Gabriel hat sich fortführend selbst beschädigt - er war offensichtlich nicht teamfähig. Er war fast 8 Jahre Vorsitzender der SPD und hat nicht viel gerissen. Wie man sich den zurück wünschen kann erschließt sich mir nicht. Er war sehr unbeliebt und ist aus gutem Grund zweimal nicht selbst als Kanzlerkandidat angetreten. Stattdessen Steinbrück...Und Schulz. Solange die Seeheimer in der SPD das Oberwasser haben, wird sich sowieso nichts verändern.
Alfred Ahrens 04.02.2019
5. Der grossse Erfolg von Frau Nahles besteht darin,
dass es niemand vor ihr geschafft hat, die SPD so herunter zu ziehen. Offensichtlich hat das Wahlvolk jetzt andere Prioritäten und negiert das Postengeschachere in der SPD mehr und mehr. Wenn die AfD nicht so rechts stehen [...]
dass es niemand vor ihr geschafft hat, die SPD so herunter zu ziehen. Offensichtlich hat das Wahlvolk jetzt andere Prioritäten und negiert das Postengeschachere in der SPD mehr und mehr. Wenn die AfD nicht so rechts stehen würde, würden di noch mehr Zulauf als ohnehin schon haben. Die wahlen dises Jahr werden Augen öffnen und zeigen, was es heisst sich nur auf Parteiinterna und nicht auf die Sorgen und Nöte der Wähler zu konzentrieren. Es soll hinterher keiner sagen, es gab keine Anzeichen. Hatten wir schon !

Verwandte Artikel

Mehr im Internet

Artikel

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung
TOP