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Politik

SPD-Kandidatenrennen

Der doppelte Scholz

Ein Viertel der SPD-Castingtour ist gelaufen, Zeit für eine Zwischenbilanz: Wie versuchen die Kandidaten, die Basis von sich zu überzeugen? Und warum tut Vizekanzler Olaf Scholz sich so schwer?

Andreas Arnold/ DPA

Basistreffen in Nieder-Olm: Nicht alle Fragesteller kommen am Ende dran

Aus Nieder-Olm berichtet
Mittwoch, 11.09.2019   15:08 Uhr

Sechs Regionalkonferenzen in einer Woche. Wer an die Spitze der SPD will, muss ordentlich Kilometer machen. Bis Mitte Oktober stehen noch 17 Termine an: Erfurt, Filderstadt, Oldenburg, Duisburg, München und so fort - fast jede Ecke des Landes wird besucht.

Das SPD-Kandidatenrennen läuft. Und es kostet Kraft. Klara Geywitz nennt es den "Ironman der SPD", in Anlehnung an den berüchtigten Triathlon auf Hawaii. Wer das durchstehe, sei auf alles vorbereitet, sagt Geywitz, die zusammen mit Olaf Scholz kandidiert.

Zu ihrem sechsten Auftritt haben sich die Kandidaten in Nieder-Olm versammelt, einer Kleinstadt südlich von Mainz. Die Castingroutine wird an diesem Dienstagabend kurz durchbrochen: Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, hat am Vormittag ihre Krebserkrankung öffentlich gemacht und ihren Rückzug von der kommissarischen Parteispitze erklärt.

Die SPD sei mit dem Herzen und den Gedanken bei Schwesig, sagt Gastgeberin Malu Dreyer zum Auftakt. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin wird die Partei in den kommenden Wochen zunächst mit Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch führen, ab dem 1. Oktober allein - bis eine neue Spitze gefunden ist.

Zwei Bewerber fehlen in Nieder-Olm. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius muss im Landtag in Hannover sprechen, auch der Einzelbewerber Karl-Heinz Brunner hat sich entschuldigen lassen. Bleiben immer noch 13 Kandidaten.

Das Bewerberfeld ist groß, dennoch funktioniert das Format, auch in der Partei kommt es gut an. Zweieinhalb Stunden diskutieren die Genossen über Bildungs- und Steuerpolitik, Klimaschutz und Große Koalition. Es gibt so viele Fragen an die Kandidaten, dass der Moderator einige Teilnehmer enttäuschen muss. Das größte Interesse gilt drei Teams: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Christina Kampmann und Michael Roth sowie Klara Geywitz und Olaf Scholz.

Das Format kommt Scholz nicht entgegen

Der Finanzminister und Vizekanzler ist spät ins Rennen um den Parteivorsitz eingestiegen. Nun zählt er zu den Favoriten, allein schon, weil ihm seine Ämter Gewicht verleihen.

Zwar rechnet kaum jemand damit, dass Scholz gleich in der ersten Mitgliederbefragung gewählt wird. Dafür müsste er mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen. Aber zumindest in der Stichwahl sehen ihn selbst jene Genossen sicher, die nicht zu seinen Anhängern zählen.

DPA

Klara Geywitz und Olaf Scholz bei der Regionalkonferenz in Bernburg in Sachsen-Anhalt

Einfach wird es allerdings nicht, das haben die ersten Basistreffen gezeigt. Das Format mit den einminütigen Redebeiträgen kommt Scholz nicht entgegen. Wohlwollend formuliert: Er braucht Zeit, um seine Gedanken zu entwickeln. Der knallige Slogan, die leidenschaftliche Pose, das liegt dem 61-Jährigen nicht, der von seinen innerparteilichen Gegnern als "Scholzomat" und "Mann von der Hamburg-Mannheimer" verspottet wird.

Dazu kommt: Scholz steht für die alte SPD, für die Dauerkrise, für die GroKo. Seit 2005 haben die Sozialdemokraten zehn Jahre zusammen mit CDU und CSU regiert. "Junge Menschen kennen uns nur noch als Juniorpartner der Union", sagt die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken. "Das müssen wir ändern." Am deutlichsten sprechen sich Nina Scheer und Karl Lauterbach dafür aus, die Koalition zu verlassen - und sie bekommen dafür regelmäßig viel Applaus bei den Regionalkonferenzen.

Kandidaten für Parteivorsitz

Scholz versucht es mit einer Doppelstrategie. Zum einen gibt er sich so links, so sozialdemokratisch, wie man es in den vergangenen Jahren selten von ihm gehört hat. Er verspricht die Finanztransaktionssteuer, warnt vor der Spaltung der Gesellschaft und will den Sozialstaat stärken, um die Rechtspopulisten zu bekämpfen.

Auf der anderen Seite will Scholz betonen, dass es sich lohne zu regieren. Er verweist auf seine Zeit als Erster Bürgermeister in Hamburg und sagt, es reiche nicht, Probleme nur anzusprechen. Etwa in der Bildungspolitik. Darüber werde zu viel in Talkshows geredet - ohne dass etwas davon umgesetzt werde. "Es geht nicht um Schlager, sondern um junge Leute", sagt Scholz.

Er habe in Hamburg versucht, den gleichen Weg wie die rheinland-pfälzische Landesregierung zu gehen: gebührenfreie Kitas, Ganztagsbetreuung in Schulen, Jugendberufsagenturen, Abschaffung der Studiengebühren. Das alles könnten Sozialdemokraten tun - wenn sie denn regieren.

Viel Zustimmung für GroKo-Gegner

Scholz bemüht sich also, die sozialdemokratische Seele zu streicheln - und zugleich die Vorteile pragmatischen Regierungshandelns zu betonen. Kann das funktionieren?

Die Gegner der Großen Koalition erhalten auf der SPD-Tour große Zustimmung. Weil mit der Union viele sozialdemokratische Ideen nicht umsetzbar seien, müsse man raus, sagen Lauterbach und Scheer. Auch Hilde Mattheis und Dierk Hirschel sind klare GroKo-Gegner. Weniger plakativ, aber doch vernehmbar äußern Ralf Stegner und Gesine Schwan sowie Esken und Walter-Borjans ihre Zweifel am Bündnis mit der Union.

Scholz' Chance könnte sein, dass die Teams der Parteilinken sich gegenseitig die Stimmen wegnehmen. Derzeit wird nicht erwartet, dass noch ein Duo zurückzieht. Wer die Partei künftig führt, darüber entscheiden am Ende rund 420.000 Mitglieder. Und die haben noch einen Monat Zeit, sich zu entscheiden. Am 14. Oktober beginnt die Abstimmung.



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insgesamt 39 Beiträge
Sensør 11.09.2019
1. Warum liegt der Focus auf Scholz?
Scholz verweist auf seine Zeit als Erster Bürgermeister in Hamburg - und mit Verlaub, dort hat er vergeigt, und zwar richtig. Daran erinnern sich auch noch viele Sozialdemokraten.
Scholz verweist auf seine Zeit als Erster Bürgermeister in Hamburg - und mit Verlaub, dort hat er vergeigt, und zwar richtig. Daran erinnern sich auch noch viele Sozialdemokraten.
hagebut 11.09.2019
2. Scholz soll es machen
Wir müssen erkennen und uns damit abfinden, dass Wirtschaftspolitik in Deutschland nur um Nuancen anders gemacht werden kann, als die Union das tut. Die Nutzung der Spielräume ist aber dringend geboten. Dafür steht nun Scholz [...]
Wir müssen erkennen und uns damit abfinden, dass Wirtschaftspolitik in Deutschland nur um Nuancen anders gemacht werden kann, als die Union das tut. Die Nutzung der Spielräume ist aber dringend geboten. Dafür steht nun Scholz als geeigneter Kandidat, der noch alle Tassen im Schrank hat. Was man von anderen nicht sagen kann. Z.B. ist die Forderung nach Austritt aus der GroKo politischer Selbstmord. Die SPD kann sich nicht grundlegend erneuern, zu was sollte das führen? Natürlich kann man bei Scholz nun jede Menge Fehler herausstreichen, Fehler die jeder Mensch nun einmal hat. Was will man in der SPD? Einen Führer mit einem Heiligenschein um den Kopf, wie damals Willy Brandt?
shaboo 11.09.2019
3. Scholz war und ist ...
... Teil des Problems und Teil genau der Entwicklung, die die SPD zu ihrem aktuellen Tief(st)punkt geführt hat. Ausgerechnet ihn nun zum Vorsitzenden zu wählen, wäre völlig grotesk und würde diese Partei endgültig dem [...]
... Teil des Problems und Teil genau der Entwicklung, die die SPD zu ihrem aktuellen Tief(st)punkt geführt hat. Ausgerechnet ihn nun zum Vorsitzenden zu wählen, wäre völlig grotesk und würde diese Partei endgültig dem Gespött preisgeben. Leider wäre es auch typisch SPD und von daher kein bisschen überraschend. Alleine schon dieses unerträgliche Hocken auf der schwarzen Null zeigt doch, dass dieser Scholzomat gänzlich ungeeignet für alles ist, was mit der Gestaltung der Zukunft zu tun hat. Wir haben Investitionsstaus an allen Ecken und Enden, insbesondere allem Infrastrukturellen und Digitalen, und anstatt den Umstand zu nutzen, sich Geld für langfristig eh unvermeidbare Ausgaben so günstig wie nie zuvor beschaffen zu können, spielt der Mann die schwäbische Hausfrau und betreibt Prinzipienreiterei aus reinem Selbstzweck. Wer so einen Vorsitzenden hat, stellt sich zur nächsten Wahl besser gar nicht erst auf.
PaulePaulsen 11.09.2019
4. Scholz wird es nicht
Ich habe nun ein "Casting" selbst erlebt und ein anderes bei Phoenix verfolgt. Ich rechne Scholz keine Chancen aus, er verkörpert die "alte" SPD, die er mit "in das Tal der Tränen" geführt habe, [...]
Ich habe nun ein "Casting" selbst erlebt und ein anderes bei Phoenix verfolgt. Ich rechne Scholz keine Chancen aus, er verkörpert die "alte" SPD, die er mit "in das Tal der Tränen" geführt habe, wie ihm in Friedberg entgegengehalten wurde. Meine Favoriten Stegner und Schwan werden es wohl auch nicht, das Lebensalter von Gesine (so blöd es klingt) ist hierbei wohl die größte Hemmschwelle, wie ich oft von Genossen höre, was ich sehr bedauere. Hohe Chancen gebe ich dem Team Lauterbach und dem Roth-Tandem, nicht zuletzt, weil diese vier Kandidaten akkurat vorbereitet waren, die Damen sich hervorragend ergänzen mit den doch populäreren Herren und es verstanden, ihren großen Sachverstand sehr emotional und dennoch sachlich zu beweisen. Zu beachten auch das Team Walther-Borjans wegen des starken Rückenwindes des mitgliederstärksten Bundeslandes NRW. Ich denke, dass es Leute an die SPD-Spitze schaffen, die sich eindeutig gegen eine GroKo aussprechen. Ferner vermute ich, dass sich die SPD-Mitglieder im Rahmen der Befragung zur Halbzeitbilanz eindeutig für einen GroKo-Rückzug aussprechen werden. Es stehen uns spannende Wochen ins Haus, die SPD aber lebt. Ratschläge zur Kandidaten- und Kursfindung sollten andere Parteien sich verkneifen, denn darin spiegelt sich nur der Neid, selbst nicht diese Art innerparteilicher Demokratie hinzubekommen.
kraut&ruebe 11.09.2019
5. Warum?
Warum das ganze Gewese? Warum ist es wichtig, dass das bei der Basis gut ankommt? Das sind immerhin dieselben Mitglieder, die vor gerade mal 1,5 Jahren zu 2 Dritteln (!) für die erneute GroKo gestimmt und damit den Verfall der [...]
Warum das ganze Gewese? Warum ist es wichtig, dass das bei der Basis gut ankommt? Das sind immerhin dieselben Mitglieder, die vor gerade mal 1,5 Jahren zu 2 Dritteln (!) für die erneute GroKo gestimmt und damit den Verfall der sPD beschleunigt haben. Warum sollte man diesen Leuten eine vernünftige Entscheidung zutrauen? Gruss ein ehemaliges sPD-Mitglied

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