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DER SPIEGEL

FlaggenDas bisschen Stoff

Nationale Symbolik war in Deutschland schon oft heikel. Der Streit um die Flagge, das Stückchen Stoff, das den Geist der Nation symbolisiert, hat hierzulande eine lange Tradition; nun führt eine moderne Variante des Flaggenstreits zu Verstimmungen in der Berliner Koalition - auf höchster Ebene. Darf jeder Minister vor seinem Haus die Fahne hissen, die ihm in den Kram passt? Oder ist nur Schwarz-Rot-Gold erlaubt? Letzte Woche jedenfalls war "pride week", an deren Ende die Schwulen- und Lesben-Parade Christopher Street Day durch Berlin zog. Und so kam es der Sozialdemokratin Manuela Schwesig in den Sinn, ihr Familienministerium mit der Regenbogenflagge zu dekorieren. Schließlich hat sich die SPD eine moderne und tolerante Gesellschaftspolitik auf die Fahnen geschrieben. Das bunte Tuch missfiel jedoch dem Bundesinnenministerium, in dem sich Thomas de Maizière als Bewahrer konservativer Werte hervortut. Sein Haus kramte den sogenannten Flaggenerlass aus Zeiten Otto Schilys (SPD) hervor und dekretierte: Die "Genehmigung zum Hissen der ,Regenbogenflagge'" werde nicht erteilt. Doch so leicht ließ sich Schwesig nicht beeindrucken. In einem Telefonat unter Ministern rang sie de Maizière eine Ausnahmeregelung ab. Die Fahne auf den Mast! So ermutigt zogen das Justiz- und das Umweltministerium - beide sozialdemokratisch geführt - nach und hissten ebenfalls das Tuch mit den sechs Farben. Die kleine Affäre erreichte das Kanzleramt und am vergangenen Montag die Staatssekretärsrunde. Die Beflaggung sei nicht erwünscht, ließ Minister Peter Altmaier (CDU) wissen - nicht am 17. Juni, dem früheren Tag der Deutschen Einheit, und auch nicht für den Rest der Woche. Schließlich gelte der Flaggenerlass aus dem Jahr 2005. Am Ende drehten die sozialdemokratischen Minister bei - und holten den Regenbogen vom Mast. Ein SPD-Staatssekretär: "Das ist kein Grund für einen Koalitionskrach. Aber im nächsten Jahr steht das Thema ganz sicher wieder auf der Tagesordnung."
Von Red

DER SPIEGEL 26/2014
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