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DER SPIEGEL

ÖsterreichGroße Gaudi

Die Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Waldheim wird zur Farce. Dabei steht noch gar nicht fest, ob er nicht selbst noch einmal antreten will.
Der Generalsekretär der Vereinigung Österreichischer Industrieller forderte vom Präsidenten mannhaften Verzicht. "Am Vorabend des Beitritts zur Europäischen Gemeinschaft kann sich Österreich nicht leisten, weiterhin von Teilen der Welt isoliert zu sein", erwiderte Herbert Krejci auf die Frage, was er von einer abermaligen Kandidatur Kurt Waldheims halte.
So wie Industrie-Boß Krejci denken heute viele in der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), die vor fünf Jahren den einstigen Uno-Generalsekretär Waldheim gegen Proteste aus aller Welt starrsinnig als ihren Kandidaten durchgedrückt hatte. Darauf will sich die Partei nicht noch einmal einlassen: In den vergangenen Wochen pilgerten die einflußreichsten Politiker der Volkspartei in den Leopoldinischen Trakt der Wiener Hofburg, wo der Bundespräsident vereinsamt residiert. Sie versuchten Waldheim eine Verzichtserklärung abzuringen - bislang vergebens.
Die Parteispitze der ÖVP hat längst begriffen: Kurt Waldheim, der wegen seiner umstrittenen Kriegsvergangenheit, seiner Gedächtnislücken und seiner mangelnden Einsicht auch noch nach fünf Jahren Amtszeit von allen wichtigen westlichen Politikern gemieden wird, stellt als Bundespräsident für Österreich, das in die EG will, eine unzumutbare Belastung dar.
Waldheim selber, dessen Amtszeit im Juli nächsten Jahres ausläuft, sieht das gar nicht so. Beharrlich weigert er sich, seine diplomatische Isolationshaft wahrzunehmen. "Eine Verleumdung, eine Erfindung" der angelsächsischen Presse, sagte er trutzig nach der Entscheidung der USA, ihn auf die schwarze Liste unerwünschter Ausländer zu setzen. An eine bösartige Konspiration "gewisser Kreise" glaubt er auch heute noch.
Von Tatsachen läßt sich Waldheim nicht so leicht beeindrucken, obgleich die eine niederschmetternde Bilanz ergeben: In seiner bisherigen Amtszeit reiste der österreichische Bundespräsident, in Ermangelung anderer Einladungen, einige Male in arabische Länder, wo er offenbar gerade wegen seiner Wehrmachtsvergangenheit Ansehen genießt. Einmal durfte er den Vatikan, einmal, zur Kaiserkrönung, Japan besuchen.
Nord- und Südamerika, die EG-Staaten und Osteuropa blieben dem Präsidenten verschlossen. Ähnlich dürftig ist die Besucherliste fremder Politiker, Staats- und Regierungschefs in der Wiener Hofburg: Sie kamen vor allem aus den ehemals kommunistischen Staaten, aus Bulgarien und aus der Tschechoslowakei, aus der Mongolei und aus Litauen. Aber auch der Außenminister von Ruanda und der Großmeister des Souveränen Malteser-Ritterordens machten dem Präsidenten ihre Aufwartung.
Selbst Waldheims spätes Husarenstück, die zu Hause begeistert umjubelte Heimholung der österreichischen Geiseln aus Saddam Husseins Irak, trug ihm international nur Schelte ein, weil der Österreicher damit als erster die internationale Solidaritätsfront gegen den irakischen Diktator durchbrochen hatte - seinem Beispiel folgten dann freilich viele andere Staatsmänner.
Als wollte Waldheim sich für die erlittene Schmach rächen, läßt er sich viel Zeit mit der Erklärung, ob er nochmals kandidieren wolle oder nicht. Zuerst kündigte er an, die Entscheidung im Frühjahr zu treffen. Jetzt will er sich erst im Juli festlegen. Während der einsame Mann in der Hofburg noch mit sich zu Rate geht, wird draußen schon ein munteres Nachfolgespiel aufgeführt, das immer groteskere Züge annimmt.
Das Gedränge der echten oder angeblichen Interessenten, die in den letzten Wochen als mögliche Waldheim-Nachfolger genannt wurden, ließ die Suche nach einem geeigneten Kandidaten zur Posse verkommen.
Tag für Tag kommen neue Namen auf den Markt, werden Verzichtserklärungen kundgetan und im nächsten Moment widerrufen: Eine bunte Liste kam so zusammen, die amtierende Politiker wie den Wiener Bürgermeister Helmut Zilk, Bundeskanzler Franz Vranitzky und ÖVP-Außenminister Alois Mock ebenso umfaßt wie verdiente Politrentner, voran der ehemalige Justizminister Egmont Foregger, Frauen aus Politik und Wirtschaft, unter ihnen die Präsidentin der Österreichischen Nationalbank, Maria Schaumayer, und die Generalsekretärin der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Heide Schmidt.
Aber auch Überraschungskandidaten waren dabei, wie der beredte Volkspsychiater Erwin Ringel, der in zahllosen Zeitungskolumnen die österreichische Seele zu erforschen sucht, und, zur allgemeinen großen Gaudi, der leicht abgestandene Schlagersänger Udo Jürgens, der sich selber ins Gespräch brachte.
Kaum eine Variante, die noch nicht durchgespielt und gleich wieder verworfen worden wäre: Sollte es vielleicht ein gemeinsamer Kandidat der regierenden Großparteien sein - als Zement für die herrschende Koalition? Oder lieber ein Kandidat, auf den sich ÖVP und FPÖ einigen könnten, sozusagen als Vorübung für eine christlich-freiheitliche Koalition?
Wenn sich das Karussell noch bis zum Sommer weiterdreht, könnte das zur Folge haben, daß ernsthafte Anwärter frühzeitig verschlissen werden und am Ende, vor allem in den Augen des jetzigen Amtsinhabers, wieder nur einer übrigbleibt - Kurt Waldheim.
Das würde die Österreichische Volkspartei, die bei den letzten Parlaments- und Landeswahlen regelmäßig schwere Rückschläge einstecken mußte, noch tiefer in die Krise reißen. Denn die ÖVP schreckt davor zurück, ihren eigenen Kandidaten, den sie gegen alle Anwürfe verteidigte, nunmehr mit Gewalt aus der Hofburg zu entfernen. Das würden viele Rechtspatrioten an der Basis nicht verstehen - sie wären versucht, ins nationale Lager des FPÖ-Chefs Jörg Haider abzuwandern.
Unterstützt die Volkspartei jedoch abermals einen Kandidaten Waldheim, würde das nicht nur die ÖVP-nahen Wirtschaftskreise verprellen, die negative Reaktionen aus EG-Ländern befürchten, sondern vor allem die Koalition mit der SPÖ ernsthaft gefährden.
Davor warnen besonnene ÖVP-Politiker wie Wissenschaftsminister Erhard Busek, der die hemmungslos über alle Medien geführte Diskussion um Waldheim und seine Nachfolge "schädlich und ein Unglück" nennt, "weil wir uns damit international lächerlich machen". Das Nachfolgespiel, das immer mehr zur Farce gerate, "tut weder dem Amt gut noch der politischen Kultur", so der Wissenschaftsminister.
Nur eine Partei ist gar nicht unglücklich darüber, daß das höchste Amt im Staat zunehmend der Lächerlichkeit preisgegeben wird: die Grünen. "Waldheim ist in fünf Jahren der überzeugende Beweis gelungen, daß Österreich keinen Bundespräsidenten braucht", sagt der grüne Abgeordnete Peter Pilz. Seine Schlußfolgerung: "Nun bietet sich die einmalige historische Chance, dieses unnötige Amt abzuschaffen." o

DER SPIEGEL 20/1991
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