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DER SPIEGEL

Diplomatie„Manchmal doof, manchmal albern“

Nach der Satire des ZDF-Komikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdoğan erwog Ankara eine Klage – und bekam Rückendeckung von der Kanzlerin.
Die Botschaft ereilte Peter Altmaier im Auto. Der Kanzleramtsminister hatte seinen Osterurlaub in der Heimat verbracht, am Sonntag fuhr er zurück nach Berlin. Gegen Mittag erhielt er über Twitter eine persönliche Nachricht, sie stammte von dem Satiriker Jan Böhmermann. Beide kennen sich nicht persönlich, folgen einander aber auf Twitter.
"Hier schreibt die Privatperson Jan Böhmermann. Dies ist kein Spaß und kein PR-Stunt", schickte dieser vorweg, offenbar im Bewusstsein, dass man ihm so ziemlich alles zutraut, seit er die Nation mit der Behauptung genarrt hatte, ein Video, auf dem der griechische Politiker Yanis Varoufakis den Stinkefinger zeigt, sei in Wahrheit eine Fälschung seiner Redaktion.
"Ich bin kein Politiker, sondern Satiriker", schrieb Böhmermann an Altmaier. "Ich mache Scherze über Dinge und versuche so, gesellschaftliche Debatten anzustoßen. Manchmal doof, manchmal albern. Manchmal klappt es."
Im aktuellen Fall, so viel steht fest, ist ihm die Sache gründlich entglitten. Böhmermann steht am Pranger, seit er in seiner ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" ein Gedicht über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan vortrug, in dem dieser als "Ziegenficker" bezeichnet wurde. Böhmermann hatte sein Werk als Schmähgedicht gekennzeichnet und darauf hingewiesen, dass so etwas verboten sei. Es war gedacht als Spiel mit den Grenzen von Satire.
Vor dem Studio in Istanbul forderten Demonstranten eine Entschuldigung des ZDF, auch in Deutschland mobilisierte Erdoğans Partei AKP ihre Anhänger. Böhmermann muss nun damit leben, dass Leute in Deutschland ihn für einen Rassisten halten.
"Ich erbitte nicht Ihre Hilfe in meinem Fall, nur die Berücksichtigung meines künstlerischen Ansatzes und meiner Position, auch wenn er streitbar ist", schrieb der TV-Satiriker an den Kanzleramtsminister. "Ich möchte gern in einem Land leben, in dem das Erkunden der Grenzen der Satire erlaubt, gewünscht und Gegenstand einer zivilgesellschaftlichen Debatte sein kann."
Eine knappe Stunde später antwortete Altmaier. Wegen seines Osterurlaubs habe er "die ZDF-Sache nicht genau verfolgt". Er werde dies aber umgehend nachholen, sobald er am Abend in Berlin sei. "Dann kann ich Ihnen auch eine Telefonnummer senden, unter der Sie mich erreichen können." Doch die Nummer hat Böhmermann nie bekommen. Der Minister meldete sich nicht mehr. Altmaier wollte auf Nachfrage den Vorgang nicht kommentieren.
Das Nächste, was Böhmermann von der Bundesregierung hörte, war eine Wortmeldung von Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert. Am Montag berichtete dieser vor den Hauptstadtjournalisten von einem Telefonat, dass die Kanzlerin tags zuvor mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu geführt hatte. "Gesprächsgegenstand war auch die jüngste Veröffentlichung eines sogenannten Schmähgedichts gegen den türkischen Staatspräsidenten Erdoğan", sagte Seibert und fügte dann hinzu: "Die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident stimmten überein, dass es sich um einen bewusst verletzenden Text handele."
So etwas hatte es zuvor noch nicht gegeben. Vor gut zehn Jahren, als Merkel ins Kanzleramt einzog, geißelte sie die Menschenrechtsverletzungen in China und Russland, sie verlangte von Washington die Schließung des Gefangenenlagers in Guantanamo. Nun vermisst sie zusammen mit einer Regierung, die Journalisten ins Gefängnis werfen lässt, die Grenzen der Kunst- und Pressefreiheit.
Der Fall Böhmermann ist auch der Preis für Merkels Flüchtlingspolitik. Die Kanzlerin war dagegen, die Balkanroute für Flüchtlinge zu schließen, ihr Ansatz fußt auf der Idee, dass die türkische Regierung alle Flüchtlinge zurücknimmt, die es über die Ägäis nach Griechenland schaffen. Seit dem der Deal steht, lässt die türkische Regierung Merkel ihre Macht spüren.
In den vergangenen Wochen wurde der deutsche Botschafter in Ankara dreimal in das Außenministerium zitiert, unter anderem, weil sich der türkische Präsident von der NDR-Sendung "extra 3" beleidigt fühlte. Als Böhmermanns Satire am Donnerstag vergangener Woche über den Sender lief, war der Ärger in Ankara wieder groß. Nur griff man zu einem neuen Mittel: Mündlich wurde der Bundesregierung signalisiert, dass die türkische Regierung Böhmermann und das ZDF wegen Beleidigung Erdoğans verklagen könnte.
Im Auswärtigen Amt beugten sich daraufhin die Juristen über Böhmermanns Gedicht. Am Sonntag trugen sie in einer Krisensitzung die Auffassung vor, dass sich Böhmermann mit seinem Gedicht wahrscheinlich strafbar gemacht habe. Grundlage ist Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs, der die Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten verbietet.
Im Kanzleramt entschied man daraufhin, dass Merkel das Thema gegenüber dem türkischen Premier ansprechen solle. Für den Abend war ohnehin ein Telefonat der beiden vereinbart, weil am nächsten Tag der Flüchtlingsdeal zwischen der EU und Ankara in Kraft treten würde.
Es habe einige Mühe gekostet, eine Sprachregelung zu finden, berichten Eingeweihte. Am Ende waren die Autoren um Regierungssprecher Seibert sichtlich stolz auf die Formulierung, es habe sich um einen "bewusst verletzenden" Text gehandelt. Damit könnte man, so das Kalkül, auf Distanz zu dem Gedicht gehen, ohne es juristisch zu bewerten.
Das ZDF hatte da schon Fakten geschaffen. Juristen des Senders waren bereits am Tag nach der Veröffentlichung zu dem Schluss gekommen, dass es sich bei Böhmermanns Vortrag um verbotene Schmähkritik handele. Am Freitag um 14 Uhr ließ Programmdirektor Norbert Himmler die Sendung zunächst komplett aus der Mediathek löschen. Einige Stunden später war sie wieder da – allerdings ohne das Gedicht.
Bei der Staatsanwaltschaft Mainz gingen bis zum Mittwoch rund 20 Anzeigen ein, darunter auch von der UETD, einer Lobbyorganisation der AKP in Deutschland. "Mit dem Gedicht ist eine Grenze überschritten", sagt UETD-Generalsekretär Bülent Bilgi. "Das gefährdet den gesellschaftlichen Frieden." Daraufhin nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Verdachts der Beleidigung des Vertreters eines ausländischen Staates auf. Darauf stehen bis zu fünf Jahre Gefängnis.
Für Böhmermann ist aus der Satire bitterer Ernst geworden. In seiner Show lässt er gern eine Figur auftreten, die er als "unser Scherzanwalt Dr. Christian Witz" anmoderiert. Von der Optik her erinnert der dann auftretende Schauspieler an den Berliner Medienanwalt Christian Schertz.
Am Mittwoch sah sich Böhmermann gezwungen, die Dienste des echten Schertz in Anspruch zu nehmen. Der Medienanwalt übt harsche Kritik am Verhalten der Bundesregierung. "Besonders schwierig finden wir, dass die Kanzlerin sich bereits öffentlich mit einer rechtlichen Bewertung geäußert hat und das Auswärtige Amt Gutachten anfertigen lässt", sagt Schertz. Für die rechtliche Einschätzung sei die Justiz zuständig. "Man sollte hier die Grundsätze der Gewaltenteilung beachten."
Böhmermann habe die Grenzen von Satire deutlich machen wollen, sagt der Medienanwalt. "Das ist so, wie wenn ein Professor in der Juravorlesung Beispiele für Schmähungen benutzt, etwa dass eine Fernsehmoderatorin wie eine ausgemolkene Ziege aussieht oder eine Sängerin ein ostdeutsches Hormonwrack ist." Beides sei verboten worden. Doch der Professor dürfe die Beispiele weiterhin nennen, um den Studenten zu zeigen, was Schmähkritik ist. "Nichts anderes hat Böhmermann auf populäre Weise gemacht, wenn man es zu Ende denkt."
So sehen es die meisten Juristen. "Das Gedicht selbst war eindeutig Teil einer Satire, die als Kunstform durch das Grundgesetz geschützt ist", sagt der Fachanwalt Christian Solmecke. Eine klare Grenze sei nur erreicht, wenn es ausschließlich um Schmähung, Rufschädigung oder gar um die bloße Beleidigung einer Person gehe.
Es ist daher ziemlich unwahrscheinlich, dass Böhmermann tatsächlich eine Verurteilung droht. Bislang fehlt für die Einleitung eines Strafverfahrens ohnehin eine wichtige Voraussetzung: Die türkische Regierung müsste offiziell ein "Strafverlangen" gegen den Satiriker erklären. Davon war jedoch auf türkischer Seite nach dem Telefonat Merkels mit Davutoğlu keine Rede mehr.
Warum auch? Immerhin hatte sich Merkel öffentlich auf die Seite des türkischen Präsidenten gestellt. Einen größeren Sieg hätte Erdoğan nicht davontragen können.
Von Alexander Kühn, Martin U. Müller, Maximilian Popp und Christoph Schult

DER SPIEGEL 15/2016
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