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DER SPIEGEL

AntisemitismusHass und Hetzlieder

Übergriffe auf Juden mehren sich, von der Polizei werden sie aber oft nicht erfasst. Ein Berliner Verein hat ein neues Meldesystem entwickelt.
Mittags in Berlin, ein Mittwoch im Juni. Ein Mann geht die Karl-Marx-Straße im Bezirk Neukölln entlang, da kommt ein etwa 30-jähriger Passant auf ihn zu, ruft: "Du schwules Judenschwein!" und schlägt ihm ins Gesicht. "Der Tatort, Karl-Marx-Straße, Ecke Reuterstraße, ist zu dieser Tageszeit belebt. Da sich keiner der anwesenden Passanten rührte, musste die betroffene Person die Flucht ergreifen, um sich vor weiteren Attacken des Angreifers zu schützen."
So sieht alltäglicher Antisemitismus in Deutschland aus. Der Bericht stammt von der Berliner "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus" (Rias), die allein für 2015 mehr als 400 solcher judenfeindlicher Vorfälle in Berlin erfasst hat – Angriffe, massive Bedrohungen, Beleidigungen.
Mal wird ein Mitglied der Jüdischen Gemeinde, der mit Kippa am Steuer seines Wagens sitzt, vom Fahrer eines Lieferwagens beschimpft und bespuckt. "Ich ficke Israel", ruft der und täuscht mehrfach an, mit seinem Lieferwagen das Auto des Opfers zu rammen.
Ein anderes Mal singen Fans des SV Lichtenberg bei einem Fußballspiel gegen den SV Tasmania ein Hetzlied gegen Hans Rosenthal, den einstigen populären Showmaster und Expräsidenten von Tennis Borussia Berlin: "Der alte Jude lebt nicht mehr, Hans Rosenthal ist tot."
Viele der Fälle wären ohne die Arbeit von Rias gar nicht bekannt, denn oft werden sie der Polizei nicht einmal gemeldet. Auch den Übergriff in Neukölln kannte diese bis vor Kurzem nicht. "Wir wissen, dass viele Juden ihre Erfahrungen nicht zur Anzeige bringen und sie deshalb nicht in der offiziellen Statistik auftauchen", sagt Rias-Gründer Benjamin Steinitz.
Manche Betroffene meiden den Weg zum Revier aus Angst vor möglichen weiteren Anfeindungen, andere scheuen die Polizeibürokratie. Bei Rias hingegen gelangen Opfer oder Zeugen mit wenigen Berührungen über das Smartphone zu einem Internetformular. Dort muss man lediglich eine E-Mail-Adresse hinterlassen und kurz den Vorfall mit Ort und Zeitpunkt schildern. Erst im zweiten Schritt erkundigt sich der Sozialwissenschaftler Steinitz nach Details – und vermittelt bei Bedarf juristische oder psychologische Hilfe.
Bei einer Umfrage in Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen in Berlin war genau dies ermittelt worden: dass viele Opfer nicht zur Polizei gehen. Um dem abzuhelfen, wurde die Recherchestelle vor einem Jahr gegründet. Sie wird vom Berliner Senat und der Amadeo Antonio Stiftung unterstützt.
Das unkomplizierte Meldesystem ist ein Grund dafür, dass Rias mehr Fälle als die Polizei sammelt. Ein anderes Problem liegt in der Frage, was überhaupt als antisemitisch gewertet wird. In der polizeilichen Statistik über "politisch motivierte Kriminalität" werden viele Übergriffe gar nicht als judenfeindlich erfasst, weil sie – wie es im Polizeideutsch heißt – "anderen Phänomenbereichen" zugeordnet wurden. Der Vorfall in Neukölln wäre vermutlich als schwulenfeindlich eingestuft worden.
Auch Gerichte tun sich schwer mit der Einordnung. Voriges Jahr ließ das Amtsgericht Wuppertal drei Palästinenser mit geringen Strafen davonkommen, die einen Brandanschlag auf eine Synagoge verübt hatten. Der Richter befand, die Angeklagten hätten nicht aus antisemitischen Motiven gehandelt. Er glaubte den Männern, die behaupteten, sie hätten die Aufmerksamkeit auf den Gazakonflikt lenken wollen. "Wenn in Deutschland im Jahr 2015 ein Brandanschlag auf eine Synagoge nicht als antisemitische Straftat gewertet wird, dann haben wir ein gesellschaftliches Problem", kritisiert Steinitz. Erst im Berufungsverfahren wurde das Strafmaß erhöht.
Die Rias-Zahlen belegten, "wie gering das Vertrauen der Opferzeugen in die Polizei ist", sagt Volker Beck, religions-politischer Sprecher der Grünen im Bundestag, "und wie notwendig eine unabhängige, zivilgesellschaftliche Erfassung antisemitischer Taten ist".
In Großbritannien folge die Polizei der "Arbeitsdefinition Antisemitismus" der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Danach ist Antisemitismus "eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann". Auch der Staat Israel könne Ziel antisemitischer Angriffe sein, wenn er als jüdisches Kollektiv verstanden werde. "Würde sich auch die deutsche Polizei bei der Ermittlung antisemitischer Tatmotive von dieser Definition leiten lassen, wäre die Zahl der Fälle in der offiziellen Statistik deutlich höher", glaubt Steinitz.
Immerhin erkundigte sich im Januar erstmals ein Beamter des Berliner Landeskriminalamts bei ihm nach der Erfassungsmethode. Inzwischen teilte das LKA dem Verein mit, dass es bis zu 40 Fälle nachträglich in die Statistik von 2015 aufnehmen werde.
Die Ergebnisse der Recherchestelle zeigten, "wie wichtig es ist, Opfern von antisemitischen Vorfällen eine unbürokratische Meldemöglichkeit zu geben", sagt der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster. Der Alltags-Antisemitismus habe in den vergangenen Jahren bedauerlicherweise deutlich zugenommen.
Nun plant Steinitz eine bundesweite Dokumentation antisemitischer Übergriffe. "Der Zentralrat würde eine bundesweite Ausdehnung von Rias begrüßen", sagt Schuster. Etwa ein Drittel der Fälle wird dem Verein bereits jetzt aus anderen Bundesländern gemeldet.

Kontakt

Twitter: @schultchristoph
* Nach dem Brandanschlag im Juli 2014.
Von Christoph Schult

DER SPIEGEL 31/2016
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