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DER SPIEGEL

SyrienKrieg ohne Ende

Die von den USA und Russland vereinbarte Waffenruhe hat zum ersten Mal seit Langem in Aleppo und anderen Orten Tage ohne Luftangriffe und ohne Tote möglich gemacht. Einen Verhandlungsfrieden wird sie wohl nicht bringen.
Zwei erste ruhige Nächte, anschließend weitere 48 Stunden ohne Bomben, ein paar Tage, in denen die Eingeschlossenen von Aleppo und anderswo ohne die Dauerangst vor dem Geräusch nahender Jets leben können: So groß ist die Sehnsucht nach Frieden, dass die Menschen in dieser Woche überall die Ruhe genossen – nur kurz nachdem noch Märkte und Krankenhäuser bombardiert worden waren, Dutzende gestorben waren.
Die am vergangenen Montagabend in Kraft getretene Waffenruhe für Syrien nährt weltweit den Wunsch, dass es ein Ende haben möge mit diesem Krieg. So sehr, dass jeder zusätzliche Tag der Ruhe kommentiert wird, als wäre es ein Wetterumschwung, eine natürliche Dynamik hin zur Beruhigung der Lage. Doch dem ist nicht so.
Anders als in den drei bisher verkündeten Vereinbarungen haben die amerikanischen und russischen Verhandlungspartner diesmal selbst die Dauer der Angriffspause auf nur sieben Tage begrenzt. Nicht um danach umgehend Verhandlungen aufzunehmen – sondern um fortan gemeinsam Luftangriffe zu fliegen auf alle Gruppen, die sie bis dahin als Terroristen identifiziert haben.
Ab Anfang nächster Woche, so der Plan, sollen sich im "Joint Implementation Center" russische und amerikanische Militärs treffen, Zielkoordinaten austauschen, Einwände erörtern und dann die Jets beider Luftwaffen zum Bombenabwurf aufsteigen lassen. Das Abkommen hätte damit einen fundamentalen Umschwung der westlichen Politik zur Folge. Denn geschieht dies, werden die USA gemeinsam mit Russland Luftangriffe auf Assads Feinde fliegen.
Der "Islamische Staat" (IS) steht dabei im Fadenkreuz. Aber es gibt auch noch ein zweites Zielobjekt: jene radikalislamistische Gruppe, die als Nusra-Front begann und deren Anführer 2013 al-Qaida die Treue schwor. Im vergangenen Juli spaltete sich die Gruppe wieder von al-Qaida ab und benannte sich um in "Dschabhat Fatah al-Scham", übersetzt: "Eroberungsfront Syriens", kurz DFS.
"Wir müssen diesen Terroristen nachstellen", sagte US-Außenminister John Kerry in Genf, "damit sie nicht von den willkürlichen Bombardements des Regimes profitieren können und sie benutzen, um Leute für ihre hasserfüllten Verbrechen zu gewinnen."
Doch etwas ist Kerry offenbar entgangen: Es war die ehemalige Nusra-Front, die die Blockade Ost-Aleppos Anfang August beendete und in einem gemeinsamen Vorstoß mehrerer Rebellengruppen den Belagerungsring der Assad-Truppen für einige Wochen durchbrach. Vor allem ihr, der DFS, war es zu verdanken, dass wieder Lebensmittel in die Stadt gebracht werden konnten. Das hat der Gruppe in Aleppo und anderen Rebellengebieten jähe Popularität eingebracht. Auch die USA, die Uno und europäische Regierungen hatten ein Ende der Hungerblockade gefordert, es aber bei Appellen belassen.
"Wie komme ich dazu, nicht wertzuschätzen, was Fatah al-Scham erreicht hat?", sagte Modar al-Najjar, einer der prominentesten Rebellenkommandeure, der in Aleppo geblieben war, gegenüber dem SPIEGEL: "Die Menschen in Ost-Aleppo hatten den langsamen Hungertod vor Augen. Es war ihnen egal, wer die Belagerung durchbricht. Sie wollen überleben."
Washington und Moskau haben nun allen Rebellengruppen eine Woche Zeit gegeben, ihre Kontakte zur DFS abzubrechen und gemeinsame Frontabschnitte zu verlassen. Anderenfalls würden auch sie bombardiert. Wen das künftige Einsatzzentrum als "Terroristen" definiert, wie die Entscheidungen getroffen und überprüft werden könnten, bleibt vage: "Russen und Amerikaner werden gemeinsam in einem Raum sitzen, um dort vereinbarte Ziele auszuwählen", erläuterte ein Pentagon-Vertreter. Details, Quellen, Möglichkeiten der Verifikation würden hingegen nicht ausgetauscht, "ausschließlich der Ziel-Listen". Das eröffnet viele Möglichkeiten für Täuschungsversuche.
Entsprechend groß war der Widerstand gegen diesen Plan im US-Verteidigungsministerium. Die Russen "haben ein Jahr lang Zeit gehabt zu zeigen, ob sie tun, was sie sagen", so Evelyn Farkas, eine ehemalige Pentagon-Mitarbeiterin, "aber sie haben uns konsequent belogen". Amerikas Geheimdienstkoordinator James Clapper warnte bereits Ende Juli davor, die Gefahr, die von der ehemaligen Nusra-Front ausgehe, "aufzubauschen".
Auch die Frage, wessen Jets für die angekündigten Bombardierungen ab nächster Woche eingesetzt werden, ist ungeklärt: Assads Luftwaffe dürfe die DFS weiter angreifen, "sofern es mit Russland und den USA vereinbart ist", sagte Außenminister Kerry am Montag. Stunden später folgte die Korrektur seines Sprechers: Es sei nicht geplant, dass das syrische Regime seine Luftangriffe fortsetze. Russlands Außenminister Sergej Lawrow wiederum erklärte, die syrischen Flugzeuge sollten für jene Gebiete vorgesehen werden, in denen weder Russen noch Amerikaner bomben.
Sehr wenig spricht dafür, dass das neue Abkommen ein Ende des Leidens in Syrien herbeiführen wird. Es wiederholt die Fehler vorheriger Versuche, sieht auch diesmal keinerlei Sanktionen vor für den Fall, dass Assads Luftwaffe humanitäre Hilfstransporte blockiert oder weiterhin Wohnviertel, Märkte, Krankenhäuser mit Fassbomben und Chlorgas bombardiert. Auch die Landeroberungen von Assads Truppen seit Februar werden nicht infrage gestellt, sondern als Status quo akzeptiert. Überdies aber werden die gemeinsamen Luftangriffe – vereinbart ohne Kontrollmechanismen und mit einer US-Regierung, die in wenigen Monaten aus dem Amt scheidet – die Lage noch verschärfen.
Russlands Regierung hat sich bei den Gesprächen mit den Amerikanern mit allen zentralen Forderungen durchgesetzt: Eine Aufhebung der Belagerungen, mit denen die Truppen des Regimes bis zu eine Million Menschen aushungern, wird nicht gefordert. Das Schicksal der unter mörderischen Bedingungen festgehaltenen 200 000 Gefangenen des Regimes wurde ebenfalls ausgespart. Ebenso die Rolle der ausländischen schiitischen Milizen in Syrien. In der amerikanisch-russischen Verabredung werden nur sunnitische Organisationen genannt. Die libanesische Hisbollah, die iranischen Revolutionswächter oder die irakische Kataib Hisbollah, die mit Tausenden schiitischen Kämpfern in Syrien das Rückgrat von Assads militärischer Macht am Boden bilden, fehlen. Dabei werden sie seit Jahren in den Listen des zuständigen US-Finanzministeriums als Terrorgruppen geführt.
Ob Außenminister John Kerry in den Verhandlungen mit Kernforderungen scheiterte, ist schwer festzustellen, die Frage ist, ob seine Regierung noch welche hat. Vergebens hatten im Juni über 50 Diplomaten seines Ministeriums in einem Memorandum gewarnt, dass "ein Scheitern, Assads monströsen Menschenrechtsverletzungen Einhalt zu gebieten, die ideologische Anziehungskraft von Extremisten wie dem IS steigern wird, selbst wenn er militärisch verliert".
Anders als Washington scheint Moskau seine Intervention in Syrien immer mehrere Schritte im Voraus zu planen. "Als Russland am 30. September 2015 intervenierte, hatte es drei Ziele", sagt Kyle Orton, Nahost-Analyst bei der Henry Jackson Society in London: "Ein wankendes Assad-Regime zu retten, alle potenziellen Alternativen zu beseitigen und damit Assad zu rehabilitieren, um den politischen Prozess des Übergangs umzuwandeln in einen, der nur noch die Bedingungen seines Verbleibs regelt – dieses Drehbuch ist mehr oder weniger umgesetzt worden."
Als Russlands Luftwaffe ab vergangenem Herbst unter dem Vorwand, den IS zu bekämpfen, stattdessen jene Rebellen mit Bomben überzog, die gegen den IS wie gegen Assad kämpfen, ließ Washington dies einfach geschehen. Anstatt die nicht islamistischen Gruppen der Freien Syrischen Armee weiter zu unterstützen, bekamen die immer weniger, bald gar keine US-Unterstützung mehr. Selbst als die Nusra-Front zwischen Herbst 2014 bis März 2015 säkulare Rebellengruppen wie Division 13 und Hazm-Bewegung bedrohte, unternahmen die USA nichts, um die moderateren Gruppen zu schützen.
Und so konnte die Nusra-Front sich ausdehnen, schlicht weil die anderen schrumpften. Oder, wie es vor Tagen ein Rebellenkommandeur in Aleppo sagte: "Die sind hier, stimmt. Warum? Weil sonst keiner da ist. Wo waren denn da die USA und Russland? Die USA waren nirgends, die Russen haben uns bombardiert. Und jetzt sagen beide: ,Vertraut uns!'"
Die verbliebenen Rebellengruppen lehnen den russisch-amerikanischen Plan nun nicht ab, sondern taktieren. Das hat denselben Grund wie ihre militärische Kooperation mit den ehemaligen Nusra-Kämpfern: aus der Not geborener Pragmatismus.
Schreibt man das Szenario für die kommenden Monate fort, könnte sich folgendes Bild ergeben: Die gemäßigteren Rebellen werden sich weder militärisch "entflechten" lassen, noch ihre Waffen auf die Radikalen richten – weil dies militärischen Selbstmord für sie bedeuten würde.
Charles Lister, britisch-amerikanischer Buchautor und der vermutlich beste Kenner syrischer Rebellengruppen, sagte nach Gesprächen "mit Führungsfiguren mehrerer Dutzend bewaffneter Fraktionen, dass keiner bereit ist, sich von den gemeinsamen Frontlinien mit der ehemaligen Nusra-Front zurückzuziehen – es würde die Aufgabe gegenüber dem Regime bedeuten". So oder so kann Assad von dem Abkommen nur profitieren: Spalten sich die Rebellen, kann selbst seine geschwächte Restarmee deren Gebiete weiter einnehmen. Spalten sie sich nicht, werden sie von der künftigen russisch-amerikanischen Luftallianz bombardiert.
Wenn aber erklärtes Ziel dieses Abkommens ist, eine Verhandlungslösung und damit ein Ende des Kriegs zu ermöglichen und überdies einer Radikalisierung der Rebellen vorzubeugen, dann befördert es in beiden Punkten das Gegenteil. Für Assad schafft es keinerlei Druck, Verhandlungen zuzustimmen. Der syrische Diktator kann weiter auf einen militärischen Sieg setzen – solange Irans Revolutionswächter einen steten Nachschub an Kämpfern und Russland den Dauereinsatz seiner Luftwaffe garantieren. Ohne sie ginge er allerdings ziemlich rasch unter.
Der russische Exoberst Michail Chodarenok stellte den syrischen Streitkräften in einem aktuellen Report ein vernichtendes Zeugnis aus: "Assads Soldaten sind vor allem damit beschäftigt, Schmiergelder an den Checkpoints einzusammeln. Die syrischen Streitkräfte haben innerhalb des vergangenen Jahres keine einzige erfolgreiche Offensive unternommen."
Kämpfen würden im Wesentlichen ausländische Einheiten, Söldner und syrische Milizen: "Assads Generäle glauben selbst nicht daran, dass ihre Truppen das Land ohne ausländische Militärhilfe unter Kontrolle bringen können." Ein dramatischer Mangel an Männern, Moral und Material sei dafür verantwortlich: "Mit einem Bündnispartner wie der Armee Assads ist es unmöglich, einen Krieg zu gewinnen." Weshalb "eine drastische Entscheidung" vonnöten sei: den "Syrien-Feldzug" noch 2016 zu beenden, die Soldaten abzuziehen und nur die Militärbasen zu halten.
Die desolate Lage seines Schützlings war einer der Hauptgründe, warum Russland vor einem Jahr in Syrien intervenierte. Seit vergangenem September haben die russischen Luftwaffengeschwader gezeigt, dass sie in Syrien auch allein alles in Schutt und Asche legen können. Trotzdem war es der Moskauer Regierung wichtig, das geplante Einsatzzentrum für Luftangriffe nun gemeinsam mit den USA zu besetzen. Denn durch ihre Beteiligung werden die Amerikaner politisch haften für Bombardements, deren Ziele sie nicht einmal genau kennen. Es werden Radikale sterben, gemäßigte Rebellen und Zivilisten. Am Boden wird es so aussehen, als übernähme Amerika für Assad das Töten.
Deutlicher könnten die USA allen Dschihad-Propagandisten kaum in die Hände spielen. Denn die verbreiten schon seit geraumer Zeit, dass die amerikanische Regierung letztlich Assad an der Macht halten wolle und alles politische Gerede nur Täuschung sei. Kerrys Äußerungen, die Pläne für die nächste Woche und die gezielten US-Angriffe in Idlib und Aleppo fügen sich da verstörend passgenau ein.
Von Christoph Reuter

DER SPIEGEL 38/2016
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