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DER SPIEGEL

MigrationIrgendwo in Afrika

Wer nach Europa darf, darüber soll künftig im Tschad oder in Niger entschieden werden. Das ist eine schöne Idee. Leider zu schön, um realistisch zu sein. In Wahrheit setzen die Europäer auf Abschottung.
Wenn Jonathan Obote über seinen Alltag in dem Gefängnis im libyschen Garabulli spricht, versagt ihm die Stimme. Er flüstert. Gemeinsam mit bis zu 60 anderen lebe er in einer Zelle, eingepfercht wie Vieh, erzählt er in einem Moment, da die Wächter wegschauen. Er schlafe auf dem Boden, werde von seinen Bewachern geschlagen, oft hungere er.
Obote, 23 Jahre alt, ein schmächtiger Nigerianer, das Gesicht jung, aber die Augen müde, arbeitete mit seinem Bruder auf einer Baustelle in Tripolis. Er wollte Geld für die Weiterreise nach Europa verdienen, doch dann, vor einem halben Jahr, zerrten ihn Vermummte aus seiner Wohnung und brachten ihn nach Garabulli bei Tripolis. An jenen Ort, von dem die Flüchtlingsboote Richtung Italien starten.
Nun sitzt Obote im Hof der Haftanstalt. Er darf sich eine Stunde am Tag die Beine vertreten. Dann muss er zurück in seine Zelle, wo es nach Kot und Urin stinkt und die Gefangenen aus Verzweiflung regelmäßig aufeinander losgehen.
Was Obote erzählt, deckt sich mit den Erkenntnissen von Menschenrechtlern und Diplomaten. Die Hilfsorganisation Oxfam kritisiert, Libyen sperre Migranten in Gefängnisse oder Lager, wo sie gefoltert und vergewaltigt würden. Das Auswärtige Amt sprach im Januar von "KZ-ähnlichen Verhältnissen". Und ein interner EU-Bericht über ein Lager in Tripolis liest sich wie die Schilderung modernen Sklavenhandels; die Gefangenen, meist Afrikaner, würden mitunter "zwischen den Lagern hin und her verkauft".
Und trotzdem tut die EU nun alles dafür, dass die Migranten nicht mehr von Libyen aus in See stechen – und am Ende in genau diesen Kerkern landen. Zwei Jahre nach Angela Merkels "Wir schaffen das" ist Europa wieder abgeschottet. Ginge es nach den Vorstellungen der europäischen Staats- und Regierungschefs, dann könnte Afrika wohl bald so aussehen wie der Balkan: ein Kontinent voller Zäune und Schranken, die Migranten davon abhalten sollen, weiter nach Norden zu ziehen.
Bei ihrem Flüchtlingsgipfel in Paris am Montag verkündeten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die Kanzlerin mal wieder ein altes Konzept: Künftig sollen Schutzgesuche bereits in afrikanischen Staaten wie Niger oder dem Tschad geprüft werden. Der britische Ex-Premier Tony Blair ist mit einem ähnlichen Vorhaben 2003 gescheitert, genauso der frühere deutsche Innenminister Otto Schily.
Dabei klingt die Idee zunächst sinnvoll: Könnten Flüchtlinge Asylgesuche in Afrika einreichen, wären sie nicht länger gezwungen, ihr Leben auf der Flucht nach Europa aufs Spiel zu setzen. Sie müssten nicht auf überfüllte Schmugglerboote steigen, würden nicht in Lagern in Libyen verenden.
Und doch dürfte sich der Plan kaum umsetzen lassen. Auffang- und Auswahlzentren außerhalb der EU sind nicht praktikabel. Wer soll sie aufbauen und betreiben? Marode Staaten wie Niger oder der Tschad sind dazu nicht in der Lage; das überlastete Uno-Flüchtlingshilfswerk ist es ebenfalls nicht. Es müssten also europäische Beamte nach Afrika entsandt werden.
Europa allerdings bekommt es noch nicht einmal in Griechenland oder Italien hin, Asylprozesse rasch abzuwickeln. Die EU-Staaten hatten im Rahmen des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei zugesagt, Asylgesuche innerhalb von Tagen zu prüfen – wer keinen Anspruch hat, sollte in die Türkei zurückverfrachtet, alle anderen sollten in Europa verteilt werden. Doch viele Syrer, Afghanen und Pakistaner stecken inzwischen seit anderthalb Jahren auf den griechischen Inseln fest. Die Bearbeitung ihrer Anträge kommt nicht voran.
Nichts spricht dafür, dass dieses Verfahren in Afrika einfacher wäre, im Gegenteil. Der Andrang dürfte umso größer sein, Tausende Asylsuchende würden am Rande der Sahara festsitzen und auf eine Entscheidung warten. Die EU müsste Lager für sie eröffnen und sie versorgen. Doch selbst wenn es den Europäern wie durch ein Wunder gelänge, legale Verfahren in Afrika zu etablieren, wäre unklar, wie es danach weitergeht.
Bewerber, denen ein Anspruch auf Asyl zugebilligt wird, dürften dann weiterreisen nach Europa. Einige Mitgliedstaaten aber weigern sich schon jetzt, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. So konnte in den vergangenen zwei Jahren gerade einmal ein Bruchteil der ursprünglich vorgesehenen 160 000 Migranten aus Griechenland und Italien auf Europa verteilt werden. Verhandlungen über einen permanenten Verteilungsmechanismus stagnieren.
EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos appellierte erst vergangene Woche an die Mitgliedstaaten, ihre Anstrengungen zur Umsiedlung von Flüchtlingen auch aus Ägypten, Libyen, Niger, Äthiopien und dem Sudan zu verstärken. Europa habe "die juristische und moralische Verpflichtung, jenen Schutz zu gewähren, die ihn wirklich brauchen", mahnt er in einem Schreiben an den deutschen Innenminister Thomas de Maizière.
Noch komplizierter ist die Lage bei jenen Bewerbern, deren Gesuch abgelehnt wird. Jeder Antragsteller hat das Recht, die Entscheidung vor Gericht anzufechten. Nur: Vor welches Gericht sollen Asylsuchende im Tschad ziehen?
Außerdem sind die meisten Menschen, die derzeit über die zentrale Mittelmeerroute kommen, nicht Bürgerkriegsflüchtlinge, sondern junge Männer aus Nigeria, Guinea oder Bangladesch, die Arbeit suchen. Sie haben kaum Aussicht auf Asyl und würden weiterhin probieren, Europa auf dem Seeweg zu erreichen.
Der schöne Plan, er ist vor allem eine Illusion. Merkel will vor der Bundestagswahl den Eindruck vermitteln, sie habe die Flüchtlingskrise unter Kontrolle. Und Macron will den Retter Europas geben. In Wahrheit jedoch setzt die EU längst auf Abschottung. Italien treibt die Abriegelung der Mittelmeerroute voran, und Österreich macht den Brenner dicht, wovon vor allem Merkel profitiert. So kann sie öffentlich die Flüchtlingskanzlerin bleiben, während die Grenzen im Süden geschlossen sind.
Das Abkommen mit der Türkei hat dafür gesorgt, dass es nur noch wenige Menschen über die Ägäis nach Europa schaffen; und selbst wer es schafft, sitzt meist in Griechenland fest. Nun will Merkel ein ähnliches Projekt in Afrika wiederholen. Europas Außengrenzen sollen nach Nordafrika verlegt werden. Die Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern könnte aber noch schwieriger sein als mit der Türkei.
In Libyen haben es die Europäer mit zwei verfeindeten Regierungen und unzähligen Milizen zu tun. Die EU unterstützt die schwache Einheitsregierung von Premier Fayez Sarraj mit Millionen Euro, damit sie Migranten von der Flucht über das Mittelmeer abhält. Zudem sorgen italienische Kriegsschiffe dafür, dass die libysche Küstenwache Boote zurück an Land bringt; die meisten privaten Hilfsorganisationen haben sich zwangsweise aus der Flüchtlingsrettung zurückgezogen.
Italien unterstützt zudem eine Vereinbarung der Einheitsregierung mit zwei libyschen Milizengruppen, der Brigade 48 und al-Ammu. Die beiden Gruppen kontrollierten bis vor Kurzem den Menschenschmuggel aus Westlibyen nach Europa – nun werden sie bezahlt, um zu verhindern, dass weitere Boote ablegen.
Europa legt damit den Schutz seiner Außengrenzen in die Hände Krimineller. Das ist moralisch zweifelhaft und strategisch unklug, weil man sich damit erpressbar macht. Vor allem aber dürfte die humanitäre Lage der Migranten noch viel verzweifelter werden. Denn wer erst einmal in Libyen angekommen ist, der hat in den seltensten Fällen genug Geld, um zurückzureisen. Was aber soll mit den Menschen in den Lagern passieren?
In nackten Zahlen gemessen, ist diese Strategie jedoch ein Erfolg: Die Überfahrten sind nach einem Rekordhoch im Juni zurückgegangen. Im August kamen 87 Prozent weniger Migranten als im Vorjahr. Damit sank auch die Zahl der Ertrunkenen.
Der Rückgang dürfte allerdings nur vorübergehend sein. Wird eine Route geschlossen, suchen sich Migranten schnell einen neuen Weg. Schon jetzt steigen die Überfahrten von Marokko nach Spanien. Innerhalb Libyens könnte sich der Schmuggel in den nicht von der Sarraj-Regierung kontrollierten Osten verlagern.
Zudem fürchten Sicherheitsexperten, dass die Milizen die Gelder, die sie aus Europa bekommen, für den Kampf gegen die Sarraj-Regierung einsetzen könnten. So würde Europa den libyschen Bürgerkrieg weiter befeuern – und im Vakuum staatlicher Kontrolle blühte der Menschenschmuggel alsbald wieder.
Italien und Deutschland drängen daher darauf, zusätzlich die Wege der Migranten zum Mittelmeer abzuriegeln, mit einer EU-Grenzschutzmission an der südlibyschen Grenze. Ende Juli stellte die EU-Kommission dafür 46 Millionen Euro bereit. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergab kürzlich 100 Pritschenwagen, 115 Motorräder und 55 Satellitentelefone an die nigrische Polizei und Armee.
Nur: Allein die Grenze zwischen Libyen und Niger ist gut 340 Kilometer lang, sie verläuft mitten durch die Sahara und ist kaum zu überwachen. Was sollen da ein paar EU-Grenzschützer ausrichten?
Letztlich lässt sich die Migration nur stoppen, wenn sich die Lage in den Herkunftsländern deutlich verbessert. Doch ausgerechnet jetzt wollen einige EU-Mitgliedstaaten im Rat die im Budgetentwurf für 2018 vorgesehenen Ausgaben für Entwicklungshilfe um 90 Millionen Euro kürzen. Er sei "sehr erstaunt", schreibt Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, an die amtierende estnische Ratspräsidentschaft. Es gehe darum, "die Ursachen der Migrationskrise anzupacken". Eine Kürzung sei daher "nicht im Einklang mit unseren politischen Versprechen".
Außerdem brauche Europa eine grundlegend neue Migrationspolitik, darin sind sich die meisten Experten einig. Politikberater Gerald Knaus, der den EU-Türkei-Deal mitentwickelt hat, zweifelt daran, dass sich dieses Modell auf Nordafrika übertragen lässt. Er sagt, die EU müsse in Italien Asylverfahren durchführen, die nur wenige Wochen dauerten – und darüber hinaus Abkommen mit den Herkunftsländern schließen, um alle, die kein Anrecht auf Asyl haben, schnell zurückzuschicken.
Parallel dazu sollte die EU legale Wege für Flüchtlinge und Migranten nach Europa schaffen, fordert Knaus. Sie könnte Umsiedlungsprogramme des Uno-Flüchtlingshilfswerks unterstützen, Arbeitsvisa vergeben oder den Familiennachzug erleichtern. Das wäre eine sinnvolle Willkommenspolitik.

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Von Mirco Keilberth, Peter Müller und Maximilian Popp

DER SPIEGEL 36/2017
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