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DER SPIEGEL

LandtagswahlBernd wer?

In knapp drei Wochen wird in Niedersachsen gewählt. Die CDU mit dem unauffälligen Spitzenkandidaten Bernd Althusmann liegt vorn.
Das Wahlkreisbüro von Bernd Althusmann befindet sich an einem Waldstück am Ausgang von Fleestedt, einem Ort mit 5000 Einwohnern. "Bernd wer?", fragt einer im Dorf.
"Bernd Althusmann. Er will der nächste Ministerpräsident von Niedersachsen werden."
"Kenn ich nicht."
Am Dienstag vor der Bundestagswahl hatte der CDU-Spitzenkandidat zur Bürgersprechstunde geladen. Vier Interessenten hatten sich angemeldet, einer sagte wieder ab.
Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 15. Oktober sitzt in einem Büro, das früher einem Bauunternehmen gehörte. Mit seinem gescheitelten blonden Haar und dem runden Gesicht ähnelt er Alec Baldwin in seiner Paraderolle als Donald Trump. Bernd Althusmann aber fragt nach, argumentiert höflich, lächelt freundlich, wenn er mit den Bürgern spricht. Es geht um Parkplätze, Kindergärten und den Einzelhandel. Regionalpolitik. Althusmann führt einen unaufgeregten Wahlkampf.
Er ist bislang nicht negativ aufgefallen. Positiv allerdings auch nicht. Er ist noch gar nicht aufgefallen – zumindest nicht in letzter Zeit.
Als niedersächsischer Kultusminister erlangte Althusmann 2011 mit gegen ihn erhobenen Plagiatsvorwürfen überregionale Bekanntheit. Er hatte bei seiner Dissertation grob geschludert. Die Universität Potsdam prüfte monatelang, bevor sie dann entschied, dass er seinen Doktortitel behalten könne.
Nach der Abwahl der Unionsregierung in Hannover im Jahr 2013 ging Althusmann als Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung nach Namibia. Nun ist er zurück und könnte gleich Ministerpräsident werden.
In Umfragen liegt die Niedersachsen-CDU stabil vor der SPD (siehe Grafik). Nach dem schlechten Abschneiden beider großen Parteien, Union und SPD, bei der Bundestagswahl könnte sich der Abwärtstrend in Niedersachsen fortsetzen: "Ich erwarte eher einen Schub für die kleinen Parteien", sagt Politikwissenschaftler Klaus Schubert von der Universität Münster. Die FDP könnte nach dem guten Ergebnis im Bund zusätzlichen Aufwind bekommen. Gleiches gelte für die AfD. Die habe jetzt "Oberwasser".
Schnitten die kleinen Parteien in Hannover gut ab, wäre eine Regierungsbildung ohne Althusmann als Ministerpräsidenten kaum möglich. Rot-Rot-Grün erscheint für den derzeitigen SPD-Landeschef Stephan Weil (SPD) vielleicht noch erreichbar. "Das ist der letzte Strohhalm, an den sich Weil klammert. Darum schließt er eine Koalition mit den Linken nicht aus", sagt der Herausforderer.
Verursacht hat den vorzeitigen Wahltermin in Niedersachsen die Landtagsabgeordnete Elke Twesten, die Anfang August von den Grünen zur CDU gewechselt war und der Landesregierung die hauchdünne rot-grüne Mehrheit genommen hatte. SPD-Regierungschef Weil musste die für Mitte Januar vorgesehene Landtagswahl vorziehen, auf den 15. Oktober.
Die niedersächsische SPD steht eigentlich ordentlich da: Sie liegt laut Umfragen etwa zehn Prozentpunkte über dem Bundestrend. SPD-Ministerpräsident Stephan Weil kommt bei den Bürgern gut an. Wenn sie den ehemaligen Oberbürgermeister von Hannover direkt wählen könnten, läge er laut einer Infratest-dimap-Umfrage mit 47 Prozent deutlich vor Althusmann. Eine Mehrheit der Niedersachsen (57 Prozent) ist laut der Umfrage mit der Arbeit der rot-grünen Landesregierung zufrieden.
Nur wollen nicht genug Bürger rot oder grün wählen, dass eine solche Koalition zustande kommen könnte, ein weiteres Ergebnis der Umfrage. Weil steht vor einer absurden Situation: Die Niedersachsen mögen ihn und finden auch seine Regierung gut, doch für eine Mehrheit reicht es nicht.
Die Union könnte stärkste politische Kraft werden – vielleicht liegt es daran, dass man kein großes politisches Projekt mit Weils Amtszeit verbindet. Was in Erinnerung bleibt, ist vor allem sein unglückliches Agieren in der VW-Affäre. Weil hat einen Sitz im Aufsichtsrat des Wolfsburger Konzerns, an dem das Land Niedersachsen 20 Prozent der Anteile hält. Er wirkte wie ein Getriebener, nicht wie ein Aufklärer.
Am Abend der Bundestagswahl hat die niedersächsische SPD ins Alte Magazin, ein Kinder- und Jugendtheater in der Südstadt von Hannover, zur Wahlparty geladen. Als um 18 Uhr der Absturz der Sozialdemokraten auf knapp über 20 Prozent verkündet wird, entfährt einer älteren Dame ein entrüstetes "O Gott". Ein Genosse stöhnt, "eine Katastrophe", und blickt zu Boden.
Andere versuchen sich Mut zu machen. "Noch heute Nacht werden wir die neuen Plakate für die Landtagswahl kleben", sagt einer, der in den Landtag gewählt werden möchte. Stephan Weil sei in Niedersachsen beliebt und die Situation mit der im Bund überhaupt nicht vergleichbar. Eine Parteifreundin ergänzt: "Wir machen einen super Wahlkampf. Wir können das schaffen." Weil selbst sagt, in Niedersachsen sei "die Wahl völlig offen". Das schlechte Abschneiden der SPD im Bund könne "zusätzliche Motivation für uns in Niedersachsen" auslösen. Klingt nach Prinzip Hoffnung.
Von Hubert Gude

DER SPIEGEL 55/2017
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