Schrift:
Ansicht Home:
DER SPIEGEL

Der Hochseilakt

Die Ära der großen Parteien geht zu Ende. Auf das Land kommen unruhige Zeiten zu.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands bietet in diesen Tagen ein jämmerliches Bild, und natürlich hat die öffentliche Selbstauflösung einer einst stolzen Partei etwas Tragisches. Der unappetitliche Kampf zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz um den Außenministerposten, die Revolutionsstimmung an der Parteibasis – all das treibt die SPD in Richtung einer 15-Prozent-Partei. Fehlt nur, dass die Mitglieder die Beteiligung an der Großen Koalition ablehnen, dann wird die Partei wohl für lange Zeit ausschließlich mit sich selbst beschäftigt sein. Oder mit dem, was von ihr noch übrig ist.
Es ist allerdings zu einfach, die Schuld für das Spektakel allein beim handelnden Personal der SPD zu suchen. Denn es vollzieht sich nur etwas seit Langem Unvermeidliches: der Abstieg der ehemaligen Volksparteien. Auch die CDU steckt in einer grundsätzlichen Krise, sie wirkt sich bisher nur etwas milder aus.
In Deutschland geht etwas zu Ende: das Zeitalter der traditionellen großen Parteien. Seit Bestehen der Bundesrepublik wechselten sie sich an der Regierung ab, ihre Funktionsträger vermittelten verlässlich zwischen dem Bürger und der Macht. Damit wird es wohl bald vorbei sein. Es verändert sich gerade grundlegend, wie Politik gemacht wird.
Deutschland wird relativ spät von einer Entwicklung erfasst, die anderswo viel weiter vorangeschritten ist. In den Niederlanden brauchte es für eine Regierungskoalition vier Parteien, Belgien war schon mal 541 Tage lang ohne Regierung. In Frankreich stürmte ein jugendlicher Erlöser das Präsidentenamt und fegte das alte Parteiensystem hinweg. Dass Ähnliches auch hierzulande geschehen könnte, hielt kaum jemand für möglich. Das war, wie wir nun wissen, ein Irrtum. Wenn es heute zu Neuwahlen käme, müsste eine Große Koalition laut Umfragen um die absolute Mehrheit fürchten. SPD, Linke, Grüne, FDP und AfD lägen nur wenige Prozentpunkte auseinander.
Das macht vielen Menschen verständlicherweise Angst. Das bisherige System stand für eine Stabilität, die es so wohl nicht mehr geben wird. Es hilft aber wenig, diese Umwälzung zu beklagen, denn sie ist nur logisch und nicht aufzuhalten. Sie folgt dem Trend zur Zersplitterung der Gesellschaft, zu mehr Individualismus, zur Auflösung traditioneller Milieus, sie folgt der Logik der sozialen Medien. Die Volksparteien, die mit ihren diversen Flügeln große Teile der Gesellschaft abbilden konnten, passen nicht mehr in die "Wahl-O-Mat"-Zeit, in der Wähler sich mit ihrer einzigartigen Persönlichkeit ganz direkt repräsentiert sehen möchten. Berufspolitiker, die jahrzehntelange Ochsentouren durch Gremien absolviert haben, sind in Verruf geraten, ebenso 100-Prozent-Ergebnisse bei Delegiertenversammlungen. Bürger emanzipieren sich von Parteien, misstrauen Eliten und wünschen sich mehr Beteiligung. Das zeigt sich auch in den vermehrten Rufen nach direkter Demokratie.
Ist das alles nur schlecht? Sicherlich wird vieles volatiler, populistischer, vielleicht auch riskanter. Demokratie nicht als geölte Maschine, sondern als ständiger Hochseilakt. Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten zeigt, was dabei schiefgehen kann und wie viel auf dem Spiel steht. Das gilt auch für den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl. Aber es profitieren eben nicht nur rechte Populisten von den veränderten Spielregeln, sondern auch Politiker des Zentrums, die sich neu zu verkaufen wissen: Macron, Sebastian Kurz, Christian Lindner. Deren Parteien, bevorzugt "Bewegungen" genannt, werden mindestens genauso durch die Mittel des Marketings zusammengehalten wie durch Weltanschauung, doch ihr Erfolg zeigt ein Bedürfnis. Und die Wahl Macrons hat Frankreichs marodes politisches System neu belebt. Die Lehre daraus ist: Was sich gerade verändert, ist weder einfach nur gut noch einfach nur schlecht. Die Frage ist, was Politiker und Wähler daraus machen.
Die tiefe Krise der einstigen deutschen Großparteien ist eine Herausforderung. Sie kann das Land schwächen. Schon jetzt ist die Republik seit Monaten ohne Regierung und Stimme in der Welt. Das heißt aber nicht, dass nun Weimarer Verhältnisse blühten, die Demokratie ist bislang nicht in Gefahr. Es darf jetzt nicht darum gehen, überkommene Strukturen zu verteidigen, sondern für Werte einzustehen: für die liberale Demokratie, das Grundgesetz und die Institutionen des Staates. Es gibt Gründe dafür, dass viele Bürger sich nach Erneuerung sehnen. Wenn sich dabei neue Parteien und Formen der Beteiligung herausbilden, bleibt das politische System lebendig, im besten Fall wird es widerständiger. Die Wähler zu fürchten ist immer falsch, sie überzeugen zu wollen immer richtig.
Von Mathieu von Rohr

DER SPIEGEL 8/2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung