Schrift:
Ansicht Home:
DER SPIEGEL

ArmutSpitzengenossen gegen Hartz IV

SPD-Vize Stegner plädiert für solidarisches Grundeinkommen.
• Rufe nach einer Abschaffung von Hartz IV werden auch an der Spitze der SPD laut. "Wir brauchen eine Alternative zu Hartz IV", sagt Vizeparteichef Ralf Stegner. "Das aktuelle System befördert Abstiegsängste, viele Empfänger fühlen sich abgeschrieben, zu wenige schaffen den Übergang in normale Arbeit." Die Sozialleistung für Langzeitarbeitslose decke zwar den Grundbedarf, bedeute aber dennoch Armut: "In einer reichen Gesellschaft wie unserer sollte so etwas nicht sein." Stegner plädiert für die Einführung eines Grundeinkommens. "Das solidarische Grundeinkommen könnte ein Konzept sein, das Menschen weder abschreibt noch mit einer Sozialleistung abfindet", so der Kieler. Im Gegensatz zum bedingungslosen Grundeinkommen würde das solidarische Grundeinkommen, wie es auch Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorschwebt, nur bei der Annahme gemeinnütziger Jobs wie etwa der Reinigung von Parks oder Babysitten gezahlt.
Auch Fraktionsvize Karl Lauterbach lehnt die aktuelle Hartz-Regelung ab: "Das System Hartz IV funktioniert nicht richtig. Es diskriminiert und macht echte Aktivierung fast unmöglich." Ein Problem hat der Mediziner auch aus gesundheitspolitischer Sicht mit der jetzigen Regelung, die einst unter SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeführt wurde. Lauterbach: "Hartz IV ist schon insofern Armut, als dass dieses Einkommen zu einer massiven Verkürzung der Lebenserwartung führt."
Von VME,

DER SPIEGEL 13/2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung