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DER SPIEGEL

NETZWELTDemokratie und Heuhaufen

Google bedroht nicht die Privatsphäre, sondern die Idee einer freiheitlichen Gesellschaft, die von einem öffentlichen und angstfreien Austausch der Bürger lebt. Von Thomas Darnstädt
Eric Schmidt, der Google-Chef, sieht das Problem so: "Das Internet ist das erste Ding, das die Menschheit sich gebaut hat, das sie aber nicht versteht."
Die Menschheit vielleicht nicht - Herr Schmidt schon. Nicht umsonst ist binnen weniger Jahre aus dem Start-up zur Orientierung im Internet eine weltweit gefürchtete Datenkrake geworden, die das Netz zur Bedrohung, das eigene Motto "Don't Be Evil" zum Neusprech werden ließ, wie es ähnlich infam zuvor nur von George Orwell erdacht worden ist.
Google weiß, wie's geht: Die Politiker dieses Landes treibt der US-Konzern regelmäßig vor sich her mit immer neuen Ideen, die zwar irgendwie genial sind, aber in einer von individueller Selbstbestimmung und Menschenwürde geprägten Gesellschaft großes Unbehagen erzeugen.
Irritiert schnappt die Berliner Politik nach Luft: Herrn Schmidts "Street View"-Überfall beantwortet sie mit einer Kabinettssitzung, deren Ergebnis vom Regierungssprecher verkündet wird: Die Regierung sei sich "der Problematik bewusst". Nun werde "geprüft". Derweil rufen selbst Leitartikler, die sich sonst als Vorkämpfer für Bürgerrechte profilieren, nach der Obrigkeit: Hausfassaden ins Internet? Verbieten, bestrafen, fertig.
Die schwarzen Google-Autos mit den Kameras darauf machen Angst, weil sie Hilflosigkeit fühlbar machen, die die Menschen sonst nur bei der Benutzung des eigenen Laptop befällt: Sind wir alle nur noch willenlose Marionetten, digital verknüpft mit den Computern von Google? Demnächst wird es möglich, die Kameralinse des Handy auf einen beliebigen Passanten zu richten und durch elektronischen Gesichtsabgleich die Identität des Menschen und sämtliche im Internet über ihn gespeicherte Daten zu erfahren. Es ist ja nicht nur Google. Panik kann aufkommen: Wir sind umstellt von Mächten, die unsere Persönlichkeit digitalisieren.
Panik im alten Europa, wenn man die forschen Töne aus dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten hört: "Sie haben null Privatsphäre, finden Sie sich damit ab." Die Parole stammt von Scott McNealy, dem ehemaligen Chef von Sun Microsystems. Müssen wir uns das gefallen lassen?
Dass sich die große Angst vor dem Ende der Privatheit ausgerechnet an der vergleichsweise läppischen Digitalisierung von Fassaden entzündet, zeigt, dass Eric Schmidt recht hat: Viele haben noch immer nicht verstanden, was das Internet mit ihnen macht.
Es geht, bei "Street View" und vielen anderen Entwicklungen der digitalen Welt, gar nicht um das Private, es geht um das Öffentliche. Wer nur gebannt auf die - zweifellos gegebene - Gefahr einer Ausforschung unseres Intimlebens starrt, übersieht das wirklich Weltbewegende der digitalen Revolution: die Neu-Organisation, ja vielleicht sogar die Zerstörung jener Sphäre, die die Hälfte unseres Menschseins, die Grundlage von Freiheit und Demokratie ausmacht: der Öffentlichkeit.
Schuppen von den Augen! Das Fotografieren und Veröffentlichen von Hausfassaden - zum Beispiel - betrifft kein Privatleben, nicht das Recht auf Alleinsein und Intimsphäre. Es betrifft, das Wort Fassade sagt es, nur Äußeres, die Art und Weise, in der wir uns der Öffentlichkeit präsentieren. Dass solche Fotos gelegentlich Einblicke durchs Fenster ins Wohnzimmer erlauben, lässt sich verhindern und ist ein Einwand, der vom eigentlichen Problem nur ablenkt.
Das Problem ist der Umgang, den unterschiedlich mächtige Beteiligte innerhalb der Sphäre der Öffentlichkeit miteinander pflegen. Google macht dabei nichts anderes als jedes Presseunternehmen: Es sammelt öffentlich zugängliche Informationen ein, systematisiert sie, verbreitet sie - und verdient damit Geld. Nicht anders ist es im Grunde bei der gefürchteten gesichtserkennenden Handy-Software: ein besonderer Fall besonders clever organisierter Verarbeitung öffentlich zugänglicher Informationen in der Öffentlichkeit für die Öffentlichkeit.
Beängstigend ist in all diesen Fällen nicht der Einbruch in unser geschütztes Privatleben. Wie schlimm ist zum Beispiel die Enthüllung meines Namens in der Öffentlichkeit? Mein Name ist ja kein Geheimnis, und würde ich in der U-Bahn zufällig meinem Nachbarn begegnen, der ruft: "Guten Tag, Herr Darnstädt!", wäre das nicht schlimm.
Die neue, bedrohliche Art von Öffentlichkeit: Das ist die digitale Öffentlichkeit. Sie ist eine Potenz öffentlicher als die alte, die bürgerliche Öffentlichkeit.
Das Bürgertum führt sich traditionell wohl und sicher hinter seinen Hausfassaden. Und wer hinausgeht aus der geschützten Welt seiner vier Wände in die Öffentlichkeit, betritt bislang die Sphäre der Unübersichtlichkeit. Gerade im Getümmel der Städte hat er das angenehme Gefühl der Nadel im Heuhaufen. Die ist zwar da, aber niemand kümmert sich um sie, weil sie zwischen dem vielen Heu gar nicht auffällt.
Ich bin nicht zu finden: Das gute Gefühl der Unübersichtlichkeit haben zum Beispiel die Stadtplaner zerstört, die aus Gründen der öffentlichen Sicherheit die Plätze unserer Städte von Nischen und Winkeln befreiten, möglichst noch die Bäume abhackten, um den Videokameras der Polizei den klaren Blick einzuräumen. Ganze Viertel, dermaßen sicher, verödeten.
Mittlerweile werden, um der Urbanität willen, die Videokameras wieder abgebaut, künstliche Hügel aufgeschüttet und echte Büsche gepflanzt. Unübersichtlichkeit, das hatte man übersehen, ist für Öffentlichkeit konstitutiv.
Denn Öffentlichkeit hat eine subversive Wurzel. Sie ist ein Kind der Französischen Revolution, die Sphäre der Freiheit, die sich das Bürgertum nahm, um der autoritären Kontrolle des Absolutismus zu entkommen. Im revolutionären Paris von 1789 entstanden aus dem Nichts mehr als 3oo Zeitungen und Journale: Freiheit durch unkontrollierte, also öffentliche Information. "Freedom of speech", unbeschränkbare und unkontrollierbare Informationsfreiheit steht an erster Stelle als Garantie der etwa zeitgleich geschriebenen Gründungsverfassung der Neuen Welt - bis heute. Von Privatheit keine Rede.
Das öffentliche Gebrummel und Gemosere in den Kaffeehäusern des alten Europa ist nach der berühmten Analyse des Philosophen Jürgen Habermas die Grundlage der aufgeklärten, bürgerlichen Öffentlichkeit gewesen, der Kaffeesatz wurde konstituierend für eine "öffentliche Meinung": Das Bild des räsonierenden Kaffeehauses steht bis heute für die gute, die bürgerliche Öffentlichkeit, deren Diskursergebnisse irgendwann in demokratische Entscheidungen und in praktische Politik münden.
So wurde Öffentlichkeit zur Basis jeder freiheitlich und demokratisch organisierten Gesellschaft, das Bundesverfassungsgericht nennt dies "schlechthin konstituierend" für das Funktionieren der Demokratie, Voraussetzung für die freie Entfaltung der Menschen als Bürger eines Gemeinwesens. Das Fehlen dieser gemeinsamen Öffentlichkeit gilt bis heute als das entscheidende demokratische Manko der Europäischen Union.
Die bürgerliche Öffentlichkeit lebt von Reibung, Diskussion, Offenheit, Unbefangenheit: Es müssen - im habermasschen Sinne - "herrschaftsfreie Diskurse" unter wohlinformierten Gleichberechtigten möglich sein, ohne dass jemand aus Angst vor den Folgen etwas sagt, was er nicht wirklich meint. Der Weg in die Öffentlichkeit war nach diesem Bild nicht Bedrohung, sondern Chance, ja, Befreiung durch Teilnahme am großen Diskurs. Die Idee der Kaffeehäuser verweist auf ein lange verlorenes Paradies. Der "Strukturwandel der Öffentlichkeit" (Habermas) im 20. Jahrhundert wurde ausgelöst durch die Massenmedien, die Meinung und Information zu monopolisieren und undemokratischen Zwecken zuzuführen drohten. Den größten Schock erlebte die bürgerliche Öffentlichkeit durch die Erfindung des Fernsehens: die Kraft der Bilder, die Konzentration der Verbreitungsmacht auf wenige potente Anbieter.
Die Deutschen, unter Wortführung des Bundesverfassungsgerichts, versuchten, den Zugriff weniger Mächtiger auf den freien Markt der Öffentlichkeit jahrelang durch ein Verbot von Privatfernsehen und Privatrundfunk, durch das Gebot des "Binnenpluralismus" öffentlich-rechtlich, aber staatsfrei organisierter Rundfunk- "Anstalten" zu retten. Den Deutschen gelang das besser als anderen europäischen Staaten.
Doch selbst solch problematische Versuche verbieten sich vor der Wucht der zweiten, der digitalen Verwandlung der Öffentlichkeit. Was Google mit "Street View" vormacht, ist ohne große Debatte längst die Regel: die Digitalisierung der öffentlichen Sphäre. War die Gefahr der elektronischen Übertragung von Bildern
"Suggestivkraft" (Bundesverfassungsgericht), ist es nun die digitale Organisation von Informationen: Wo jedes Bit beliebig speicherbar und mit jedem anderen beliebig verknüpfbar ist, wo es keine Kapazitätsprobleme und Kostenprobleme mehr gibt, herrscht im Öffentlichen eine Aufgeräumtheit und damit Durchschaubarkeit des Einzelnen, die den Aufenthalt in dieser Sphäre unerträglich zugig macht. Das Internet hat die Kaffeehäuser ersetzt - doch da sind keine Stühle und Tische mehr, das Rauchen ist verboten, und Kaffee gibt es sowieso nicht.
Und die Verheißung, das Netz schaffe eine neue, demokratische Teilhabe an Öffentlichkeit für jedermann, erwies sich möglicherweise als Trugschluss.
Die digitale Revolution gefährdet die Öffentlichkeit, weil die Unübersichtlichkeit verloren ist. Die erste Hoffnung des Bürgers, der etwas Dummes gesagt hat, ist die, dass es keiner gehört hat. Doch Google findet alles. Die zweite Hoffnung, dass es irgendwann in Vergessenheit gerät. Doch digitale Speicher halten sehr lang. Die totale Öffentlichkeit droht ihre demokratische Fruchtbarkeit zu verlieren. Haben die Bürger einst die Öffentlichkeit dem Absolutismus abgetrotzt, um frei zu sein, müssen sie nun erleben, dass neue absolute Mächte ebenso unkontrolliert wie einst Ludwig XVI. in Frankreich die Übersicht über alles beanspruchen.
Was Wunder, dass Politiker ratlos sind - es ist noch die klügste Reaktion. Denn selbst gutgemeinte Versuche des Staates, die Digitalisierung der Öffentlichkeit zu stoppen, gehen ins Leere. Die bürgerliche Öffentlichkeit lässt sich nicht durch staatliche Intervention retten - Öffentlichkeit ist kein Naturschutzgebiet, um das der Staat Zäune errichten kann.
Vielmehr zeigt sich am Problem Google die Kehrseite der globalen Kommunikation. Die Öffentlichkeit des Internet ist weltweit organisiert - was sollen da deutsche Regeln? In den Vereinigten Staaten etwa, von wo die neuen Wellen der Digitalisierung schon anrollen, gibt es kaum Möglichkeiten, die Bürger mit staatlichen Gesetzen vor allzu viel Öffentlichkeit zu bewahren. Unbegrenzte "Freiheit der Rede", Informationsfreiheit gilt nach der US-Verfassung noch immer als Unterpfand von Demokratie. Ratlos schaut die US-Rechtspolitik auf das deutsche Bundesverfassungsgericht, das seinen Bürgern die Unantastbarkeit der Menschenwürde auch im öffentlichen Raum garantieren möchte. Selbst beim EU-Partner Großbritannien wird der deutsche Wunsch, Öffentlichkeit zu begrenzen, nicht geteilt - ein Blick in die Boulevardpresse der Insel belegt das.
Vielerorts stoßen die in der "Street View"-Diskussion schon geäußerten Vorschläge für staatliche Begrenzung der digitalen Speicherei nicht auf Gegenliebe. Widerspruchsrecht der Betroffenen? Das wäre die durch nichts begründete Privatisierung von Öffentlichem. Automatische Löschung der gespeicherten Daten nach Zeitablauf? Würde die Gefahr des Kahlschlags in den Archiven von Wissenschaft und Kultur mit sich bringen. Selbst die Möglichkeit, nach dem Muster der Fernseh-Regulierung öffentlich-rechtlich kontrollierte Suchmaschinen den Google-Rechnern entgegenzusetzen, wurde in Europa diskutiert - und verworfen: Kein europäischer Staat wäre in der Lage, mit den Mitteln der staatlichen Administration etwas auf die Beine zu stellen, was Google oder auch nur den cleveren Kerlchen in ihren Garagen im Silicon Valley ernsthaft Konkurrenz machen könnte.
Die neue, digitale Öffentlichkeit lässt sich nicht wegregieren und nicht verbieten. Wir müssen ohne Kaffeehäuser leben lernen und unsere herkömmlichen Vorstellungen von Freiheit und Demokratie verändern. Dass dies kein beängstigender Gedanke sein muss, zeigt ein Rückblick auf die eben erst vergangenen Zeiten, in denen das Internet als Hoffnungsträger einer demokratischen Welt-Gesellschaft zu sein schien.
Galt das Netz und mit ihm die digitale, grenzenlose Verbreitung von Daten nicht als Möglichkeit, den Kaffeehaus-Diskurs über die Grenzen der Kontinente und Staaten zu erweitern? Und könnten wir uns mit einer digitalisierten Öffentlichkeit eher anfreunden, wenn die totale Übersicht nicht nur bei einigen wenigen, sondern bei allen zugleich wäre? Wenn alle alles von allen wissen - wäre das nicht herrlich unübersichtlich?
Was ist passiert, dass der Öffentlichkeit die Chance, die digitale Revolution freiheitlich zu nutzen, aus der Hand genommen wurde? Wie können wir das Netz vor Google retten, es wieder zurückverwandeln in den Dschungel, der es einmal war, der wundervolle Heuhaufen, in dem wir Nadel sein wollten? Können wir uns einen neuen Dschungel bauen, ein neues Netz - ein Gegen-Netz? Antworten bekommen wir nur, wenn wir auf Eric Schmidt hören: Wir müssen das Ding endlich verstehen. ◆
Von Thomas Darnstädt

DER SPIEGEL 34/2010
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