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Wirtschaft

Trotz Protesten

USA-Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft

Donald Trump will die "mörderische Diktatur" in Teheran wirtschaftlich in die Knie zwingen: Seit den frühen Morgenstunden sind die US-Sanktionen gegen Iran wieder wirksam. Aus der EU heißt es, man bedauere dies zutiefst.

REUTERS

Donald Trump

Dienstag, 07.08.2018   14:09 Uhr

US-Präsident Donald Trump hat die umstrittenen Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft gesetzt. Die Maßnahmen wurden um 6 Uhr MESZ wirksam. Ziel ist es nach Trumps Worten, "maximalen wirtschaftlichen Druck" auf das ökonomisch angeschlagene Land auszuüben. Der iranische Präsident Hassan Rohani warf Trump hingegen vor, einen "psychologischen Krieg" gegen sein Land zu führen.

Trump beschuldigt die "mörderische Diktatur" in Teheran, Terrorismus zu unterstützen und Blutvergießen, Gewalt und Chaos zu verbreiten. Der US-Präsident drängt alle Staaten, sich den Maßnahmen anzuschließen und Iran wirtschaftlich zu isolieren. Die EU lehnt die Sanktionen ab; sie will europäische Unternehmen davor schützen und das Atomabkommen mit Iran retten.

Die Sanktionen waren im Zuge des Atomdeals der Uno-Vetomächte und Deutschlands mit Iran vom Juli 2015 ausgesetzt worden. Trump hatte im Mai den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen verkündet. Er kritisiert, die Vereinbarung sei untauglich dafür gewesen, den Bau einer Atombombe zu verhindern und habe die Regierung in Teheran noch dazu mit Geld versorgt.

Rohani bekräftigte am Montagabend, am Atomabkommen festhalten zu wollen. "Wir werden trotz der Sanktionen der Welt zeigen, dass wir unser Wort halten und uns an internationale Verträge halten", sagte er in einem Interview des staatlichen Fernsehsenders IRIB.

Office of the Iranian Presidency/DPA

Hassan Rohani

Mit den Sanktionen wollen die USA unter anderem erreichen, dass Iran keine US-Dollar erwerben und nicht mehr mit Gold und Edelmetallen handeln kann. Zudem sollen Passagierflugzeuge und Flugzeugteile nicht mehr an Iran geliefert werden. Auch der iranische Automobilsektor ist betroffen.

In einer zweiten Runde im November sollen dann besonders schmerzhafte Sanktionen wieder eingesetzt werden, mit denen Ölimporte anderer Länder aus Iran auf null reduziert werden sollen. Zugleich soll der internationale Zahlungsverkehr mit Iran lahmgelegt werden. Ausländische Firmen, die sich nicht an die US-Sanktionen halten, können von Geschäften in den USA ausgeschlossen werden. So wollen die USA auch diese Unternehmen dazu zwingen, ihre Geschäfte mit Iran zu beenden. Mehr zu den nun in Kraft getretenen Sanktionen erfahren Sie hier.

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Man sei entschlossen, europäische Wirtschaftsakteure vor möglichen Folgen der Sanktionen zu schützen, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung von Bundesaußenminister Heiko Maas sowie Jean-Yves Le Drian (Frankreich), Jeremy Hunt (Großbritannien) und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Deswegen werde am Dienstag auch das überarbeitete Abwehrgesetz in Kraft treten: Es regelt, dass Unternehmen für mögliche Kosten und Verluste Entschädigung von US-Seite verlangen können.

In der Erklärung versichern die Europäer Iran zudem, dass die EU auch an der Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs und der Öl- und Gasgeschäfte mit Iran arbeiten werde. Die Wiedereinsetzung der US-Sanktionen bedauere man zutiefst.

aar/dpa

insgesamt 46 Beiträge
dschungelmann 07.08.2018
1. Es reicht!
Dieser Gigantomane treibt die Welt vor sich her und glaubt gottaehnliche Befugnisse zu haben Laender wie Dreck zu behandeln. Zeit gemeinsam gegen die USA aufzustehen. Trump ist dabei jegliche Symphatien und jegliches Vertrauen(so [...]
Dieser Gigantomane treibt die Welt vor sich her und glaubt gottaehnliche Befugnisse zu haben Laender wie Dreck zu behandeln. Zeit gemeinsam gegen die USA aufzustehen. Trump ist dabei jegliche Symphatien und jegliches Vertrauen(so es das mal gab) in die USA zu verspielen. So kann das nichtweitergehen. Es ist so schon ein Unding den $ weiterhin als Weltwaehrung zu akzeptieren, gibt es doch kaum Werte oder Gegenleistungen fuer ihn.....nur Papier. RU und China haben das bereits erkannt. Nur wertlose Baumwolle ist das Zeug. Wer es nicht fuer Ware nimmt wird umgebracht oder niedergemacht. Das muss ein Ende haben. Lieber frueher als spaeter. Welche US Waren kaufen Sie? Ich ab heute ueberhaupt keine mehr. Was gibts da auch , was Andere nicht besser und billiger koennten?
erzengel1987 07.08.2018
2. Ich verstehe die USA nicht
Es ist tausend mal besser und billiger einen faulen Kompromiss auszuhandeln und den Frieden zu wahren als eine Konfrontation aufzubauen die in einem Krieg enden könnte. Allein die USA müssten doch mit ihrer freien [...]
Es ist tausend mal besser und billiger einen faulen Kompromiss auszuhandeln und den Frieden zu wahren als eine Konfrontation aufzubauen die in einem Krieg enden könnte. Allein die USA müssten doch mit ihrer freien Marktwirtschaft total auf Frieden aus sein... ist doch der Frieden mit der größte Wirtschaftswachstumsmotor... Obwohl man kann auch etwas Geld machen, wenn man ein Land wiederaufbaut...
nickleby 07.08.2018
3. Trumps Politik
Dem Iran gegenüber so klar und unmissverständlich aufzutreten, wie es der US-Präsident macht, ist eine konsequente Politik der Eindämmumg der Terrorpolitik des Irans. : Kriege im Jemen, in Syrien, Unterstützing und [...]
Dem Iran gegenüber so klar und unmissverständlich aufzutreten, wie es der US-Präsident macht, ist eine konsequente Politik der Eindämmumg der Terrorpolitik des Irans. : Kriege im Jemen, in Syrien, Unterstützing und Ausrüstung der Hizbollah . Es ist unlogisch und falsch, hier nicht der Politik der USA zu folgen. So kann man den Iran disziplinieren und dazu bringen, sich an internarionales Recht zu halten.
UweGroßberndt 07.08.2018
4. Na dann ...
es wird sicherlich nicht mehr lange dauern bis Mr. Trump glasklare Beweise vorlegen kann, so wie einer seiner Vorgänger. Vielleicht sind die CIA und NSA usw. dann etwas schlauer und bringen dann die Beweismittel nach der Invasion [...]
es wird sicherlich nicht mehr lange dauern bis Mr. Trump glasklare Beweise vorlegen kann, so wie einer seiner Vorgänger. Vielleicht sind die CIA und NSA usw. dann etwas schlauer und bringen dann die Beweismittel nach der Invasion mit. G.W. Bush war zu dumm dazu.
fatherted98 07.08.2018
5. Trumps Strategie...
...wenn man sie denn so nennen mag...scheint richtig zu sein. Das Mullah Regime gerät unter Druck....bestenfalls kommt es zum Bürgerkrieg....was für Europa...im speziellen Deutschland natürlich wieder zu Katastrophe [...]
...wenn man sie denn so nennen mag...scheint richtig zu sein. Das Mullah Regime gerät unter Druck....bestenfalls kommt es zum Bürgerkrieg....was für Europa...im speziellen Deutschland natürlich wieder zu Katastrophe wird....juckt Trump aber wenig.

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Irans Atomprogramm

Streit
AP

Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS

Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

Uran und Atomwaffen

Uran
Uran eignet sich sowohl für die Energiegewinnung als auch für den Einsatz in Atomwaffen. Entscheidend ist der Grad der Anreicherung. Der Ausgangsstoff Uranerz besteht zu rund 99,3 Prozent aus Uran 238; das spaltbare Uran 235 macht nur etwa 0,7 Prozent aus. Für die Nutzung in Kernreaktoren muss der Anteil von Uran 235 auf drei bis fünf Prozent gesteigert werden, für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 85 Prozent notwendig.
Anreicherung
Uranerz wird nach dem Abbau zunächst zu einem gelblichen Pulver verarbeitet, dem sogenannten Yellowcake. Es dient zur Herstellung von Brennelementen für Reaktoren, kann aber zwecks Anreicherung auch in Uran-Hexafluorid (UF6) umgewandelt werden, das bis 56 Grad Celsius in kristalliner Form vorliegt und darüber gasförmig ist.

Die meisten Anreicherungsanlagen weltweit basieren auf der Gasdiffusion: Gasförmiges Uran-Hexafluorid wird durch halbdurchlässige Membrane gepresst, wobei sich das Uran 235 vom Rest trennt. Das Verfahren gilt inzwischen jedoch aufgrund seines hohen Energiebedarfs als veraltet.

Eine modernere Methode ist die Gaszentrifuge, an der auch in Iran experimentiert wird. Bei ihr macht man sich den Massenunterschied zwischen beiden Uran-Isotopen zunutze: Wird Uran-Hexafluorid in die Zentrifugen gegeben, sammeln sich die schwereren Uran-238-Moleküle bei bis zu 70.000 Umdrehungen pro Minute außen in den Zylindern, die Uran-235-Moleküle bleiben innen.
Einsatz in Atomwaffen
Für den Einsatz in Kernreaktoren genügt es bereits, wenn Uran 235 zu drei bis fünf Prozent in den Brennelementen angereichert ist. Ab 20 Prozent ist von hochangereichertem Uran die Rede. Für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 80 Prozent erforderlich, da sonst eine zu große Uranmenge notwendig wäre.

Uran 235 kam in der ersten jemals eingesetzten Atombombe, die am 6. August 1945 Hiroshima zerstörte, als Sprengstoff zum Einsatz. Die Sprengkraft lag bei rund 13 Kilotonnen TNT. Die Bombe, die drei Tage später auf Nagasaki abgeworfen wurde, erreichte 20 Kilotonnen TNT. In ihr kam allerdings nicht Uran zum Einsatz, sondern Plutonium 239, das per Neutronenbeschuss in Brutreaktoren aus Uran 238 gewonnen wird.

Republik Iran

Land
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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa

Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Khamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis

Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz fünf). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2013 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 4750 Dollar. Nach der minimalen Lockerung der internationalen Wirtschaftssanktionen keimt im Land derzeit Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung. 2013 schrumpfte die Wirtschaft noch um schätzungsweise 1,7 Prozent nach mehr als fünf Prozent 2012. Neben der Arbeitslosenquote, die offiziell bei rund 13 Prozent, inoffiziellen Schätzungen zufolge aber wohl weit höher liegt, ist die Inflation nach wie vor eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2013 lag sie bei 35 Prozent, für 2014 rechnet der IWF mit 23 Prozent. Im Jahr 2013 machte Teherans Verteidigungsbudget laut IISS rund vier Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,2 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2013 mindestens 369 Menschen hingerichtet. Dem International Centre for Prison Studies zufolge saßen 2012 pro 100.000 Einwohner 284 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 79). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2013 bei 177 beobachteten Staaten den 144. Rang ein (Deutschland: 12).

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