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Wirtschaft

Twitter-Streit

Richterin fordert Einigung zwischen Elon Musk und Börsenaufsicht

Tesla-Chef Elon Musk und die US-Börsenaufsicht SEC sollen selbst versuchen, ihren Konflikt um provozierende Twitter-Botschaften zu lösen. So will es die zuständige Richterin - und setzt ein Ultimatum.

Richard Drew / AP

Elon Musk

Donnerstag, 04.04.2019   23:15 Uhr

Im Rechtsstreit zwischen Elon Musk und der US-Börsenaufsicht SEC um die Social-Media-Aktivitäten des Tesla-Chefs fordert das zuständige Gericht eine einvernehmliche Lösung. Richterin Alison Nathan gab den Streitparteien bei einer Anhörung in New York am Donnerstag zwei Wochen Zeit, um einen Kompromiss zu finden.

Die SEC hatte eine Bestrafung Musks wegen Missachtung des Gerichts gefordert. Angeblich hat er sich nicht an einen Vergleich gehalten.

Musk sagte Reportern nach der Gerichtsanhörung, er sei "glücklich", "beeindruckt von der Analyse der Richterin" und habe "großen Respekt für das Rechtssystem". Bei dem Konflikt mit der SEC geht es um Musks rege Twitter-Kommunikation - die Aufseher halten einige seiner Tweets für irreführend und hatten ihn deshalb im vergangenem Jahr verklagt.

Nachdem die SEC Musk unter anderem verbieten lassen wollte, als Vorstandschef von Börsengesellschaften zu agieren, einigten sich die Parteien auf einen Vergleich. Gegen eine darin getroffene Vereinbarung - dass seine Tweets mit Informationen, die den Aktienkurs beeinflussen könnten, künftig von Tesla abgesegnet werden müssen - soll er danach jedoch laut SEC verstoßen haben. Die Behörde will Musk deshalb vom Gericht bestrafen lassen.

Konkret geht es um einen Tweet von Mitte Februar, in dem Musk schrieb, Tesla werde 2019 rund 500.000 E-Autos produzieren. Teslas offizielle Prognose war jedoch eine andere. Obwohl Musk rasch zurückruderte und die Nachricht außerhalb des Börsenhandels absetzte, drängt die SEC auf Konsequenzen. Der ursprüngliche Vergleich war im vergangenen Herbst zustande gekommen, nachdem Musk die Märkte im August bei Twitter mit halbgaren Plänen zu einem Börsenrückzug Teslas irritiert und die SEC ihn wegen Marktmanipulation verklagt hatte

mkl/dpa

insgesamt 1 Beitrag
hup 05.04.2019
1. Manche Tiere sind halt gleicher als andere
Auf der Farm der Tiere. Für das was Musk sich ständig wiederholt gegenüber der SEC herausgenommen hat wären andere schon lange hart bestraft worden. Aber Promis bekommen immer einen Extra-Bonus vor Gericht. Kein Wunder, dass [...]
Auf der Farm der Tiere. Für das was Musk sich ständig wiederholt gegenüber der SEC herausgenommen hat wären andere schon lange hart bestraft worden. Aber Promis bekommen immer einen Extra-Bonus vor Gericht. Kein Wunder, dass sich Musk dadurch bestätigt fühlt in seinem Ego-Trip und immer weiter verbal via Twitter stichelt und zündelt, in einem Stil der dem von Trump in manchen Zügen ähnelt. Statt das endlich zu beenden und Ordnungsorganen Respekt zu verschaffen, hat das Gericht nur wieder deutlich gemacht, dass die Gleichheit vor dem Gesetz nicht mal von Gerichten selbst respektiert wird. Das ist frustrierend und bedauerlich.

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